Die „farbigen Revolutionen“ des Project Democracy

Zu den gemeinsamen Elementen der sogenannten „farbigen“ Revolutionen gehört eine Symbolfarbe bzw. ein Symbol, wie es Gene Sharp in seinen Handbüchern empfiehlt, sowie ein ein- oder zweisilbiger Slogan. Michael McFaul nennt in seinem Buch Advancing Democracy Abroad („Förderung der Demokratie im Ausland“) als „Erfolgsfaktoren“: eine geeinte Oppositionsbewegung, zeitliche Nähe zu einer Wahl und Einsatz von Wahlumfragen und Wahlbeobachtern als Grundlage für die Behauptung eines Wahlbetrugs, die Fähigkeit, diese Behauptungen über einen Wahlbetrug über die Medien zu verbreiten und Demonstrationen gegen den Wahlbetrug zu organisieren.

Der Einsatz von Geldern der am Project Democracy beteiligten US-Einrichtungen (National Endowment for Democracy, National Democratic Institute, Internationale Republican Institute und USAID) sowie von George Soros’ Open Society Institute bzw. Open Society Foundations ist typischerweise ganz darauf ausgerichtet, diese Faktoren zu verstärken. Bei den „Farbigen Revolutionen“ in Europa und Eurasien spielten Sharps Lehrlinge eine wichtige Rolle. Einige Beispiele:

• Die „People Power-Revolution“ auf den Philippinen, 1986. Regimewechsel von Präsident Ferdinand Marcos zu Präsidentin Corazon Aquino. McFaul und andere haben mehrere dieser Elemente beim Sturz von Präsident Ferdinand Marcos 1986 durch die „People Power“-Bewegung auf den Philippinen identifiziert, wo Gelder des NED und des NDI dazu verwendet wurden, einen Wahlbetrug anzuprangern; die Demonstranten trugen gelbe Bänder, sodaß dies von einigen als die erste „Farbige Revolution“ bezeichnet wurde - die „Gelbe Revolution“.

• Die „Bulldozer-Revolution“ in Serbien, 2000. Regimewechsel von Präsident Slobodan Milosevic zum Führer der Demokratischen Opposition Serbiens (DOS), Vojislav Kostinica. Zeitpunkt: nach einer umstrittenen Wahl. Schlüsselgruppe Otpor! („Widerstand!“). Symbol: geballte Faust. Finanzierung und Beratung: Mehr als 40 Mio. Dollar flossen vom NED und seinen Unterorganisationen, von der Westminster Foundation for Democracy der britischen Regierung und von George Soros’ OSI an Otpor! Freedom House bezahlte den Druck von Sharps Büchern in serbischer Sprache, NED und NDI arbeiteten zusammen, um die DOS hinter Kostinica zu einigen, und das IRI veranstaltete Trainingsseminare für Otpor!-Aktivisten mit Sharps Mitarbeiter Oberst Robert Helvey.

• Die „Rosen-Revolution“ in Georgien, 2003. Regimewechsel, Eduard Schewardnadse wird durch Michael Saakaschvili abgelöst. Zeitpunkt: nach einer umstrittenen Wahl. Schlüsselgruppe: Kmara! („Genug!“). Symbol: Rote Rose. Finanzierung und Beratung: Gelder von NED und USAID flossen an Nichtregierungsorganisationen der „Zivilgesellschaft“ und in Wahlbeobachtergruppen; u.a. bezahlte das OSI eine Reise von serbischen Otpor!-Aktivisten, um junge Georgier im „zivilen Widerstand“ zu unterrichten.

• Die „Orangene Revolution“ in der Ukraine, 2004. Der gewählte Präsident Viktor Janukowitsch wird durch Viktor Juschtschenko ersetzt. Zeitpunkt: nach einer umstrittenen Wahl. Schlüsselgruppe: Pora! („Höchste Zeit!“). Symbol: die Farbe Orange. Finanzierung und Beratung: Ähnlich wie in Georgien werden junge Aktivisten von Otpor!- und Kmara!-Aktivisten ausgebildet. Die Führung der Orangenen Revolution zerbrach nach der Wahl an zahlreichen internen Auseinandersetzungen, sodaß Janukowitsch 2010 die Präsidentschaftswahl gewinnen konnte.

• Die „Tulpen-Revolution“ in Kirgistan, 2005. Präsident Askar Akajew wurde gestürzt, aber es gelang nicht, eine neue Führung des Landes zu konsolidieren, und es gab seither einen Bürgerkrieg zwischen verschiedenen Klans und mehrere Führungswechsel. Zeitpunkt: nach einer umstrittenen Wahl. Symbol: eine rosafarbene Tulpe. Finanzierung und Beratung: Auch hier waren Aktivisten georgischer NGOs als Berater im Einsatz.