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Neue Solidarität
Nr. 27, 4. Juli 2012

BüSo-Parteitag weist den Weg aus der weltweiten Krise

Dokumentation. In dieser Ausgabe dokumentieren wir die Reden von Helga Zepp-LaRouche und Jacques Cheminade vom Bundesparteitag der BüSo in Frankfurt.

Inmitten der bisher größten Krise der Zivilisation stand der Bundesparteitag der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, der am 16. Juni in Frankfurt stattfand, unter dem Motto: „Es gibt ein Leben nach dem Euro!“ Die Redebeiträge und Diskussionen konzentrierten sich darauf, wie aus dem Zusammenbruch des bankrotten Euro- und Finanzsystems rechtzeitig eine Aufbauperspektive durchgesetzt und die Bevölkerung für diese Gewinnstrategie mobilisiert werden kann.

Nachdem wir in der letzten Ausgabe bereits über den Ablauf des Parteitages berichtet hatten, dokumentieren wir in dieser Woche auf den Seiten 2-6 weitere Beiträge, insbesondere die Reden der BüSo-Bundesvorsitzenden Helga Zepp-LaRouche und des diesjährigen französischen Präsidentschaftskandidaten Jacques Cheminade.

Helga Zepp-LaRouche stellte in ihrer dramatischen Grundsatzrede ausführlich den Aufbauplan für Südeuropa, die Mittelmeerregion und Afrika als unmittelbare Alternative zur zerstörerischen Troika-Politik und als Motor für den realwirtschaftlichen Wiederaufbau der Weltwirtschaft dar. Voraussetzung dafür sei die Einführung des Trennbankensystems, das in den USA immer mehr Unterstützung gewinne. Gleichzeitig, so betonte Zepp-LaRouche, müsse die akute Kriegsgefahr beseitigt werden, die mit der „Blair-Doktrin“ vor allem um Syrien und Iran stetig wächst und auf eine Konfrontation der NATO mit Rußland und China zusteuert. In den USA sei jetzt wegen Präsident Obamas Politik ein „Watergate“-Moment erreicht, und es könne wegen der vielen Verstöße gegen die US-Verfassung zur Amtsenthebung des Präsidenten kommen.

Jacques Cheminade betonte in seiner Rede, auch wenn vor allem die Perfidie der Medien dazu beigetragen habe, daß das Wahlresultat selbst verschwindend klein war, habe er trotzdem auf der Ebene der Ideen gewonnen und über das Thema Glass-Steagall und Zukunftsperspektive eine Debatte erzwungen, die ansonsten überhaupt nicht stattgefunden hätte. Nun müsse sich der neue Präsident Hollande dieser Herausforderung stellen.

alh