|
|
Übereinkunft mit Iran könnte zum Durchbruch führen
Um 3 Uhr frühmorgens am 24. November unterschrieben die „P5+1“ - die fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland - und der Iran in Genf ein auf sechs Monate befristetes vorläufiges Abkommen, das einen Großteil des iranischen Atomprogramms einfrieren wird, im Gegenzug werden Sanktionen über mehrere Milliarden Dollar zeitweilig gelockert. Die Übereinkunft ist ein wichtiger Schritt zur Vermeidung eines neuen militärischen Konflikts am Persischen Golf, der schnell außer Kontrolle geraten könnte.
Einem am Verhandlungsprozeß beteiligten US-Geheimdienstvertreter zufolge arbeiteten Vertreter von USA, EU und Iran mehrere Tage an dem endgültigen Wortlaut. Die Außenminister Rußlands und Chinas unterstützten dann die Übereinkunft als Garantie dafür, daß der Iran nicht hintergangen würde.
Die Chinesen spielten eine sehr wichtige Rolle bei den Gesprächen, wie aus gut informierter Quelle verlautete. Irans Präsident Ruhani habe Chinas Präsidenten Xi Jinping darum gebeten, daß die Chinesen als „ehrliche Makler“ dienen.
Die dem Iran auferlegten Bedingungen sind streng: Baustopp des Schwerwasserreaktors in Arak, keine Installation neuer Zentrifugen oder anderer moderner Anreicherungsausrüstung und tägliche Inspektionen aller relevanten Anlagen. Im Gegenzug profitiert der Iran aus der Freigabe von ca. 7 Mrd.$ an eingefrorenen Vermögenswerten und anderen Aufhebungen von Sanktionen, wie dem Import von Nahrungsmitteln und Medizin sowie Ersatzteilen für die zivile Luftfahrt.
Das Weiße Haus stellte sich voll hinter die Gespräche, teilweise weil Präsident Obama verzweifelt bemüht ist, den Absturz seiner Umfragwerte nach dem Fiasko mit der Gesundheitsreform und anderen dramatischen politischen Fehlschlägen zu stoppen.
Unsere Quelle ist überzeugt, daß das Abkommen gegen Störmanöver aus Israel, Saudi-Arabien und zahlreicher Hardliner im US-Kongreß verteidigt werden kann. Dennoch bleibt die Gefahr einer Kriegsprovokation groß, da sowohl Israels Ministerpräsident Netanjahu als auch der saudische Geheimdienstchef Prinz Bandar bin-Sultan das Abkommen zum Scheitern bringen möchten. Netanjahu hat jedoch nicht die einmütige Unterstützung seiner eigenen Militär- und Geheimdienstchefs - die haben öffentlich erklärt, ein Abkommen mit nachprüfbaren Bestimmungen sei gut für Israels Sicherheit. Und in Saudi-Arabien gibt es wachsende Anzeichen dafür, daß Bandars bedenkenlose Unterstützung von Al-Kaida im Irak und in Syrien nicht von allen Fraktionen im Königshaus geteilt wird.
eir