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Neue Solidarität
Nr. 21, 23. Mai 2012

Bürgerrechtsbewegung International

„Cheminade-Kandidaten“ weltweit im Wahlkampf

Derzeit melden Dutzende von Kandidaten der Solidarité et Progrès im ganzen Land ihre Kandidaturen für die Wahlen zur französischen Nationalversammlung am 10. und 17. Juni an - neben der Hauptstadt Paris vor allem in der Bretagne, in Toulouse, Montauban und einigen Industriegebieten im Norden und Osten Frankreichs. Und im Journal Officiel wurden auch die Namen der S&P-Kandidaten veröffentlicht, die sich in den elf Wahlkreisen für die im Ausland lebenden Franzosen zur Wahl stellen, die sich erstmals an dieser Wahl beteiligen können.

Diese Kandidaten sind: Karel Vereycken im Wahlkreis 1 (USA und Kanada), Cédric Mansour im Wahlkreis 2 (Südamerika und Karibik), Edith Tixier im Wahlkreis 3 (Großbritannien, Irland und Nordeuropa), Guillaume Dubost im Wahlkreis 4 (Benelux-Länder), Sébastien Drochon im Wahlkreis 5 (Spanien, Portugal, Andorra, Monaco), Odile Mojon im Wahlkreis 6 (Schweiz, Liechtenstein), Elodie Viennot im Wahlkreis 7 (Deutschland und Osteuropa), Julien Lemaitre im Wahlkreis 8 (Italien, Griechenland, Vatikan, Israel), Yves Paumier im Wahlkreis 9 (Nordafrika), Pierre Bonnefoy im Wahlkreis 10 (südliches Afrika) sowie Cécile Desmas im Wahlkreis 11 (Rußland, Asien, Australien).

In Frankreich selbst berichteten die lokalen Medien z.T. schon vor der offiziellen Anmeldung, daß „von Cheminade unterstützte Kandidaten“ zur Wahl antreten. Le Télégramme de Brest kündigte die Kandidatur von Julien Petit an, und Val d’Oise News meldete, daß Christine Bierre zusammen mit Amar Banoun antritt, der in Argenteuil als politischer Aktivist bekannt ist. Odile Mojon wurde bereits zu einer Kandidaten-Debatte in die Schweiz eingeladen.

Auch in den USA berichten französischsprachige Medien, daß ein „Cheminade-Kandidat“ dort für die französische Nationalversammlung kandidiert. Lepetitjournal.com brachte Auszüge aus Vereyckens Kandidatenerklärung und zitierte ihn: „Ich bin stolz darauf, ein Freund des amerikanischen Ökonomen Lyndon LaRouche zu sein, dessen Mut und Unnachgiebigkeit ich bewundere. Als LaRouche nach einem manipulierten Prozeß, den viele als einen Schauprozeß betrachteten, von George Bush ins Gefängnis geschickt wurde, brach der Vater meines Ersatzbewerbers, General Jean-Gabriel Revault d’Allonnes, ein Held des französischen Widerstands und Freund LaRouches, alle Tabus des politischen und intellektuellen Konformismus, indem er ihn in den Vereinigten Staaten besuchte und ihm Unterstützung in seinem Kampf anbot.“

Die Internetseite der Zeitung France-Amérique, die 1943 von Aktivisten des Freien Frankreich gegründet wurde, brachte ein Interview mit Vereycken, der von der Zeitung als ein „Kandidat zwischen Cheminade und LaRouche“ vorgestellt wurde.

Italienische Lehrergewerkschaft veröffentlicht MOVISOL-Artikel über Kreditsystem

Die Denkfabrik der italienischen Lehrergewerkschaft GILDA, Centro Studi, veröffentlichte auf ihrer Internetseite und in ihrem Printmagazin einen Artikel des MOVISOL-Aktivisten und Physiklehrers Flavio Tabanelli darüber, wie man die Zerstörung des öffentlichen Bildungssystems rückgängig machen kann.

In seinem Beitrag fordert Tabanelli eine ernsthafte Diagnose der Krise. Es sei nicht wahr, daß niemand die Entwicklungen vorhergesehen habe, wie das Beispiel von Lyndon LaRouche seit den siebziger Jahren und dem französischen Präsidentschaftskandidaten Jacques Cheminade zeige. Auch jeder Lehrer habe gewußt, daß man auf eine Krise zusteuert:

„Was würden Sie denn sonst von einer Veränderung des kulturellen Paradigmas erwarten, das die Erzielung kurzfristigen Profits... mit der Orientierung des Individuums auf kurzfristigen Genuß verbindet? Wir müssen dringend die finanziellen Rahmenbedingungen dafür schaffen, daß kulturelle und produktive Werte wieder in den Vordergrund rücken. Um das zu erreichen, müssen wir einiges an unseren falschen Denkannahmen verändern.“

Die Buchhaltermentalität der letzten Jahrzehnte habe die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur, in Krankenhäuser, wissenschaftliche Forschung etc. sabotiert. Nur mit einer grundsätzlichen Reorganisation könne man die Richtung wieder ändern. Tabanelli erklärt dann, warum das Glass-Steagall-Trennbankengesetz und ein Kreditsystem notwendig ist, und weist auf Senator Peterlinis Gesetzesvorlage für ein Trennbankensystem in Italien hin.

70 Gäste bei Veranstaltung über Syrien in Kopenhagen

Mehr als 70 Gäste nahmen am 16. Mai in Kopenhagen an einer öffentlichen Veranstaltung des dänischen Schiller-Instituts und der Dänisch-Syrischen Freundschafts-Union zur Lage in Syrien teil. Die Veranstaltung begann mit der Arie „Comfort Ye“ aus Händels Messias, vorgetragen von Hans-Frederik Nielsen, begleitet von Michelle Rasmussen am Klavier. Dann berichtete der Vorsitzende des dänischen Schiller-Instituts, Tom Gillesberg, über die dramatische Weltlage, insbesondere die Gefahr eines Dritten Weltkriegs. Er verwies auf die strategische Bedeutung der Warnungen führender russischer Militärs bei der Moskauer Konferenz vom 3.-4. Mai über die geplanten Raketenabwehrsysteme der NATO in Osteuropa und die Reaktionen auf diese Wende in den USA, wie die wachsende Unterstützung für die Resolution des Abg. Walter Jones. Gillesberg berichtete auch über die neue Welle der Unterstützung für die Wiedereinführung des Glass-Steagall-Trennbankensystems als Reaktion auf die Entwicklungen in Griechenland und Spanien sowie auf die Verluste von JP Morgan Chase.

Mohamed Mafoud von der Dänisch-Syrischen Freundschafts-Union stellte das Problem der Lügen in den Medien in den Mittelpunkt. Seit über einem Jahr habe er die Medien über die tatsächliche Lage in Syrien informiert und sogar Reisen für Journalisten nach Syrien organisiert, trotzdem hätten die entsprechenden Medien weiter die Lügen verbreitet, mit denen das westliche Vorgehen gegen Syrien beschönigt wird. Die sogenannte „Freie Armee“ bestehe hauptsächlich aus Al-Kaida-Kämpfern und islamischen Fundamentalisten, die aus Ländern wie Libyen und Afghanistan nach Syrien geholt worden seien und von Katar finanziert würden. Dabei betonte er, seine Organisation sei nicht mit der syrischen Regierung verbunden, sondern ein Zusammenschluß von Syrern, die nicht wollen, daß ihr Land genauso zerstört wird wie schon der Irak, Afghanistan und Libyen.