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Obamas verrückte Manie, durch Drohnen zu töten
Die New York Times veröffentlichte am 29. Mai einen verheerenden Bericht über Präsident Barack Obama und die von ihm persönlich abgesegneten „geheimen Tötungslisten“, der auf Interviews mit 36 derzeitigen oder früheren Mitarbeitern des Präsidenten beruht. Die Autoren, Jo Becker und Scott Shane, erinnern daran, daß sich Obama einst als liberaler Rechtsprofessor „gegen den Irakkrieg und Folter einsetzte“. Inzwischen sei er jedoch ganz versessen darauf, Terrorverdächtige zu töten, studiere die einzelnen Fälle genau und behalte sich selbst die letzte Entscheidung darüber vor, wer als nächstes zu töten sei.
Wie aus den Beschreibungen seiner 36 Mitarbeiter hervorgeht, wende Obama „seine anwaltlichen Fähigkeiten im Bereich der Terrorbekämpfung normalerweise dazu an, seine blutige Kampagne gegen Al-Kaida nicht einzuschränken, sondern zu erlauben - selbst wenn es darum geht, einen amerikanischen Geistlichen im Jemen zu töten, eine Entscheidung, die, wie Herr Obama seinem Kollegen sagte, ,eine einfache’ war“.
Die befragten Mitarbeiter bestätigten auch die Existenz einer seit langem angeprangerten Praxis, die im Weißen Haus unter Obama üblich sei: Um Probleme zu vermeiden, die sich bei der Inhaftierung von Terroristen wie z.B. in Guantanamo stellen, ziehe es Obama vor, die Beschuldigten gleich zu töten, anstatt sie gefangen zu nehmen. „Während Dutzende von Verdächtigen unter Obama getötet wurden, wurde nur ein einziger in amerikanische Haft genommen“, berichten die Autoren.
Cameron Munter, der erst kürzlich von seinem Posten als amerikanischer Botschafter in Pakistan zurücktrat, wird zitiert, „es sei ihm nicht klar gewesen, daß seine Hauptaufgabe darin bestehen würde, Menschen zu töten“. Der frühere Nationale Geheimdienstdirektor Admiral Dennis Blair, der von Obama entlassen wurde, sagte, das Weiße Haus konzentriere sich völlig auf die Drohneneinsätze auf Kosten einer langfristigen Strategie, was ihn an die Obsession mit dem „Leichenzählen in Vietnam“ erinnere.
Viele Analytiker können kaum glauben, wie wenige zivile Opfer das Weiße Haus als „Kollateralschäden“ meldet. Mehrere Regierungsbeamte sagen, dies liege daran, daß sämtliche männlichen Opfer im wehrdienstfähigen Alter als Kombattanten gezählt würden, wenn nicht nach ihrem Tod das Gegenteil ausdrücklich nachgewiesen werde. Dies habe zu Protesten von Regierungsbeamten geführt.
Während Obamas verstärkter Einsatz von Drohnenangriffen schon lange von Analytikern und Menschenrechtsorganisationen angeprangert wird - nicht zuletzt auch von EIR - zeigt das Exposé, das nun in der New York Times veröffentlicht wurde - die normalerweise die Politik des Präsidenten in Schutz nimmt -, daß man sich im Establishment zunehmend der Gefahren bewußt wird, die von Obamas Drang zur Diktatur ausgehen. Tatsächlich erschien in der gleichen Zeitung zwei Tage später, am 31. Mai, ein Kommentar mit der Überschrift: „Zuviel Macht für einen Präsidenten“.
Kein Präsident, schreibt der Kommentator, „sollte in der Lage sein, ganz allein die Tötung eines amerikanischen Bürgers oder eines Ausländers anzuordnen, der sich weit von einem Kampfschauplatz entfernt aufhält, und so Amerikanern ihr Recht auf einen angemessenen Prozeß vorzuenthalten“, ohne daß der Fall von außen überprüft werde.
Der Kommentar fordert Präsident Obama auf, klare Richtlinien darüber aufzustellen, gegen wen vorgegangen werden solle, um so eine gerichtliche Prüfung der Belege in einem solchen Verfahren gegen amerikanische Bürger zu ermöglichen, und die rechtlichen Dokumente zu veröffentlichen, auf die sich die Tötungsbefehle stützen.
eir