Europawahlkampf der EAP in Schweden

Die Europäische Arbeiterpartei (EAP), die Schwesterorganisation der Bürgerrechtsbewegung Solidarität in Schweden, tritt mit einer Liste von zehn Aktivisten unter der Führung des Parteivorsitzenden Hussein Askary zur Europawahl am 25. Mai an. Zusammen mit der BüSo in Deutschland und weiteren Parteien und Organisationen in anderen Ländern mobilisiert die EAP auf der Grundlage des Aufrufs der BüSo-Vorsitzenden Helga Zepp-LaRouche zu einer „Allgemeinen Unabhängigkeitserklärung der europäischen Nationen“, deren Ziel nicht bloß der Austritt einzelner Länder ist, sondern die Auf- und Ablösung der EU durch ein neues Europa der Vaterländer.

Die EU blockiert derzeit eine wirkliche Lösung der Finanzkrise, indem sie den Mitgliedstaaten eine Trennung der Banksparten oder ein Kreditsystem untersagt - auch Schweden, obwohl es gar nicht Teil des Euro-Systems ist. Nur die Befreiung von den Strukturen und supranationalen Regelungen der EU wird es ermöglichen, gemeinsam mit den übrigen Ländern die Produktion wieder in Gang zu setzen und die Infrastruktur wiederaufzubauen. „Die EU wird die Krise nicht lösen, aber Schweden kann es!“, lautet daher die Überschrift einer Wahlausgabe der EAP-Zeitung Ny Solidaritet, die mit dieser Ausgabe auch das 40jährige Bestehen dieser Publikation feiert.

In der Sonderausgabe wird die imperiale Kriegspolitik der EU, die die Welt an den Rand eines thermonuklearen Weltkrieges gebracht hat, scharf verurteilt und die Alternative dazu vorgestellt: eine friedliche Zusammenarbeit in Eurasien mit dem „Patentrezept“ zur Lösung der Finanzkrise - der Einführung eines Trennbankensystems und Kreditsystems -, die das Abgleiten in einen Weltkrieg verhindert.

Zur Vertiefung des Wahlkampfs hat die EAP ein 28-minütiges Wahlvideo erstellt, das diese Strategie in eindringlicher Weise präsentiert. Dieses Video wird auf einem lokalen Fernsehsender in Stockholm, dem „Offenen Kanal“ mit einer Reichweite von bis zu 620.000 Zuschauern, bis zur Wahl jeweils dienstags abends und samstags nachmittags sowie über die Internetseite des Senders ausgestrahlt. Das Video ist auch auf der Internetseite der EAP - www.eap.nu - eingestellt.

Erstmals hat die EAP auch ihren eigenen „Wahlkiosk“ auf dem Hauptplatz von Stockholm, dem Sergels Torg. In Schweden ist es Tradition, daß die Parteien in den letzten Monaten vor Wahlen solche Hütten in den Innenstädten aufstellen, in denen sie nebeneinander die Bevölkerung über ihre Ziele informieren. Wähler, Journalisten und Schulklassen gehen dann von Stand zu Stand, um die Konzepte der Parteien miteinander zu vergleichen. Bis zur Wahl werden die Aktivisten der EAP dort jeden Tag präsent sein, um Flugschriften zu verteilen und um Stimmzettel in Umlauf zu bringen - die müssen die Parteien in Schweden nämlich selbst an die Wähler verteilen. Der Pavillon ist groß genug, um darin bei einer Tasse Kaffee mit Interessenten zu sprechen, und vor dem Stand werden in regelmäßigen Abständen Kundgebungen mit Lautsprecherdurchsagen veranstaltet.

usk