Arbeiten wir für die gemeinsamen Ziele der Menschheit!

Von Helga Zepp-LaRouche

Die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität hielt bei einem privaten Treffen mit Diplomaten in Washington den folgenden Vortrag. Es folgt eine Übersetzung des englischen Originals.

Die Menschheit steht gegenwärtig vor zwei existentiellen Krisen, die gelöst werden müssen, wenn eine Zivilisation, wie wir sie bisher gekannt haben, weiter existieren soll. Die eine dieser existentiellen Krisen ist die Tatsache, daß wir uns in der absolut letzten Phase einer finanziellen Desintegration des globalen monetären Systems befinden. Die andere, damit zusammenhängende Krise ist die Tatsache, daß wir derzeit vielleicht nur noch Millimeter von der Gefahr eines globalen thermonuklearen Krieges entfernt sind, der durch eine ganze Reihe von Problemen ausgelöst werden kann, wobei offensichtliche Syrien und der Iran dabei im Brennpunkt stehen.

Aber lassen Sie mich zunächst über die Finanzkrise sprechen.

Als im Juli 2007 die Krise der nachrangigen Hypotheken ausbrach, machte mein Ehemann, Herr LaRouche, einen Vorschlag, der diese Krise sofort gestoppt hätte, ein Gesetz zum Schutz der Eigenheimbesitzer und Banken. Das war eine Art Wiedereinführung des Glass-Steagall-Gesetzes, mit dem man das wucherische Element der Kasinowirtschaft, die Derivatspekulation und die ganze Finanzblase, beseitigt hätte. Aber leider wurde dieser Vorschlag, obwohl er viel Unterstützung im US-Kongreß und von Hunderten von Stadträten und von Abgeordneten der Kongresse der Bundesstaten im ganzen Land hatte, aufgrund des massiven Drucks der Finanzinteressen zurückgewiesen.

Statt dessen haben die G20-Regierungen seit viereinhalb Jahren ein Rettungspaket nach dem anderen geschnürt. Insgesamt sprechen wir hier - auch wenn die Zahlen etwas unklar sind - wahrscheinlich von einer Summe irgendwo zwischen 30 und 40 Billionen Dollar, die zur Stützung bankrotter Banken ausgegeben wurden.

In diesen viereinhalb Jahren haben die G20-Staaten völlig darin versagt, das außer Kontrolle geratene Finanzsystem wieder zu regulieren. Das einzige, was sie mit ihrem Handeln erreicht haben, ist, daß die privaten Schulden, die Zockerschulden der Spekulanten, durch diesen Mechanismus der Rettungspakete in Staatsschulden umgewandelt wurden.

Wenn man mit solchen Finanziers redet, dann sagen die natürlich: „O nein, es gibt kein Problem mit dem Finanzsystem, das ist eine Krise der Staatsschulden.“ Tatsächlich ist die Staatsschuldenkrise ganz und gar eine Folge der Rettungspakete.

Nun haben wir eine Lage erreicht, wo der Euro kollabiert - vielleicht noch während wir hier essen, vielleicht auch im Februar, März oder April. Aber selbst bekannte Ökonomen wie z.B. der Chefökonom der Deutschen Bank, Thomas Meyer, sagte kürzlich, er wäre überrascht, wenn der Euro am 1. Mai noch existiert.

Die Lage hat einen Punkt erreicht, wo der Versuch, den Euro durch brutale Sparpolitik zu erhalten, die europäischen Nationen, die Bevölkerung der europäischen Staaten, gegeneinander aufbringt, gegen ihre Regierungen und gegen die EU, in einer Weise, daß wir wirklich von einem Massenstreikprozeß reden können. Wir sprechen hier über eine revolutionäre Lage, und wir reden über einen möglichen Bürgerkrieg.

Griechenland: Das Paradigma für ganz Europa

Das Land, wo die Brutalität der gegenwärtigen EU-Politik am offensichtlichsten ist, ist Griechenland. Ein Sparpaket nach dem anderen wurde Griechenland aufgezwungen, und das Land ist verzweifelt. Die Menschen in Griechenland sehen im Moment wirklich keine Zukunft: Die jungen Menschen und die Leute mit Hochschulbildung verlassen das Land; es gibt Eltern, die ihre Kinder weggeben, weil sie sie nicht mehr ernähren können; und es sterben Menschen, weil die Pharmakonzerne keine Medikamente an die Krankenhäuser liefern, weil die sie nicht bezahlen können. Sie können sich selbst ausrechnen, was das für die Lebenserwartung der Menschen bedeutet, die diese Medikamente nicht bekommen; sie sind offensichtlich nicht aus purem Luxus im Krankenhaus.

Diese Dinge stehen vor einer Explosion. Die Verhandlungen mit Griechenland kommen nicht voran. Sie können auch gar nicht vorankommen, weil man eine Zitrone, aus der der letzte Tropfen bereits herausgepreßt ist, nicht noch weiter ausquetschen kann.

Eine ähnliche Lage herrscht in Italien, wo es einen Massenstreik gibt, an dem sich Taxifahrer, Lastwagenfahrer, Apotheker, Ärzte, Rechtsanwälte etc. beteiligen, und sich der „Mistgabel-Streik“, der in Sizilien begann, inzwischen im ganzen Land ausgebreitet hat. All das wurde durch ein Dekret der Regierung Monti ausgelöst - übrigens eine Regierung von Technokraten, die von der EU aufgezwungen und nicht gewählt wurde -, die sich weigerte, auf die Proteste zu hören, und diese brutalen Kürzungen in allen möglichen Bereichen einfach dekretierte. Und die Bevölkerung weigert sich, das zu akzeptieren.

Ein Mitglied unserer Organisation ist einer der Anführer dieser Streikbewegung.¹ Das nationale Fernsehen berichtete wiederholt über seine Rolle als Anführer dieses Streiks. Er hat sich mit der Regierung Monti getroffen, und die Lage steuert auf eine Konfrontation zu. Denn man kann der Bevölkerung nicht ihr Einkommen nehmen, wie es die gegenwärtige Politik tut.

Nach der Herabstufung von neun EU-Mitgliedern durch die Ratingagentur Standard & Poor’s in der vergangenen Woche sehen wir ein „Deleveraging“ aller großen Banken in Frankreich, aber auch in vielen anderen Ländern, und deshalb gibt es jetzt verzweifelte Bemühungen der Direktorin des Weltwährungsfonds, Christine Lagarde, das Geld für die EFSF, die Europäische Finanz-Stabilitäts-Fazilität, um weitere 500 Mrd. Euro aufzustocken. Man will das Datum der Inkraftsetzung des ESM, des Europäischen Stabilitäts-Mechanismus’, der ein permanenter Stützungsfonds sein soll, auf den Juli dieses Jahres vorziehen. Frau Lagarde verlangt einen Beitrag Deutschlands von weiteren mehreren Hundert Milliarden Euro. Auch Robert Zoellick von der Weltbank verlangt, daß Deutschland bezahlen soll, worauf Frau Merkel antwortete, daß die Fähigkeit Deutschlands, für all das zu bezahlen, nicht unbegrenzt ist.

Die Sache wird also nicht funktionieren, und die Finanzpresse in Deutschland benutzt schon Formulierungen, wie sie früher nur ich verwendet habe; es gibt da jetzt Schlagzeilen wie „EZB wird zur Gelddruckmaschine“ oder „Uns erwartet eine Hyperinflation wie in Deutschland 1923“. Und dieses Wort, Hyperinflation, gehörte früher zu den absoluten Tabus, man durfte es nicht einmal erwähnen.

Der Euro: ein gescheitertes Experiment

Meine Einschätzung ist also, daß der Euro in sich zusammenbrechen wird, schon weil die Länder gar keine andere Möglichkeit mehr haben, als aus ihm auszutreten. Und das ist eine gute Sache. Der Euro war von Anfang an eine Fehlkonstruktion. Er ist ein gescheitertes Experiment. Ich habe das schon vorhergesagt, bevor er überhaupt eingeführt wurde. Wenn Sie das Archiv unserer Zeitung anschauen: Ich habe darüber schon unmittelbar nach 1989-90 geschrieben, als man ihn beschlossen hatte, daß er gar nicht funktionieren könne.

Die Eurozone war niemals ein sogenannter optimaler Währungsraum, weil er Agrarstaaten wie Griechenland und Portugal mit anderen, hochindustrialisierten Ländern wie Deutschland zusammengefaßt hat. Zehn Jahre lang gab es die Illusion, daß das irgendwie funktionieren könnte. Aber es führte nur dazu, daß sich in den sogenannten sekundären, den „aufstrebenden“ Ländern wie Griechenland, Portugal und Spanien Spekulationsblasen ausgebildet haben, während der Binnenmarkt in Deutschland geschrumpft ist. Die Reallöhne sind in Deutschland in diesen zehn Jahren gefallen. Sie werden schon jetzt von der Inflation aufgefressen, sodaß der Lebensstandard faktisch sinkt. Es funktioniert also nicht.

Sie alle werden sich erinnern - oder jedenfalls einige von uns erinnern sich und haben darüber geschrieben -, daß der Euro niemals eine solide wirtschaftliche Grundlage hatte, sondern rein politisch war. Dahinter stand eine geopolitische Absicht, nämlich, Deutschland nach der Wiedervereinigung einzudämmen, zu verhindern, daß Deutschland eine bedeutende wirtschaftliche Rolle spielen könne - beispielsweise in Zusammenarbeit mit Rußland -, indem man Deutschland in die Zwangsjacke der EU steckte.

Damals beschlossen Margaret Thatcher, François Mitterrand und US-Präsident George Bush senior, die Einführung des Euro als Preis für die deutsche Wiedervereinigung zu verlangen.

Nun, wenn man eine politische Absicht verfolgt, die wirtschaftlich nicht solide ist, dann sollte man sich nicht wundern, wenn das Experiment scheitert, und genau das geschieht zur Zeit.

Wenn der Euro in unkontrollierter Weise zusammenbricht, dann bringt dies offensichtlich aufgrund der Verflechtung des Bankensystems sofort das gesamte globale Finanzsystem in Gefahr, und zuallererst das transatlantische System. Wenn der Euro in ungeordneter Weise auseinanderfällt, dann werden natürlich auch die amerikanischen Banken bankrott gehen, und der Kollaps des transatlantischen Systems wird sich sofort auch nach Asien und in andere Teile der Welt ausbreiten.

Das ist also die Lage.

Die Ironie ist, daß momentan in Davos in der Schweiz das Weltwirtschaftsforum läuft, wo ein großer Teil der Wirtschaftselite der Welt zusammenkommt, und 40 Staatsoberhäupter sind dort, und sie diskutieren über den Kollaps des kapitalistischen Systems. Sie diskutieren darüber, wo der Ausweg zu finden ist. Sie haben keine Ahnung, und das ist auch keine Überraschung, denn alle diese Leute folgen gerade den Axiomen, die diese Krise erst herbeigeführt haben.

Es gibt aber eine Lösung. Diese Lösung ist sehr einfach, nämlich, zum Glass-Steagall-Standard zurückzukehren, der in den dreißiger Jahren von Franklin D. Roosevelt eingeführt wurde und mit dem er die Vereinigten Staaten aus der Großen Depression herausgeführt hat. Wir setzen uns in Deutschland, in Frankreich, in allen europäischen Ländern für ein Glass-Steagall-System ein. Der sozialistische Präsidentschaftskandidat in Frankreich, François Hollande, forderte gerade öffentlich Glass-Steagall für Frankreich. In der Schweiz sind sehr wichtige Leute dafür, in Italien hat der frühere Wirtschaftsminister Tremonti gerade ein Buch herausgebracht, „Uscita di Sicurezza“ - Notausgang -, in dem er schreibt, Glass-Steagall sei der einzig mögliche Ausweg. Es gibt wichtige Parlamentarier in Dänemark, Schweden, Belgien, in den Niederlanden, es gibt auch in Deutschland wichtige Leute, die alle für Glass-Steagall kämpfen.

Das ist also eine Option. Wenn die Vereinigten Staaten das Glass-Steagall-Gesetz wieder auf den Tisch brächten, würde dies sofort zu einer Sanierung des Finanzsystems führen.

Aber das reicht noch nicht aus. Wir müssen die Lehre daraus ziehen, daß der Euro gescheitert ist. Wir müssen zu Landeswährungen zurückkehren. Das wird für einige Länder kurzfristig ein Schock sein, aber wenn man zur Souveränität über die eigene Währung zurückkehrt und wieder die Kontrolle über die eigene Wirtschaftspolitik hat und vor allem Kredit schöpfen kann für industrielle Investitionen, dann würde es allen diesen Ländern nach einem kurzen Schock weit besser gehen. Das ist also ein Teil der Lösung.

Die verpaßte Chance für einen Frieden

Lassen Sie mich nun kurz auf die Kriegsgefahr eingehen. Als 1989-91 die Sowjetunion und der Comecon auseinanderbrachen, hatten wir, die LaRouche-Bewegung, einen Vorschlag für eine internationale Friedensordnung, den wir zunächst als das „Produktive Dreieck“ bezeichneten. Und als die Sowjetunion 1991 verschwand, haben wir ihn zur Eurasischen Landbrücke erweitert, das war die Idee der Integration des gesamten eurasischen Kontinents durch große Infrastrukturprojekte - durch Verkehrskorridore, ein integriertes System von Hochgeschwindigkeitsbahnen, Magnetbahnen, Wasserwegen, Autobahnen, die Schaffung von Entwicklungskorridoren mit Einrichtungen zur Produktion und Verteilung von Energie, mit Kommunikationsverbindungen etc., wodurch die landeingeschlossenen Gebiete Eurasiens durch eine ähnliche Lage in der Infrastruktur, wie wir sie jetzt beispielsweise in Deutschland finden, auf eine höhere Ebene angehoben würden.

Wir haben das in Hunderten von Konferenzen und Treffen vorgeschlagen, wir hatten Treffen in Moskau, in Beijing, in Neu-Delhi - in aller Welt. Und wie Sie sehen können, bewegen sich Rußland und China und viele andere Länder Asiens in diese Richtung. Aber von den atlantischen Ländern wurde das natürlich nicht akzeptiert.

Man hätte sich für eine solche Friedensordnung für das 21. Jahrhundert entscheiden können, das wäre damals sehr leicht möglich gewesen, weil es keinen Feind mehr gab. Man hätte sagen können, wir haben jetzt die Chance, eine Friedensordnung für das 21. Jahrhundert zu schaffen, mit der alle Nationen auf dem Planeten überleben können. Doch statt dessen war die Reaktion der anglo-amerikanischen Elite leider eine ganz andere. Sie entschieden sich für eine Politik des Empire und wollten praktisch jede Regierung beseitigen, die ihnen dabei im Weg wäre.

Diese Politik bezeichnet man als „Regimewechsel“, und sie bestand sogar noch fort, als Präsident Clinton im Amt war. Man nannte das auch „Clean Break“ („Sauberer Bruch“), das wurde von Leuten wie Richard Perle und Benjamin Netanjahu vertreten. Das richtete sich gegen das Osloer Abkommen. Und natürlich sahen wir das auch in der Form des Krieges gegen den Irak und Saddam Hussein. Wenn man sich heute den Irak anschaut, so ist er in viel schlechterem Zustand als unter Saddam Hussein.

Das wurde später fortgesetzt mit dem Krieg gegen Libyen. Sehen Sie sich heute Libyen an: Es ist zerfressen von Bürgerkrieg und Chaos, es ist in viel schlechterem Zustand. Und jetzt stehen Regimewechsel für Syrien und den Iran auf dem Plan.

Nun, wir führten Interviews mit einflußreichen Vertretern der Internationalen Atomenergiebehörde wie Hans Blix und anderen, die der Meinung sind, daß der Iran in naher Zukunft keine Atombomben haben wird. Ich kann das nicht beurteilen, aber es gibt jedenfalls immer Möglichkeiten, darüber zu verhandeln. Es gab russische Angebote, den Iran bei der Entwicklung der friedlichen Nutzung der Kernenergie zu unterstützen. Jedenfalls gibt es keinen Grund für einen Militärschlag gegen den Iran, und es kann auch gar keinen Grund geben. Denn viele europäische und andere Experten wissen: Sobald man in der jetzigen Lage, wo sich die Welt bereits im Zerfall befindet, einen Militärschlag gegen den Iran unternähme, könnte dies sehr leicht der Beginn des Dritten Weltkriegs sein - und wäre es wahrscheinlich auch.

Das ist aber nur ein Teil des Bildes. Man muß auch sehen, daß das von der Regierung von George Bush junior angefangene Raketenabwehrprogramm in Polen und der Tschechischen Republik, das von Rußland schon immer als Teil einer Einkreisungspolitik der NATO gegen Rußland verstanden wurde, von Präsident Obama, entgegen seiner Wahlversprechungen, leider fortgesetzt wurde. Kürzlich haben sowohl Präsident Dmitrij Medwedjew als auch der russische Generalstabschef Gen. Nikolai Makarow gewarnt, daß diese Politik zu einem regionalen Krieg in Europa führen könne, in dem Kernwaffen eingesetzt werden könnten.

Nimmt man noch die expansionistische Politik der Briten und der Vereinigten Staaten in Asien hinzu, wo China bereits erklärt hat, daß es eine Verletzung seiner lebenswichtigen Interessen nicht hinnehmen wird, dann sieht man, wie sich ein Potential für einen Dritten Weltkrieg aufbaut.

Und wenn man dann die unglaubliche Menge an Truppen sieht, die derzeit im Indischen Ozean, im Persischen Golf und am Mittelmeer konzentriert sind, dann ist daß eine ganz, ganz heiße Lage.

Wir haben dazu gesagt: Wenn dieser Krieg jemals ausbrechen sollte, ein Krieg, in dem es zum Einsatz von Kernwaffen kommt, dann könnte dies zum Aussterben der gesamten Menschheit führen, jedenfalls in irgendeiner Form, die diesen Ausdruck rechtfertigte.

Dies alles kommt offensichtlich am Ende einer Ära, am Ende eines Systems zusammen, und ich denke, was wir tun müssen, ist, die Menschen aufzufordern, daß sie Ideen für eine neue Ordnung der Menschheit entwickeln, die den Interessen aller Menschen auf diesem Planeten gerecht wird. Das Offensichtliche wäre, als Kollektiv der Nationen auf die existentiellen Bedrohungen zu reagieren, mit denen wir alle konfrontiert sind. Eine dieser Bedrohungen ist der Kollaps des Finanzsystems, die andere die Kriegsgefahr.

Der extraterrestrische Imperativ

Aber es gibt noch größere Gefahren, nämlich Bedrohungen aufgrund der galaktischen Zyklen, die erschreckende Änderungen des Wetters mit sich bringen, die Erdbeben und Tsunamis auslösen. Im Falle Japans gab es die Ereignisse von Fukushima, die sich wegen der ideologischen Probleme unseres Landes in Deutschland weit stärker ausgewirkt haben als in Japan. Aber es besteht kein Zweifel, daß es eine stärkere Aktivität der Sonne gibt. Gerade heute und morgen erleben wir gewaltige Sonnenstürme, und es wird gewarnt, daß Satellitensysteme ausfallen könnten. Deshalb sind auch Flüge, die sonst über den Nordpol führen, umgeleitet worden.

Dies sind also reale Fragen, und unsere Haltung dazu ist, daß wir tun sollten, was die Menschheit schon immer getan hat, wenn sie mit existentiellen Bedrohungen konfrontiert war, nämlich, den Einfallsreichtum und die Kreativität des Menschen zu nutzen, um den nächsten Schritt in der Entwicklung der Menschheit zu definieren.

Und aus einer ganzen Reihe von Gründen muß das die bemannte Weltraumfahrt sein, denn, wie ein guter alter Freund von uns, der in Deutschland geborene große Wissenschaftler Krafft Ehricke, einmal gesagt hat: Die Menschheit wird nur erwachsen werden, wenn wir dem extraterrestrischen Imperativ folgen, d.h., wenn wir uns an die Industrialisierung des Mondes und des Mars machen und von dort aus zu anderen Planeten vorstoßen. Das würde die Zivilisation zwingen, rational zu handeln und wirklich menschlich zu werden.

Wir haben schon seit langer Zeit ein Programm für den Wiederaufbau der Welt vorgeschlagen; wir nennen es die „Weltlandbrücke“. Das ist die Idee, nicht bloß Eurasien durch Infrastrukturkorridore zusammenzuführen, sondern diese Korridore durch große Infrastrukturprojekte wie die Nordamerikanische Wasser- und Stromallianz (NAWAPA) bis hinunter nach Chile zu verlängern, und die Eurasische Landbrücke bis hinab nach Ägypten und durch eine Brücke oder einen Tunnel nach Tunesien und über die Straße von Gibraltar nach Afrika weiter zu führen. Und ich habe schon oft gesagt: Der große moralische Test, vor allem für die Menschen in Europa, ist, Afrika zu entwickeln. Denn wenn wir es nicht schaffen, einen Kontinent zu retten, der von Hunger und vom Hungertod bedroht ist, dann sind wir auch selbst moralisch nicht überlebensfähig.

Nun, all das ist völlig machbar. Nichts von dem, was ich gesagt habe, ist ein unüberwindliches Problem. Aber man braucht den politischen Willen dazu...

Der frühere russische Außenminister Igor Iwanow hat beispielsweise gerade gestern einen Artikel veröffentlicht, in dem er den neuen US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul, kritisierte, weil dieser sich mit der Opposition, der außerparlamentarischen Opposition getroffen hat - Leuten, die von den gleichen Leuten finanziert werden wie schon die Orangene Revolution in der Ukraine und die Rosen-Revolution in Georgien. Und Herr Iwanow fragte, warum arbeiten Rußland und die Vereinigten Staaten nicht lieber bei der Entwicklung der Arktis zusammen und bei anderen Dingen, bei denen wir zusammenarbeiten müssen, wie der gemeinsamen Entwicklung des Weltraums und der bemannten Weltraumfahrt?

Ich denke, genau das ist die Aufgabe. Können wir zum jetzigen Zeitpunkt, wo uns die Auslöschung als Gattung droht, uns zusammenraufen und sagen: „Dieses alte Paradigma, das uns in die Krise hineingeführt hat, muß beendet werden und wir müssen als Menschheit erwachsen werden und gemeinsam für die gemeinsamen Ziele der Menschheit arbeiten“?

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Anmerkung

1. Claudio Giudici, der Vorsitzende des Taxifahrerverbandes der Toskana (Uritaxi). Vgl. Neue Solidarität 5/2012.