US-Regisseur Stone startet Kampagne zur Amtsenthebung von Präsident Obama

Der Schauspieler und Regisseur Sean Stone (Sohn des Filmemachers Oliver Stone) hat jetzt gemeinsam mit Alex Jones von infowars.com in den USA eine „Nationale Bewegung zur Amtsenthebung von Präsident Obama“ in Gang gesetzt. Ein 10minütiges Video „Impeach Obama 2012 Now“ ist neben Artikeln auf der neuen Webseite von Sean Stone zu sehen (thewaronevil.com) und auch auf YouTube zu finden (http://www.youtube.com/watch?v=b76mBlnm86w).

Der Film beginnt mit der Resolution (House Concurrent Resolution 107), die der republikanische Abgeordnete Walter Jones am 7. März im US-Repräsentantenhaus einbrachte, die Obama mit Absetzung droht.

Dann werden mit Bildmaterial und Erklärungen vier Gründe für die Forderung nach Amtsenthebung des Präsidenten aufgelistet: 1. fortgesetzte Unterstützung für Finanzrettungspakete seit 2008; 2. illegale Kriegsführung gegen Libyen; 3. Zusammenarbeit mit der „imperialen“ Macht Großbritannien; 4. Unterzeichnung des NDAA-Gesetzes, das eine unbegrenzte Inhaftierung von US-Bürgern ohne Gerichtsbeschluß erlaubt. Der Film endet mit den Worten: „Wenn wir heute nichts sagen, wo werden wir dann morgen sein?“ Die Argumente für die Amtsenthebung werden viele an Lyndon LaRouche und sein Aktionskomitee LPAC erinnern.

Der Widerstand gegen die willkürlichen Maßnahmen des Präsidenten, immer mehr Macht an sich zu ziehen, wächst mittlerweile gerade auch unter Juristen. So veröffentlichte der Präsident der Amerikanischen Anwaltsvereinigung (ABA) zwei Tage nach der Warnung des US-Präsidenten an die Obersten Bundesrichter, sie sollten sich nicht anmaßen, seine Gesundheitsgesetzgebung zu Fall zu bringen, eine scharfe Erklärung. Die Äußerungen des Präsidenten seien „besorgniserregend“ und gefährdeten indirekt die „Aufrechterhaltung unserer Demokratie und Freiheit“. Die Gewaltenteilung werde unterminiert. Obama hatte abwertend gesagt, die Richter seien „nicht gewählt“ und hätten daher kein Recht, vom gewählten Kongreß beschlossene Gesetze aufzuheben.

Der ABA-Präsident schrieb: „Die Rechtmäßigkeit der juristischen Überprüfung wurde vor mehr als 200 Jahren in dem entscheidenden Fall Marbury gegen Madison geregelt. Damals wurde geregelt, daß diese Überprüfung eine entscheidende Garantie ist, um die Doktrin der Gewaltenteilung zu schützen. Die Väter unserer Verfassung haben klar verstanden, daß eine unabhängige Judikative wesentlich dafür ist, unsere Demokratie und Freiheit zu erhalten.“

Die ABA hat fast 400.000 Mitglieder und beschreibt sich selbst als größte (freiwillige) Anwaltsvereinigung weltweit. Sie setzt sich laut eigener Darstellung auch dafür ein, daß weltweit die Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit in der Öffentlichkeit vertieft wird.

eir