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Neue Solidarität
Nr. 16, 18. April 2012

Die Weltkriegsgefahr dringt ins öffentliche Bewußtsein

Xenia Biereichelt berichtet vom Ostermarsch in Dortmund.

Seit Monaten mobilisiert die BüSo gegen die unmittelbare Gefahr eines neuen, atomaren Weltkriegs. Bei den diesjährigen Ostermärschen zeigte sich, daß diese Gefahr inzwischen immer mehr ins öffentliche Bewußtsein dringt, auch wenn die Massenmedien bisher noch versuchen, das Thema außen vor zu halten. Die Mobilisierung der BüSo hat also einen klaren Effekt - man kann sehr wohl etwas tun!

In etlichen Städten haben Mitglieder der BüSo bei den diesjährigen Ostermärschen mittels Bannern, Flugblattaktionen und intensiven Diskussionen mit den Beteiligten auf die unmittelbare Gefahr eines Weltkrieges hingewiesen, so auch bei der Schlußkundgebung des Ostermarsches in Dortmund, wo mehrere BüSo-Aktivisten mit einem großen Banner „Stoppt den 3. Weltkrieg“ teilnahmen und mehrere hundert Flugblätter mit dem Internationalen Aufruf von Helga Zepp-LaRouche verteilten.

Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau warnte in einer Grußbotschaft vor der unmittelbaren Gefahr eines Krieges, in dem es zum Einsatz nuklearer Waffen kommen könnte. Deshalb müsse alles daran gesetzt werden, dies zu verhindern.

Anschließend sprach als Hauptrednerin Helga Schwitzer, ein geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall. Auch sie hob die Kriegsgefahr hervor und betonte, daß auch die Bundesregierung sich bereits mitten in Kriegsvorbereitungen befände, z.B. durch das Verhängen von Sanktionen gegen Iran und durch Waffenlieferungen an Israel.

Auch sie wies auf den möglichen Einsatz nuklearer Waffen hin, da sich solche in Händen vieler unberechenbarer Regierungen befänden, nicht zuletzt der israelischen Regierung. Darüber hinaus griff sie auch US-Präsident Obamas Haltung zu einem möglichen Militärschlag gegen Iran an - er würde zwar im Hinblick auf seine Wiederwahl der Öffentlichkeit weismachen, er unterstütze einen solchen Militärschlag nicht, toleriere jedoch widerstandslos alle Kriegsvorbereitungen.

Auch den irreführenden Begriff der „humanitären Interventionen“ entlarvte sie als Feigenblatt militärischer Interventionen, welche nie die in der Öffentlichkeit genannten Ziele erreichen würden. Hier nannte sie das Beispiel Syriens, bei dem zwar die Brutalität des Regimes nicht heruntergespielt werden dürfe, aber genauso wenig dürfe man die ähnliche Brutalität der Opposition unterschätzen, welche besonders seit der Geld- und Waffenlieferungen kein Interesse mehr an Gesprächen zeigten. Sie sagte auch, sie sei froh, daß es zu keiner Mehrheit im UN-Sicherheitsrat für eine militärische Intervention gekommen sei, denn dies würde der syrischen Bevölkerung nicht helfen.

Zum Schluß appellierte sie noch an die Anwesenden, die Kriegsgefahr aufzuhalten, und machte darauf aufmerksam, daß ihre Kollegen bei der IG-Metall viel lieber produzierende Firmen vertreten würden, die daran beteiligt sind, Länder und Regionen zu entwickeln, anstatt Waffen zu produzieren.

Auch unter den Teilnehmern des Ostermarschs gab es offene Reaktionen auf die Kampagne der BüSo. Eine iranische Frau, Mitglied einer iranischen Menschenrechtsorganisation, ließ sich vor unserem Banner fotografieren, da sie ihren Freunden im Iran zeigen möchte, daß es auch in Deutschland eine Bewegung gibt, die sich ganz klar gegen diesen Krieg ausspricht. Denn obwohl auch sie für ein besseres System im Iran kämpft, betonte sie, diese Bewegung müsse aus der iranischen Bevölkerung kommen und dürfe nicht brutal von außen beeinflußt werden. Auch daß der Iran nur benutzt wird, um in Wirklichkeit gegen Rußland und China vorzugehen, war ihr und ihren Freunden bewußt.

Ein älterer Herr, Mitglied der Antifaschistischen Bewegung, pflichtete diesen großen Zusammenhängen und dieser großen Gefahr bei und sagte auch weiter, an den unangemessenen Reaktionen auf das Grass-Gedicht könne man sehen, daß eine Diskussion über die Kriegsgefahr in Deutschland nicht gewollt ist, aber diese sei jetzt nicht mehr aufzuhalten.

Sie können also optimistisch sein, daß die Deutschen ihr Versprechen „Nie Wieder“ zu einerseits faschistischer Sparpolitik, aber auch massiver Kriegsmobilisierung halten werden. Dazu müssen Sie sich unserer Mobilisierung anschließen, die Lösungsansätze studieren und an Ihre Abgeordneten und Bekannten weitergeben. Material dazu finden Sie auf der Internetseite der BüSo unter http://www.bueso.de/weltkriegsgefahr.

Xenia Biereichelt