Wahlerfolge für moderne Flagellanten in Italien

Bei den Kommunalwahlen in vielen italienischen Städten am 6. und 7. Mai konnte die protofaschistische Bewegung des Komikers Beppe Grillo beträchtliche Erfolge erzielen. Sie erhielt Auftrieb durch die Diskreditierung der Parteien, die die Regierung von Mario Monti stützen, und durch die inszenierten Skandale gegen die Lega Nord. Grillos „Fünf-Sterne-Bewegung“ M5S (Movimento Cinque Stelle) erreichte 10-30%, stellt nun einen Bürgermeister und kam in Städten wie Parma mit fast 20% in die Stichwahl.

Die Resultate spiegeln die verbreitete Wut über die Sparpolitik der Regierung wider. Viele wählten M5S wegen Grillos demagogischer Attacken auf Monti und die Korruption der Politiker. Jüngere Wähler fühlten sich durch Forderungen nach „Freiheit im Internet“ etc. angezogen, und tatsächlich wurde die Bewegung von der Internet-Marketingfirma Casaleggio Associati gegründet.

Gefährlich ist jedoch, daß Grillos Bewegung fortschrittsfeindlich ist und die repräsentative Demokratie auflösen will. Ihre synthetische Ideologie kommt „von oben“, vergleichbar Entwicklungen in anderen Ländern, wie den „Piraten“ in Deutschland.

Grillo führt landesweit einen Feldzug gegen Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnen, besonders das Projekt Lyon-Turin, und gegen die Messina-Brücke - die letzten beiden Großvorhaben in Italien, die bisher noch nicht abgesagt wurden. Grillos Stichwahlkandidat in Parma erklärte den Erfolg mit der Kampagne gegen eine geplante Müllverbrennungsanlage und einem Parteienskandal im Stadtrat.

Im Kern haben Monti und Grillo das gleiche Programm: eine völlige Ausschaltung der politischen Klasse und des Parlaments, damit die Oligarchie mittels ihrer „Technokraten und Internetfreaks“ diktatorisch herrschen kann.

eir