Australien diskutiert Beteiligung an der AIIB

China hat Australien eingeladen, bei der Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), die zum Jahresende erfolgen soll, mitzumachen, und die australische Regierung prüft derzeit die Bedingungen für eine Mitgliedschaft, wie die Australien Financial Review (AFR) am 22. September berichtete. AFR berichtet über Äußerungen von David Thodey, dem Chef des australischen Telekomkonzerns Telstra und Leiter der Abteilung Infrastrukturpolitik der Gruppe „Business 20“, die mit der Gruppe der G-20-Staaten verbunden ist. Thodey sagt, die australische Regierung sei (wie auch er persönlich) für den Beitritt zur AIIB und „arbeitet sich derzeit durch die Fragen“, die davor noch zu klären seien. Finanzminister Joe Hockey werde beim Treffen der G20 Ende September mit dem chinesischen Finanzminister Lou Jiwei über die AIIB-Mitgliedschaft sprechen. (Hockey, der derzeit den Vorsitz der G-20-Finanzminister führt, setzt sich allerdings auch dafür ein, daß die G-20-Nationen geschlossen eine Bail-in-Politik einführen.) AFR zitiert Hockey, Australiens Hauptanliegen sei, daß die Bank vielen Nationen offensteht und „kein geschlossener Laden Chinas“ sein sollte.

Zwei führende Wirtschaftsexperten der Australischen Nationaluniversität (ANU) veröffentlichten am 21. September Kommentare, in denen sie dazu aufrufen, daß Australien sich die Gelegenheit der AIIB nicht entgeht läßt. Der eine ist Prof. Peter Drysdale, dessen Kommentar ebenfalls im AFR erschien, der andere Andrew Elek, der seit langem mit dem APEC-Forum verbunden ist und seinen Kommentar unter der Überschrift „Chinas Initiative der Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank ist willkommen“ im East Asia Forum veröffentlichte.

Elek schreibt, die AIIB werde faktisch die Hauptlast unter den Infrastruktur-Entwicklungsbanken übernehmen, da die Weltbank (-50%) und die Asiatische Entwicklungsbank (-40%) ihre schon zuvor geringen Infrastrukturinvestitionen seit dem Finanzkrach von 2007-08 noch drastisch reduziert haben. Die Kreditvergabe privater Banken für Infrastrukturinvestitionen sei seit 2007 weltweit um zwei Drittel eingebrochen. China habe schon bei den ersten Gesprächen über die AIIB im Oktober 2013 deutlich gemacht, daß auch die Beteiligung anderer Nationen willkommen sei. „Eine breite Beteiligung wird helfen, sicherzustellen, daß die AIIB ihre Kreditvergabe zur Finanzierung dringend benötigter Infrastrukturprojekte schnell ausweiten kann bei gleichzeitiger Sicherstellung einer hohen Qualität von Vorbereitung und Durchführung der Projekte ... Die Vereinigten Staaten hätten die neue Bank als eine Gelegenheit betrachten können, die klaffenden Lücken in der Infrastruktur auszufüllen... Aber aus allen Regionen ist zu hören, daß die Vereinigten Staaten anderen von einer Beteiligung an der AIIB abraten.“

Wie EIR in Washington erfuhr, setzten Präsident Obama und seine Mitarbeiter beim jüngsten Afrika-Gipfel auch die afrikanischen Staats- und Regierungschefs unter Druck, sie sollten „aufhören, mit China zusammenzuarbeiten“.

eir