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Von Helga Zepp-LaRouche
Helga Zepp-LaRouche eröffnete am 12. Februar ein Treffen mit Diplomaten in Washington mit der folgenden Lageeinschätzung.
Ich möchte anfangen mit einer Prognose meines Ehemanns, Herrn LaRouche. Und ich kann sagen: Für diejenigen, die ihn kennen, unterscheidet sich Herr LaRouche von anderen Ökonomen und Staatsmännern durch die Tatsache, daß seine Prognosen niemals falsch waren - sowohl, was seine Vorhersagen über den systemischen Kollaps des Finanzsystems angeht, als auch bei vielen anderen Gelegenheiten. Und er hat kürzlich eine Warnung veröffentlicht, daß wir, wenn die gegenwärtige Politik der Vereinigten Staaten, der EU und der NATO in der Ukraine fortgesetzt wird, schon Ende Februar oder Anfang März einen thermonuklearen Krieg haben könnten.
Nun, für einige von Ihnen mag sich das nur dramatisch anhören, aber die Lage ist dramatisch. Und gerade erst gestern haben zwei relevante russische Gruppen - oder vielmehr, im einen Fall eine Person und im anderen eine Gruppe - ihre absolute Sorge bestätigt, daß in der Ukraine derzeit ein Putsch von Nazis im Gang ist.
Der eine war General Leonid Iwaschow, der jetzt beim Geopolitischen Institut ist. Er warf dem Westen im Grunde vor, eine Goebbelssche Propaganda zu betreiben, und er sagt, er hoffe, daß sich das russische Außenministerium darüber im klaren ist, daß ein Krieg bereits begonnen hat und daß die erste Phase davon ein Informationskrieg ist, der im Grunde aus Lügen besteht.
Nun, es wird viel gelogen. In den Vereinigten Staaten gibt es nach meiner Kenntnis bisher nur einen einzigen Zeitungsartikel, der auf die Tatsache verwiesen hat, daß die sogenannte Opposition in der Ukraine vor allem aus Nazi-Gruppen besteht und in ihren gewalttätigen Aspekten von ihnen dominiert wird - von Leuten, die sich ganz offen auf Stepan Bandera berufen, der in den 1940er Jahren mit den Nazis kollaborierte und ihnen half, die Invasion der Ukraine vorzubereiten. Und solche Leute wie die Swoboda-Partei und andere Gruppen, rechtsextreme Gruppen, folgen ganz offen dieser Tradition.
Nun, warum wird dann diese Opposition im Westen, wenigstens in den Vereinigten Staaten, als etwas ganz anderes dargestellt - als freiheitsliebende Menschen, die sich der Demokratie anschließen wollen, die sich der EU anschließen wollen, während ein übler Diktator, Janukowitsch, der Sympathien hege für einen noch übleren Diktator, nämlich Putin, versuche, diese friedliebenden Menschen daran zu hindern, sich der Demokratie und dem Westen anzuschließen? Das ist die Geschichte, die man zu hören kriegt. Warum sagt man nicht die Wahrheit - daß diese Leute Gewalttaten verübt haben, daß sie Molotow-Cocktails geworfen haben, daß sie ein Ministerium besetzt haben, daß sie im ganzen Land gewalttätige Besetzungsaktionen durchgeführt haben, daß sie ganz offen Nazi-Symbole tragen, Hakenkreuze?
Ich habe kürzlich in einem Zeitungsartikel geschrieben: Wenn das gleiche in Berlin geschehen würde und die NPD, eine dortige Partei von Neonazis, ein Ministerium besetzen und gewalttätige Demonstrationen vor dem Bundeskanzleramt veranstalten würde, und militante Besetzungen im ganzen Land durchführte - was würde die Polizei dort tun? Sie würden das zerschlagen und versuchen, für Ruhe zu sorgen. Warum also verbreitet man solch eine verlogene Propaganda darüber?
Nun, im Zusammenhang damit muß man den Versuch sehen, die Osterweiterung der NATO, die unmittelbar nach dem Kollaps der Sowjetunion begann, fortzusetzen. Als die Sowjetunion zwischen 1989 und 1991 kollabierte, gab es eine Vereinbarung, wahrscheinlich zwischen Herrn Gorbatschow, Herrn Kohl und Herrn Genscher, daß es niemals zu einer Osterweiterung der NATO kommen werde, und daß es niemals ausländische Truppen östlich der Elbe geben werde.
1994 gab es dann ein weiteres Abkommen, das Budapester Memorandum, das von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Rußland unterzeichnet wurde und in dem diese drei Nationen die Unverletzbarkeit des Territoriums der Ukraine garantierten und einschreiten und das Land schützen würden, wenn die Sicherheit des Landes bedroht wäre, und daß kein wirtschaftlicher Druck ausgeübt würde. Nun, gegen all das wurde offensichtlich verstoßen.
Was hat diese jüngsten Entwicklungen ausgelöst? Ende November weigerte sich Janukowitsch plötzlich in letzter Minute, beim EU-Gipfeltreffen in Vilnius das Assoziationsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Es ist sehr wahrscheinlich, praktisch sicher, daß ein Teil des Abkommens einen militärischen Teil enthielt, durch den die NATO mittelfristig Zugang zum Territorium der Ukraine erhalten hätte, und daß das einer der Gründe war, warum es plötzlich sehr klar wurde, daß die Unterzeichnung dieses Abkommens praktisch Selbstmord für die Ukraine bedeutet hätte: Es hätte die Wirtschaft der Ukraine zerstört und die Ukraine sehr schnell in ein neues Griechenland westlich der russischen Grenzen verwandelt, denn entgegen allen verbreiteten Mythen ist die EU keineswegs in einem hervorragenden Zustand. Die EU ist dabei auseinanderzufallen. Es besteht eine sehr große Wahrscheinlichkeit, daß die EU das gegenwärtige Jahr 2014 gar nicht überleben wird.
Was dann geschah, war eine Provokation, in der diese Elemente, die sich Präsident Putin zufolge für die Präsidentschaftswahl 2014 im Aufbau befanden, aktiviert wurden. Das war keine plötzliche Eruption; man muß vielmehr sehen, daß diese ganze Osterweiterung der NATO eigentlich schon mit dem Kollaps der Sowjetunion begann, als in den Vereinigten Staaten die Neokons um Bush Senior an der Macht waren. Diese Neokons hatten die Doktrin des „New American Century“, die Idee - statt die historische Chance zu nutzen, die der Kollaps des Kommunismus bedeutete, weil es keinen Feind mehr gab, und eine Friedensordnung für das 21. Jahrhundert aufzubauen -, ein neues Empire aufzubauen, das auf der Sonderbeziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Großbritannien beruhte, und gegen praktisch jedes Land, das sich dem widersetzen würde, eine Regimewechselpolitik zu verfolgen.
In diesem Kontext wurden in die Ukraine rund 2200 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) geschickt, die dort Netzwerke mit antirussischen Einstellungen aufbauten, zum Teil aus Aktivisten oder auch wie beim Maidan, wo die meisten Leute für ihre Demonstrationen 50 $ pro Tag und freies Essen bekommen, während die anderen bloß Illusionen haben. Natürlich kann man, wenn es hedonistische junge Leute gibt, denen man Freiheit verspricht, solche Netzwerke aufbauen. So wurden in den letzten 22 Jahren rußlandfeindliche Netzwerke aufgebaut, und gleichzeitig gab es die Osterweiterung der NATO und der EU, die immer mehr miteinander verflochten wurden und inzwischen praktisch identisch sind.
Man muß sehen, was nun die Gefahr ist. Wir haben eine Lage, in der die Ukraine aufgrund dieser Entwicklungen fast in einem Bürgerkrieg steht, und man kann darüber streiten, ob ein solcher Bürgerkrieg nicht bereits ausgebrochen ist. Nun hat der Isborsk-Klub, eine Gruppe einflußreicher Intellektueller, gerade gestern ein Memorandum vorgelegt, in dem sie sagen, daß das Ziel offensichtlich ist, Janukowitsch aus dem Weg zu räumen, um Timoschenko oder Klitschko auf der Grundlage einer rechtsextremen Koalition ins Amt zu bringen, die Russen aus Sewastopol zu vertreiben, ihnen den Zugang zum Schwarzen Meer zu verweigern, und dann damit fortzufahren, die Industrie im Osten der Ukraine zu zerstören, die mit dem militärisch-industriellen Komplex Rußlands verbunden ist, und dann die Maidan-Taktik in die russischen Städte zu tragen und letztendlich Putin zu beseitigen.
Nun, es ist sehr deutlich, daß dies für Rußland eine inakzeptable Lage ist. Denn man muß das als Teil der militärischen Entwicklungen betrachten. Das amerikanische Raketenabwehrsystem in Polen, in Rumänien und vor zwei Tagen die Entsendung des Aegis-Zerstörers USS Donald Cook sind Teil eines Raketenabwehrsystems, von dem Rußland wiederholt erklärt hat, daß es für sie nicht akzeptabel ist, weil das Ziel dabei offensichtlich nicht Raketen des Iran sind. Vielmehr zeigt schon die Anordnung dieses Raketenabwehrsystems, daß es darauf abzielt, Rußlands Zweitschlagsfähigkeit zu beseitigen. Und sie haben erklärt, daß sie nicht zulassen werden, daß dieses US-Raketenabwehrsystem über einen bestimmten Punkt hinaus aufgebaut wird, weil Rußland sonst nicht mehr in der Lage wäre, sich zu verteidigen.
Deshalb müssen wir schon sehr bald mit einer russischen Gegenreaktion rechnen. Es gibt Leute in militärischen Kreisen in Westeuropa, die meinen, man könne nach den Olympischen Spielen von Sotschi eine Wiederholung dessen erwarten, was nach dem Olympischen Spielen von Beijing geschah - daß eine russische Reaktion so etwas wäre wie in Ossetien 2008. Ich würde mich nicht auf solche Zeitpläne verlassen, denn die Lage ist - nun, wir befinden uns derzeit am Rande des Dritten Weltkrieges, und das könnte schon viel, viel früher geschehen.
Zu dem US-Raketenabwehrsystem kommt die Doktrin des „Prompt Global Strike“ hinzu, eine Doktrin, nach der im Grunde traditionelle Interkontinentalraketen eingesetzt werden sollen, aber mit nicht-nuklearen Waffen, die angeblich in der Lage sein sollen, die Zweitschlagskapazitäten auszuschalten. Und man muß auch die Tatsache berücksichtigen, daß auch die Politik des „Asien-Schwerpunkts“, die Doktrin des sogenannten Luft-See-Kampfs gegen China, von der gleichen Illusion bestimmt ist, der utopischen Idee, daß man die Zweitschlagskapazitäten Chinas ausschalten könne.
China hat sehr deutlich gemacht, daß es nicht kapitulieren wird. An einem Montag im vergangenen Oktober zeigten plötzlich alle chinesischen Publikationen Landkarten, in denen sie auf die Tatsache hinwiesen, daß sie 70 strategische U-Boote im Pazifik haben, vor der Küste der Vereinigten Staaten, und daß sie die gesamte Westküste der USA mit einem Zweitschlag treffen könnten. Sie brachten Karten, auf denen man sehen kann, daß der radioaktive Fall-out bis nach Chicago reichen würde, und wie eine zweite Angriffswelle über den Nordpol die Ostküste treffen würde.
In ähnlicher Weise hatte der russische Generalstab eine Konferenz in Moskau - ich glaube, das war vor etwa zwei Jahren -, wo sie in Videoanimationen zeigten, daß das US-Raketenabwehrsystem sich gegen die russischen Verteidigungskapazitäten richtet und warum sie das nicht hinnehmen können. Der damalige Generalstabschef Makarow sagte sogar, daß die Russen möglicherweise zu einem Erstschlag gezwungen wären, wenn deutlich wird, daß sie sich in ihrer Position sonst nicht mehr verteidigen könnten.
Wenn mein Ehemann also sagt, daß wir schon kurzfristig eine Konfrontation zu erwarten haben und wir die Tagesordnung ändern müssen, dann meine ich daher, daß alles darauf hindeutet, daß das tatsächlich im Gang ist.
Zum Glück wurde auf Youtube diese Diskussion zwischen der Unterstaatssekretärin Victoria Nuland und Botschafter Pyatt veröffentlicht, und es gab natürlich einen großen Aufschrei deswegen und die westlichen Medien versuchten, das herunterzuspielen und sagten: „Oh, sie neigt einfach zu einer vulgären Ausdrucksweise.“ Nun, mich interessieren die sexuellen Vorlieben von Frau Nuland überhaupt nicht, aber mich interessiert sehr, wovon sie gesprochen hat, nämlich, daß dies eine völlige Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine darstellt und daß dies einen vollkommenen Verstoß gegen alle internationalen Verträge und gegen die diplomatischen Formen darstellt.
Das kann nicht überraschen, wenn man sich die Karriere von Frau Nuland anschaut: Zunächst einmal ist sie mit Robert Kagan verheiratet, einem Erz-Neokon. Er war in der alten Regierung Bush und gehörte zu den Autoren der Idee der NATO-Osterweiterung und der Einkreisung von Rußland und China. Daß sie also in Kiew war, oder wo immer dieses Telefongespräch geführt wurde, und dabei erwischt wurde und daß der wahre Nazi-Charakter des Putschs in der Ukraine vertuscht wurde und praktisch überhaupt nicht erwähnt wird, ist also absolut unglaublich.
Ich denke, daß die unmittelbare Gefahr nicht bloß von dieser langfristigen Vorbereitung ausgeht, sondern auch mit der Tatsache zu tun hat, daß das westliche, transatlantische Finanzsystem vor dem Zusammenbruch steht. Ich glaube, der einzige Grund dafür, daß das System 2008 nach dem Kollaps von Lehman Brothers nicht bankrott gegangen ist, der ist, daß alle großen Zentralbanken damals beschlossen, eine Politik der „quantitativen Lockerung“, des Gelddruckens zu verfolgen - das zu tun, was die Reichsbank von 1919 bis 1923 getan hat - einfach Geld zu drucken und gleichzeitig Bail-outs zu unternehmen. Und dann haben sie erkannt, daß das jetzt nicht mehr ausreicht, und deshalb haben sie den Mechanismus des „Bail-in“ eingeführt, den wir beim Zypern-Modell gesehen haben. Es bedeutet die Enteignung der Menschen, die Bankkonten mit mehr als 100.000 Euro haben, aber wenn es zu einem Krach kommt, dann wäre es sogar noch schlimmer.
All dieses Gelddrucken birgt natürlich die Gefahr der Hyperinflation in sich, die sich schon jetzt zu einer gigantischen Blase aufgebaut hat. Und deshalb gibt es schon lange eine Debatte in der Fed und an anderen Stellen, wie man das rückgängig machen kann. Und man hat allgemein erkannt, daß man es nicht rückgängig machen kann, denn wenn man anfängt, dieser Blase die Liquidität zu entziehen, dann besteht die Gefahr, daß sie platzt.
In letzter Zeit beschloß Herr Bernanke eine „Zuspitzung“, d.h., eine Reduzierung der Liquiditätszufuhr von 85 Mrd.$ pro Monat auf zunächst 75 Mrd.$ pro Monat und inzwischen 65 Mrd.$ pro Monat, aber wie zu erwarten war, zeigen sich schon jetzt gewaltige Reaktionen durch den Kollaps der Währungen der sogenannten „aufstrebenden Märkte“ und die Kapitalflucht aus diesen Ländern. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich hat vor kurzem eine Erklärung veröffentlicht, daß sie absolut gegen diese Politik der „Zuspitzung“ durch die Fed ist, da dies die Gefahr einer katastrophalen Entwicklung heraufbeschwöre, womit sie einer Kernschmelze des Systems meint.
Nun, wir stehen vor solch einer Kernschmelze, und dieser Kollaps des Finanzsystems ist es, was das Tempo dieses Abenteuers gegenüber Rußland bestimmt.
Ich denke daher, was wir tun müssen, ist zunächst einmal - und das ist einer der Gründe, warum wir dieses Treffen haben, und wir haben dazu auch schriftliche Unterlagen für Sie vorbereitet: ich denke, es ist extrem wichtig, daß der Charakter dieses Putschs in der Ukraine bekannt gemacht wird. Zum Glück gibt es inzwischen einige Zeitungen in Deutschland und auch der Guardian, das Time Magazine, der Stern und andere haben über diesen Nazi-Charakter berichtet, wenn auch in viel zu milder Form. Aber es muß bekannt gemacht werden! Das ist ein Nazi-Putsch und eine Gefahr für den Weltfrieden!
Darüber hinaus arbeiten wir sehr hart daran, insbesondere mein Ehemann, und tun alles, um die Patrioten in den Vereinigten Staaten dazu zu veranlassen, die Vereinigten Staaten wieder zu ihrer Verfassung zurückzuführen. Es steht mir nicht an, das zu kommentieren, aber es gibt große Bemühungen amerikanischer Patrioten, genau das zu tun.
Aber ich denke, es ist weltweit äußerst klar: Wenn wir den gegenwärtigen Kurs weiterverfolgen, diese extreme Freihandels-Wirtschaft, die zu dieser Lage geführt hat, wo der Abstand zwischen Reich und Arm absolut nicht mehr zu tolerieren ist! Kürzlich wurde ein Bericht veröffentlicht, daß 85 Einzelpersonen genausoviel besitzen wie 3,5 Milliarden Menschen zusammen! Ganze Regionen der Welt sind dabei, zu sterben. Afrika stirbt, viele andere Länder sind in einem schrecklichen Zustand. Wenn sie das gesamte Gebiet von Afghanistan und Pakistan über Syrien und Nordafrika bis Zentralafrika nehmen - in diesem Gebiet herrscht absolutes Chaos. Die Politik des Regimewechsels im Irak, in Libyen, in Syrien hat eine Hölle auf Erden geschaffen. Dieses Gebiet wird von Terroristen beherrscht, von Menschen, die ihr Geld durch das Waschen von Geld aus der Drogenproduktion in Afghanistan erhalten, die auf das 40fache gewachsen ist, seit die NATO vor 12 Jahren in Afghanistan einmarschiert ist. Das ist es, was den Terrorismus fördert, was verantwortlich war für den Terrorismus in Wolgograd.
Ich könnte Ihnen noch viel mehr Aspekte anführen, aber eines ist vollkommen klar: Wenn wir den gegenwärtigen Kurs weiterverfolgen, dann ist die Wahrscheinlichkeit, daß die menschliche Zivilisation den nächsten Monat überleben wird, nicht sehr groß. Wir brauchen eine dramatische, ganz dramatische Änderung des Paradigmas. Es gibt keinen Grund, warum wir nicht ein internationales Sicherheitsabkommen haben, einschließlich Rußlands und Chinas, in dem die Vereinigten Staaten sich an einer gemeinsamen Raketenabwehr mit Rußland und China und den Europäern beteiligen und bei der wir uns auf die gemeinsamen Ziele der Menschheit konzentrieren, wie z.B. die Verteidigung des Planeten gegen Asteroiden, Kometen und andere Objekte.
Es gibt viele Themen, bei denen die Menschheit zusammenarbeiten muß, wenn wir nicht aussterben wollen, und es ist die Frage, ob es genug Leute gibt, die die Intelligenz und die Moral haben, das rechtzeitig zu erkennen, sodaß wir eine Katastrophe für die Menschheit und die mögliche Auslöschung der Zivilisation verhindern können.