Danksagung an die Wähler in NRW

Nichts ist gewisser als die Tatsache, daß in den kommenden Monaten, wenn nicht sogar Wochen, eine dramatische Veränderung in unserem bestehenden System stattfinden wird. Die Frage ist, ob wir vorbereitet sind, oder ob Chaos und Hilflosigkeit vorherrschen werden. Noch ist die Verdrängung der Realität von Kriegsgefahr und Eurozusammenbruch groß, doch mit der letzten Woche brach eine nicht geahnte Veränderung herein: Die Offenbarung der Finanzmärkte. Die Nachricht des Verlustgeschäfts von JP Morgan im Wert von 2 Mrd. $ auf dem Derivatmarkt erschreckte die ganze Bankenlandschaft. Noch ist nicht abzuschätzen, wieviele Verluste in Billionen-Höhe in den kommenden Tagen noch hervortreten. Allein JP Morgan, die Bank, die unter dem ehemaligen Direktor und Notenbankchef der USA, Alan Greenspan, die Deregulierung der Finanzmärkte und die Auflösung des Trennbankensystems vorantrieb, hat noch mindestens 70 Bio. $ an weiteren Derivatgeschäften laufen. Nie wurde die Debatte um das Trennbankensystem in der Finanzwelt hitziger geführt als jetzt.

Doch es liegt an uns, der Bevölkerung, diese tatsächliche Finanzmarktreform richtig auf die Beine zu stellen und den sofortigen Wiederaufbau der Realwirtschaft zu fordern. Denn ein Kreditsystem wird nur solange funktionieren, wie die Bürger bereit sind, mit an zupacken, und einen physischen Mehrwert erarbeiten können.

Dies setzt vor allem eine aktive politische Gestaltung voraus. Die Wahl in NRW hat gezeigt, daß eine Politik aus Arroganz und rücksichtlosem EU-Gehorsam immer weniger Menschen zufrieden stellt. Doch die neue „alte“ Koalition muß davor gewarnt sein, den grünen „nachhaltigen“ Euro- und Nullwachstumskurs weiterzuführen, wenn sie nicht bald ein ähnlich schlimmes Desaster erfahren will wie die CDU.

Was wir von der BüSo im Wahlkampf vor allem diskutierten, war der Wiederaufbau von Südeuropa und Afrika mit einer zielgerichteten Wachstumspolitik, die vielen deutschen Ingenieuren und Maschinenbauern nicht nur Arbeit sondern auch eine Zukunft verspricht. Es sei hierbei an die Zeiten der industriellen Revolution in Deutschland erinnert, als deutsche Pioniere wie Siemens oder Holtzmann große Projekte wie den Bau von Telegraphenleitungen über Rußland und Indien oder den Bau der Bagdadbahn vorantrieben und damit den Wohlstand der Bevölkerung vor Ort dramatisch verbesserten. Nur mit solchen Vorhaben können wir langfristig Arbeitsplätze in NRW schaffen, die Infrastruktur in unserem eigenen Land als Notwendigkeit wieder aufbauen und helfen, den aufgestauten Konflikt in Europa zu lösen, der durch eine antiindustrielle Politik der EU systematisch geschaffen wurde.

Hiermit fordere ich alle Wähler und Nichtwähler, die die Aktionen der BüSo verfolgt haben, auf, ihren nächsten Abgeordneten, Bürgermeister, Betriebsrat oder Gewerkschaftsvorsitzenden aufzusuchen und ihn mit den kommenden Aufbauplänen zu konfrontieren, die wir in Kürze in der Neuen Solidarität veröffentlichen werden. Wir müssen dem ESM und der Fiskalunion, die letztendlich nur der Stützung von Banken dienen, keinen Treueid schwören, sondern wir können den künftigen Generationen einen besseren Lebensstandard aufbauen.

Ich danke ihnen für Ihre Unterstützung in der Wahl, doch jetzt ist die Zeit, mehr zu tun und mehr zu verlangen. Melden Sie sich und werden Sie aktiv!

Mit freundlichen Grüßen,

Stephan Hochstein, Mitglied des Landesvorstands BüSo NRW