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„Es gibt ein Leben nach dem Euro - die Seele Europas retten!“
Inmitten des voranschreitenden Zusammenbruchs des Eurosystems veranstaltete die Bürgerrechtsbewegung Solidarität ihren Bundesparteitag.
Am 16. Juni fand in Frankfurt der 10. Ordentliche Bundesparteitag der Bürgerrechtsbewegung Solidarität statt, an dem 120 Mitglieder und Gäste teilnahmen. Inmitten der wohl größten Krise der Zivilisation stand dieser Parteitag unter dem Motto: „Es gibt ein Leben nach dem Euro!“ Die Redebeiträge und Diskussionen konzentrierten sich darauf, wie aus dem Zusammenbruch des bankrotten Euro- und Finanzsystem rechtzeitig eine Aufbauperspektive durchgesetzt und die Bevölkerung für diese Gewinnstrategie mobilisiert werden kann.
Die BüSo-Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche stellte in ihrer dramatischen Grundsatzrede ausführlich den Aufbauplan für Südeuropa, die Mittelmeerregion und Afrika als unmittelbare Alternative zur zerstörerischen Troika-Politik und als Motor für den realwirtschaftlichen Wiederaufbau der Weltwirtschaft dar. Voraussetzung dafür ist die Einführung des Trennbankensystems, das in den USA immer mehr Momentum gewinnt und statt immer weiterer hyperinflationärer Bankenrettungspakete und Zerstörung der Souveränität jetzt in allen Nationen Realität werden muß. Gleichzeitig, so betonte Zepp-LaRouche, muß die akute Kriegsgefahr beseitigt werden, die mit der „Blair-Doktrin“ vor allem im Fall Syrien und Iran stetig wächst und auf eine Konfrontation zwischen der NATO mit Rußland und China zusteuert. In den USA sei jetzt wegen Präsident Obamas Politik ein „Watergate“-Moment erreicht, der wegen der vielen Verstöße gegen die US-Verfassung zur Amtsenthebung des Präsidenten führen könnte.
Das souveräne Recht auf Entwicklung muß zurückerobert werden, sagte sie. Wir brauchen in Europa eine Allianz souveräner Nationalstaaten. Das, was die einzelnen Nationen zur menschlichen Entwicklung beigesteuert haben und jetzt beitragen können, muß in den Mittelpunkt gerückt werden. Die griechische Klassik, die andalusische und italienische Renaissance, die deutsche Klassik und das heutige technologisch-wissenschaftliche Potential der Nationen ist die wahre Grundlage Europas, statt der gegenwärtigen oligarchischen Hetzpropaganda gegen „die“ Griechen, Spanier oder Italiener. Die Menschheit muß zu einer neuen Ära der Kreativität finden, in der wir menschliche Lösungen in dieser großen Zusammenbruchskrise finden, die vor den großen Geistern unserer Zivilisation bestehen können. (Einen Video-Mitschnitt der Rede finden Sie auf www.bueso.de)
Im Rechenschaftsbericht stellte die stellvertretende Bundesvorsitzende Elke Fimmen dar, daß die BüSo die einzige Partei Deutschlands ist, die mit ihren Aktivitäten auf der Straße und besonders durch BüSo-TV den Nebel der Desinformation in Deutschland durchbricht. Und das nicht nur bei den Wahlen, wie im März 2011, als die BüSo an der Landtagswahl in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und den Stadtratswahlen in Wiesbaden teilnahm, im September 2011 an den Wahlen im Berliner Abgeordnetenhaus und im Mai 2012 an den vorgezogenen Landtagswahlen in NRW.
Wie wichtig die tägliche Arbeit der BüSo ist, zeigt sich besonders deutlich bei der Mobilisierung gegen die unmittelbar drohende Atomkriegsgefahr, die in Deutschland systematisch von Medien und Politik weggeblockt wurde und wird. Ebenso verhält es sich auch mit der Kampagne für das Trennbankensystem, zu der die BüSo gerade eine Broschüre herausgebracht hat. Ohne die BüSo wüßte kein Mensch in Deutschland, daß in den USA der Gesetzesvorschlag der demokratischen Abgeordneten Marcy Kaptur für die Wiedereinführung von Glass-Steagall existiert.
Auch bei der Frage des Widerstands gegen die Anti-Atom-Hysterie nach Fukushima war und ist die BüSo die einzige Partei in diesem Land, die sich weiterhin für die Nutung von Kernspaltung und Kernfusion einsetzt und den Hintergrund der imperialen Ökolobby aufdeckt, die - wie der Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderungen der Bundesregierung (WBGU) - für eine „vollständige Dekarbonisierung der Weltwirtschaft“ eintritt. Statt pseudo-wissenschaftlicher Lügen dokumentiert BüSo-TV die galaktischen Bedrohungen der Menschheit und mobilisiert gleichzeitig für wichtige Aufbau-Projekte, wie NAWAPA, die Entwicklung Afrikas und jetzt das „Wirtschaftswunder für den Aufbau Südeuropas, der Mittelmeerregion und Afrikas“. Die BüSo, so Elke Fimmen, sei somit als politische Kraft in Deutschland „überlebenswichtig, wenn unser Land und damit auch Europa überhaupt eine Chance haben soll... Mitten im Nebel von Chaos, Propaganda und psychologischer Kriegsführung“ stelle die BüSo einen „Leuchtturm der Hoffnung“ dar, „der den Weg in die Zukunft weisen kann.“
Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde der bisherige Vorstand, bestehend aus Helga Zepp-LaRouche (Bundesvorsitzende) und den Stellvertretern Elke Fimmen, Klaus Fimmen (Schatzmeister) und Daniel Buchmann, wiedergewählt, ebenso wie die weiteren Vorstandsmitglieder Kai-Uwe Ducke, Petra Karlsson, Katarzyna Kruczkowski, Stefan Tolksdorf und Karsten Werner.
Als Gast war der französische Präsidentschaftskandidat Jacques Cheminade mit einer Delegation seiner Partei, Solidarité et Progrès nach Frankfurt gekommen. Seine Rede über den Wahlkampf und die jetzigen Perspektiven nach der Abwahl von Präsident Sarkozy war mit Spannung erwartet worden. Cheminade sagte, auch wenn vor allem die Perfidie der Medien dazu beitrug, daß das Wahlresultat selbst verschwindend klein war, habe er trotzdem auf der Ebene der Ideen gewonnen und über das Thema Glass-Steagall und Zukunftsperspektive eine Debatte erzwungen, die ansonsten überhaupt nicht stattgefunden hätte. Jetzt müsse der neue Präsident Hollande sich dieser Herausforderung stellen, wobei die ersten Anzeichen nicht gerade positiv seien.
Wie wichtig die Rolle Deutschlands - und der BüSo - ist, um den Selbstmordkurs Europas zu ändern, wurde klar aus der Grußbotschaft von Tom Gillesberg, dem Vorsitzenden des dänischen Schiller-Instituts. Außerdem hörten die Teilnehmer eine bewegende Video-Botschaft der Vorsitzenden von MOVOSIL aus Italien, Liliana Gorini, über die zerstörerische Politik der technokratischen Monti-Regierung im erdbebengeschüttelten Italien. Eine weitere Grußbotschaft kam von einer Stadträtin aus der Kreisstadt Viersen (NRW), die die Arbeit der BüSo unterstützte und alle „mutigen zukunftsorientierten Menschen“ der verschiedenen Organisationen dazu aufrief, sich jetzt „über das Denken der Ewiggestrigen“ hinwegzusetzen und für die Entwicklung der Menschheit einzutreten.
In den Diskussionen während des Parteitages wurde vor allem deutlich, wie wichtig es ist, in dieser großen Zusammenbruchskrise die schöpferische Kreativität zu stärken, das heißt die menschliche Fähigkeit, neue Lösungen hervorzubringen, die den Kurs der Weltgeschichte zum besseren verändern können. Das ist auch die einzige Möglichkeit, eine weitgehende pessimistische Bevölkerung, die nicht an eine Veränderung zum Positiven glaubt, zu inspirieren. Wie die Schönheit großer Ideen die Seele erhebt, wurde besonders eindrucksvoll demonstriert, als zum Beginn der Nachmittagssitzung Solisten und Chor vorwiegend junger BüSo-Aktivisten Ausschnitte aus der Beethoven-Oper Fidelio präsentierten: das Quartett „Mir ist so wunderbar“, das Duett „Oh namenlose Freude“ und den Schlußchor „Wer ein holdes Weib errungen“.
Daß bei den Teilnehmern ein Funke übergesprungen war, zeigte sich am Ende der Veranstaltung, als spontan die „Ode an die Freude“, das Volkslied „Die Gedanken sind frei“, die deutsche Nationalhymne, die amerikanische „Battle Hymn of the Republic“ und die eigentliche französische Nationalhymne „Chant du Départ“ erklangen. Aus dem Parteitag ging neben viel neuer Inspiration und Entschlossenheit auch der Beschluß hervor, die Kampagne für das Glass-Steagall-Trennbankengesetz und ein Kreditsystem für die großen Entwicklungsprojekte der Eurasischen Landbrücke, Südeuropas und Afrikas jetzt in ganz Europa in Gang zu setzen. Auf Seite 12 dieser Ausgabe finden Sie den Text einer Resolution, mit der Abgeordnete, Bürgermeister, und alle wichtigen anderen Entscheidungsträger angesprochen werden sollen. Helfen Sie jetzt mit, dafür zu mobilisieren! Der Fortbestand der Zivilisation hängt davon ab, daß Staatsbürger wie Sie sich dieser Aufgabe jetzt annehmen!
efi
(In der kommenden Ausgabe werden wir die Reden von Helga Zepp-LaRouche und Jacques Cheminade ausführlich dokumentieren.)