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Neue Solidarität
Nr. 3, 18. Januar 2012

„Warum wir nicht warten können“

Angesichts des peinlichen Erscheinungsbildes der im Gang befindlichen Präsidentschafts-Vorwahlen in den USA veröffentlichten die sechs Kongreßkandidaten der LaRouche-Bewegung am 5. Januar die folgende Erklärung.

Die Krise, vor der die Vereinigten Staaten und die Welt heute stehen, wird nicht gelöst durch eine Wahl in zehn Monaten mit Kandidaten, die nicht einmal für das Amt eines öffentlichen Hundefängers geeignet sind. Die einzige Chance, das Land zu retten, ist, Obama umgehend durch ein Absetzungsverfahren und durch Anwendung des 25. Verfassungszusatzes (Abschnitt 4) wegen Amtsunfähigkeit aus dem Amt zu entfernen. Was ist Ihre Stimme noch wert, wenn Republikaner und Demokraten im Kongreß Obama gerade zum Diktator befördert und damit die Wahl praktisch sinnlos gemacht haben? Obama forderte und bekam die Aufhebung des Habeas-Corpus-Gesetzes durch das neue Verteidigungshaushaltsgesetz (NDAA), das die unbegrenzte Inhaftierung und Ermordung amerikanischer Staatsbürger ohne Gerichtsverfahren erlaubt, um jede Opposition gegen seinen Marsch in einen Atomkrieg zu ersticken. Deshalb können wir nicht warten! Man muß jetzt diesen verrückten Präsidenten stürzen und die politischen Maßnahmen durchsetzen, die ein Überleben ermöglichen werden, so wie der Ökonom Lyndon LaRouche es dargelegt hat und wie unser Team von Kongreßkandidaten es als Politik für unser Land vertritt.

Für das gegenwärtige System ist das Ende der Fahnenstange erreicht. Es ist die Endphase eines jahrzehntelangen Kampfes zur Zerstörung der Vereinigten Staaten durch eine imperiale Wirtschaftspolitik von Freihandel und Globalisierung - das System der Ära nach Kennedy. Das gesamte transatlantische Bankensystem ist jetzt am Ende, es ist bankrott. Das Britische Empire will sein imperiales System des Monetarismus aufrechterhalten, indem es die Weltbevölkerung massiv reduziert und dazu über seine Marionette im Weißen Haus, Obama, einen thermonuklearen Dritten Weltkrieg anzettelt und in den USA Faschismus einführt. Darauf steuern wir zu, wenn Obama nicht umgehend aus dem Amt entfernt wird. Einen Diktator kann man nicht abwählen, man muß ihn absetzen!

Wie Lyndon LaRouche am 31. Dezember in seiner Neujahrsbotschaft sagte: „Setzt Obama ab, und der Krieg ist abgesagt. Wenn die Vereinigten Staaten in diesem Krieg kein Faktor sind, dann können die Briten und andere ihn nicht in Gang setzen, höchstens als Akt des Selbstmords. Ohne die Kernwaffen und anderen Waffen der Vereinigten Staaten können sie ihn nicht in Gang setzen. Obama durch den 25. Verfassungszusatz abzusetzen, bedeutet eine Option für das Überleben der Vereinigten Staaten und ihrer Menschen...“

Stellen Sie sich vor: Versetzte man Obama jetzt in den vorzeitigen Ruhestand, dann hätte das Land die Chance, daß man aus der Demokratischen Partei und der Republikanischen Partei eine Führung zusammenstellt und daß sich das ganze Land hinter die Sofortmaßnahmen stellt, von denen man weiß, daß sie funktionieren würden, die aber von diesem Präsidenten verhindert werden. Wenn Obama abgesetzt ist, wird als nächstes sofort Franklin Roosevelts Glass-Steagall-Trennbankengesetz wieder in Kraft gesetzt. Das bedeutet dann das Ende der Herrschaft der Banken der Wallstreet und der Londoner City, zusammen mit ihren Spielschulden und Rettungspaketen, die unser reguläres Bankenwesen so gründlich verdorben haben.

Allerdings wird dann nicht mehr genug Geld in Umlauf sein, um den Bedarf der Bevölkerung zu decken. Das bedeutet, daß wir umgehend die großen Infrastrukturprojekte der Apollo-Ära wie das NAWAPA-Projekt wieder aufgreifen müssen - als Motor, um Billionen Dollars an Krediten der Bundesregierung in die Realwirtschaft zu lenken und sie so wieder in Gang zu setzen. Nur solche Projekte werden groß genug sein, um den physischen Verschleiß und den Verlust an qualifizierten Arbeitskräften, der Amerika heute das Rückgrat bricht, wieder auszugleichen. Rußland und China machen sich schon an die Besiedelung des Weltraums und die Erschließung der Arktis. Sie werden dabei nur Erfolg haben, wenn Amerika als Partner inspiriert die Initiative ergreift und die Speerspitze bildet. Wir haben das in der Vergangenheit geschafft, und wir können es wieder schaffen. Arbeiten Sie mit uns gemeinsam dafür!

Rachel Brown, Dave Christie, Bill Roberts, Kesha Rogers, Diane Sare und Summer Shields