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Neue Solidarität
Nr. 11, 13. März 2013

LPAC publiziert Vorlage für ein Nationalbankgesetz

Das LaRouche-Aktionskomitee (LPAC) hat einen Gesetzentwurf zur Wiederherstellung der „Bank der Vereinigten Staaten“, der früheren amerikanischen Nationalbank, veröffentlicht. Im Vorwort heißt es dort:

„Die folgende Gesetzesvorlage wird bei Inkrafttreten die Vereinigten Staaten vor dem Ruin retten, auf den sie zusteuern, seit der produktive Sektor der US-Wirtschaft Ende der 1960er Jahre auf politisches Geheiß immer weiter abgebaut wurde. Wenn wieder eine nach den Prinzipien Alexander Hamiltons geleitete Bank an die Spitze der Vereinigten Staaten gestellt wird, würde dies das Ende des Monetarismus bedeuten.

Die sofortige Umsetzung einer Glass-Steagall-Bankenumstrukturierung ist unentbehrlich. Doch wie schon in den 1930er Jahren wurde der Crash nicht durch eine monetäre Krise verursacht, sondern er war die Folge einer Zerstörung des Wirtschaftssystems, und deshalb liegt die Lösung auch heute nicht im Bankensektor, sondern in der Wirtschaft.

Das bedeutet nicht, nur die gleiche Wirtschaftsmaschine mit Hilfe von Notkrediten aus einer Art Infrastrukturbank wieder zum Laufen zu bringen. Die produktive Ausrichtung der Wirtschaft ist verloren gegangen, indem über Jahrzehnte hinweg industrielle Kreditabkommen der Spekulation geopfert wurden. Das heißt, es muß wieder eine von wachsenden Produktivitätsraten geprägte Wirtschaft entstehen, in die der Kredit hauptsächlich fließt, während die übrigen Geschäfte zurückstehen müssen.

Das Bankenwesen muß mit dem Ziel saniert werden, daß es im Kontext eines neu eingerichteten Kreditsystems wieder seine eigentliche Funktion übernehmen kann, die im folgenden beschrieben wird. Regulierte Banken werden durch die Produktion saniert, aber regulierte Banken allein werden den Wiederaufbau des Landes und der Wirtschaft nicht schaffen.“

Dieser Entwurf sollte angesichts der Finanz- und Bankenkrise auch in Europa bei der Ablösung des bankrotten Euro-Systems als Vorbild dienen. Sie finden den vollständigen Text in deutscher Übersetzung in dieser Ausgabe.