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Neue Solidarität
Nr. 6, 8. Februar 2012

Durchbruch für Sibirien

In einem kurzen Artikel, der am 31. Januar in der russischen Regierungszeitung Rossijskaja Gaseta erschien, berichtet der Minister für den Zivilschutz, Sergej Schoigu, über den Plan, ein staatliches Unternehmen für die Entwicklung Ostsibiriens und Rußlands Fernen Ostens zu gründen. Dieses Unternehmen werde fünf Millionen qualifizierte Arbeitsplätze schaffen, Rußlands wirtschaftliche Sicherheit erhöhen und einen großen Sprung vorwärts für die Industrie bedeuten.

Tags zuvor hatte Ministerpräsident Putin das gleiche Thema schon unter der Überschrift „Wir brauchen eine neue Ökonomie“ in der Zeitung Vedomosti angesprochen. In dem Artikel greift Putin seine Industriepläne von 2007-08 auf, die damals wegen der internationalen Finanzkrise in den Hintergrund gerieten. Putin regt die Gründung „vertikal integrierter Unternehmen“ an, die - ähnlich wie der staatliche Atomkonzern Rosatom - Schlüsselaufgaben erfüllen sollen.

Am 21. Januar hatten Putin und Schoigu diesen Themenkomplex bei einem Treffen erörtert. Jetzt schreibt Schoigu, Putin habe ihn beauftragt, unter Umgehung aller bürokratischen Hindernisse ein Projekt für die Entwicklung der östlichen Regionen des Landes zu entwerfen. Er habe daraufhin alle in Frage kommenden Experten der Akademie der Wissenschaften und aus dieser Region zusammengebracht. Darunter seien auch Spezialisten, die schon zu Sowjetzeiten den Wirtschaftsaufbau in Sibirien und Fernost vorangebrachten und die jetzt ihr unschätzbares Potential an Wissen und Erfahrung einbringen könnten. Des weiteren untersuche er chinesische Erfahrungen bei der Frage, wann ein Projekt staatlich, wann privat und wann gemischt finanziert werde solle.

Das neue Unternehmen soll für die ganze Region zwischen dem Krasnojarsk-Gebiet und der Halbinsel Kamtschatka zuständig sein, denn nur so könnten wichtige Projekte, wie beispielsweise die zweite Baikal-Amur-Eisenbahn, zügig fertiggestellt werden.

Diese Perspektive des realwirtschaftlichen Aufbaus Rußlands - auch in Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten - ist der eigentliche Grund für die gegenwärtige Medienkampagne gegen Rußland im allgemeinen und Putin im besonderen. Die Finanzoligarchie des Britischen Empires mit ihren globalen Parteigängern fürchtet das Erstarken dieser Region zu einer Zeit, in der das eigene Finanzkartenhaus einstürzt. Aber gerade die wirtschaftliche Entwicklung Nordasiens kann einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Weltfriedens beisteuern.

eir