Auf zu neuen Welten - wie Christoph Kolumbus!

Gemeinsame Ziele der Menschheit oder Untergang?

Von Helga Zepp-LaRouche

Eine wirkliche Lösung für die finanzielle Zusammenbruchskrise und die akute Kriegsgefahr kann es nur geben, wenn wir uns von dem gescheiterten Paradigma der vergangenen 40 Jahre abwenden. Mit „Curiosity“ die Neugier der Menschen anregen!

Noch nie in der Geschichte der Menschheit haben sich die fundamental entgegengesetzten Richtungen, in denen wir uns als Gattung bewegen können, klarer präsentiert: Auf der einen Seite die untergehende Welt der Gier, der rücksichtslosen Profitmaximierung der Finanzoligarchie und einer untertänigen, an Machterhalt interessierten politischen Klasse, eine Welt, die von vermeintlichen geopolitischen Interessen dominiert ist und die uns akut an den Rand eines thermonuklearen Weltkrieges gebracht hat - und auf der anderen Seite, eine ganz andere Geometrie, von der die Landung des „Curiosity“- Rovers auf dem Mars Zeugnis gibt, die von der Zukunft und von den Gesetzen der Schöpfungsordnung bestimmt ist. Die Entscheidung, welchen Weg wir einschlagen werden, die buchstäblich über Sein oder Nichtsein entscheiden wird, steht für die kommenden Wochen an.

Im Nahen und Mittleren Osten geht das Spiel mit dem Feuer weiter. Die Äußerungen von US-Außenministerin Hillary Clinton bei ihrem jüngsten Besuch in der Türkei, sie sei sich mit ihrem türkischen Kollegen Ahmet Davutoglu einig, daß man die Option einer Flugverbotszone über den von den Rebellen kontrollierten Gebieten intensiver erörtern müsse, haben weltweit Bestürzung ausgelöst, denn eine solche Option könnte nur mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden und würde im UN-Sicherheitsrat niemals die Zustimmung Rußlands und Chinas finden. Die Mehrzahl ihrer Unterstützer in der „Hillary-2012“- Gruppierung, die immer noch auf ihre mögliche Gegenkandidatur zu Obama auf dem kommenden Parteitag der Demokraten gehofft hatten, wandten sich angesichts dieser vollkommenen Kapitulation vor Obamas Konfrontationsstrategie gegenüber Rußland und China entsetzt von ihr ab.

Der US-Botschafter in der Türkei, Frank Ricciardone, setzte unmittelbar nach ihrem Besuch auf einer Pressekonferenz mit türkischen Medien einen deutlich anderen Akzent. Es sei einfacher, über Flugverbots- und Pufferzonen zu reden, aber schwieriger, sie zu realisieren. Die USA würden sich ebenso wie die Türkei an das Völkerecht halten und im Rahmen der UN-Vollversammlung und des Sicherheitsrates operieren.

Der amerikanische Generalstabschef General Dempsey machte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Verteidigungsminister Panetta am vergangenen Dienstag im Pentagon deutlich, daß die amerikanische Militärführung weder eine Flugverbotszone in Syrien noch einen israelischen Militärschlag gegen angebliche Nuklearwaffenanlagen im Iran befürworte. Auf die Frage nach einem bevorstehenden israelischen Angriff formulierte General Dempsey eine deutliche Botschaft: Er wisse zwar nicht, was die israelischen Pläne seien, und er kenne vielleicht auch nicht alle ihre Möglichkeiten, aber Israel könne bestenfalls die nuklearen Kapazitäten des Iran verzögern, sie aber keinesfalls zerstören.

Dempseys Bemerkungen trafen inmitten einer zugespitzten Debatte über einen israelischen Militärschlag noch vor den US-Wahlen im November offensichtlich einen bloßen Nerv. Attilla Somfalvi schrieb auf der Webseite YNETNEWS, Dempsey „habe die Rolle eines verantwortlichen Erwachsenen übernommen und Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak einen Schlag versetzt, dem Duo, das eine nationale Hysterie bezüglich eines Angriffs auf den Iran orchestriere“. Die Botschaft sei klar: ohne die USA könnte Israel wenig ausrichten, und die USA ließen sich nicht in diesen Krieg hineinziehen.

Genau diese Gefahr aber sehen informierte Quellen. Die Lage in der Gesamtregion ist längst das sprichwörtliche Pulverfaß, in Wirklichkeit geht es bei der Konfrontation mit Syrien (wo der CIA inzwischen offen mit Al-Kaida und saudifinanzierten Salafisten kooperiert) und dem Iran um ein thermonukleares „Chickengame“ mit Rußland und China. Auch wenn es regionale Interessensgegensätze zwischen Schiiten und Sunniten gibt, so sind sie doch nur Figuren auf dem großen Schachbrett, das Geopolitiker wie Zbigniew Brzezinski, Bernhard Lewis und Samuel Huntington beschrieben haben. Die Frage von Krieg und Frieden und damit die Frage der potentiellen Auslöschung der menschlichen Gattung - denn das ist das Risiko, wenn es zum Einsatz von thermonuklearen Waffen kommt - hängt von der Auseinandersetzung im transatlantischen Establishment ab, ob auf den Zusammenbruch des Finanzsystems mit der Wiedereinführung des Glass-Steagall-Gesetzes und einem wirtschaftlichen Aufbauprogramm zu reagieren ist, oder mit Krieg und Diktatur.

Putin im Visier

Teil dieser Konfrontationsstrategie gegenüber Rußland und China ist auch die Kampagne der Dämonisierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin; denn wenn man mit Krieg droht, muß auch ein Feindbild her. Ungeachtet aller Solidaritätsbekundungen törichter Politiker und ahnungsloser Jugendlicher gehört auch der Medienrummel um Pussy Riot dazu. Hinter Alexej Navalnij und Garri Kasparow stehen dieselben George-Soros-gelenkten Kräfte, die schon für diverse orange oder andersfarbige Revolutionen verantwortlich waren und die auch für Rußland gerne einen Regimewechsel im Interesse des Empires inszenieren würden. Der Straftatbestand der Störung einer religiösen Stätte und die Zersägung eines Kreuzes mittels einer Kettensäge haben nichts mit „Demokratie“ zu tun. Ähnliche Aktionen in Kirchen in Deutschland hätten auch hier strafrechtliche Konsequenzen und laut dem Staatskirchenrechtler Ansgar Hense Haftstrafen bis zu drei Jahren Gefängnis oder Geldstrafen zur Folge.

Eine gewisse Ironie der Geschichte lag sicherlich in der Tatsache, daß das Urteil zu Pussy Riot und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren am gleichen Tag verkündet wurde, denn nichts macht die Scheinheiligkeit und die Instrumentalisierung der Medienberichterstattung deutlicher. Die Autoren des Grundgesetzes hatten die strikte Trennung des Einsatzes der Polizei zur Abwehr von Gefahren im Landesinneren und äußerer Gefahren durch die Bundeswehr angesichts der Erfahrung des Einsatzes der Reichswehr im Innern in der Weimarer Republik bewußt festgelegt. Gegen die Lockerung dieser Trennung durch die Notstandsgesetze 1968 gab es immerhin noch Massenproteste von Millionen Menschen auf den Straßen. Die 16 Richter des Plenums des Verfassungsgerichtes haben nun entschieden, daß der Einsatz der Streitkräfte im Inneren mit militärischer Waffengewalt nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden könne - und bisher regt sich keinerlei Widerstand. Damit hat Karlsruhe die Verfassung geändert, eine Funktion, die dem Bundestag, und nicht dem Gericht zusteht, und damit einen Aspekt des Grundgesetzes geändert, der angesichts der Geschichte des 20. Jahrhunderts in Deutschland einen sehr triftigen Grund hatte.

Die einzige abweichende Meinung kam von Verfassungsrichter Reinhard Gaier: „Der Versuch der weiteren Eingrenzung des bewaffneten Streitkräfteeinsatzes (durch die Mehrheitsmeinung des Plenums, Anm. der Red.) durch das Erfordernis eines ,unmittelbar bevorstehenden’ Schadenseintritts ,von katastrophischen Dimensionen’ wird der nötigen Klarheit und Berechenbarkeit nicht gerecht. Es handelt sich um gänzlich unbestimmte, gerichtlich kaum effektiv kontrollierbare Kategorien, die in der täglichen Anwendungspraxis - etwa bei regierungskritischen Großdemonstrationen - viel Spielraum für subjektive Einschätzungen, wenn nicht gar voreilige Prognosen lassen. Das ist jedenfalls bei Inlandseinsätzen militärisch bewaffneter Streitkräfte nicht hinnehmbar. Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie Meinungsäußerung schwerlich gedeihen.“

Der Einsatz bewaffneter Truppen im Inneren solle zwar die „ultima ratio“ bleiben, aber diese Entscheidung kommt zu einem Zeitpunkt, wo der Eurokollaps und die Desintegration des gesamten transatlantischen Finanzsystems immanent sind. Und wie wird eine Bevölkerung reagieren, die von Politikern und Medien auf sträfliche Weise über die wahre Lage im Dunkeln gelassen worden ist, die über Nacht buchstäblich aus allen Wolken fallen wird und die seit geraumer Zeit das Vertrauen in die Politik und die Banken verloren hat? Der Meinung Gaiers, mit dieser Entscheidung sei nicht mehr sichergestellt, „daß Streitkräfte niemals als innenpolitisches Machtinstrument eingesetzt werden“, kann man sich nur anschließen.

Mit schweren Waffen gegen den Eurokollaps?

Die Szenarien über einen baldigen Eurokollaps dominieren die Medien. Finnland bereitet sich öffentlich, andere Staaten heimlich darauf vor. Laut Süddeutscher Zeitung bereiten die EU-Regierungen einen Plan B für einen „geordneten“ Euro-Austritt Griechenlands vor, und der Economist spekuliert über einen möglichen Plan B von Bundeskanzlerin Merkel. Zwischen den „Eurorettern“ um EZB-Chef Draghi, die bereit sind, die „Dicke Berta“ für eine „Bazooka-Lösung“ einzusetzen, d.h. grenzenlos Geld zu drucken, und den „Währungshütern“ um Bundesbankchef Weidmann tobt ein Krieg - Untergang durch Hyperinflation oder Brüningsche Sparpolitik.

Eine wirkliche Lösung kann es nur geben, wenn wir uns von dem Irrweg der vergangenen rund 40 Jahre abwenden. Der Paradigmenwechsel, der Mitte der 60er Jahre nach der Ermordung Kennedys, dem Ende des Apollo-Programms, der schrittweisen Verlagerung weg von Produktion, hin zu Spekulation, der Deregulierung der Finanzmärkte, der grünen Ideologie und der Gegenkultur stattgefunden hat, muß korrigiert werden.

Der phantastische Durchbruch menschlicher Kreativität, der mit der Landung von „Curiosity“ auf dem Mars gelungen ist, zeigt die Richtung des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts, die wir einschlagen müssen. Die Art der technologischen Zusammenarbeit, die vor allem in den Ländern begeisterten Jubel ausgelöst hat, deren Instrumente sich auf dem Rover befinden, muß für alle Probleme der Menschheit Standard werden. Genau dies hat die russische Regierung mit ihrem Vorschlag für eine „Strategische Verteidigung der Erde“ (SDE) auf die Tagesordnung gesetzt. Dieses Programm, das sich in der Tradition von Lyndon LaRouches SDI und der Kooperationsvorschläge Präsident Reagans befindet, definiert die Ebene der Zusammenarbeit, auf der wir der Gefahr eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs und eines Dritten und dann wahrscheinlich letzten Weltkrieges entgehen können.

Die „Curiosity“-Landung und die ersten übermittelten Information rufen uns dramatisch in Erinnerung, daß sich die Menschheit erst in einer sehr frühen Phase ihrer Entwicklung befindet, denn Menschen gibt es gerade erst seit etwa sieben Millionen Jahren auf der Erde. Es gibt unendlich viel zu erforschen und zu entdecken, nicht nur unsere Galaxis, sondern in Milliarden anderer, sich antientropisch entwickelnden Galaxien! Entschließen wir uns jetzt zur Zusammenarbeit für die gemeinsamen Ziele der Menschheit und werden endlich wirklich menschlich!

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Kolumbus

Steure, mutiger Segler! Es mag der Witz dich verhöhnen,
  Und der Schiffer am Steur senken die lässige Hand.
Immer, immer nach West! Dort muß die Küste sich zeigen,
  Liegt sie doch deutlich und liegt schimmernd vor deinem Verstand.
Traue dem leitenden Gott und folge dem schweigenden Weltmeer,
  Wär sie noch nicht, sie stieg' jetzt aus den Fluten empor.
Mit dem Genius steht die Natur in ewigem Bunde,
  Was der eine verspricht,leistet die andre gewiß.

Friedrich Schiller