Machtprobe an drei Fronten

Dieser Tage erleben wir einen entscheidenden Punkt im britischen Vorstoß zu einer thermonuklearen Konfrontation. An allen drei möglichen Kriegsfronten, Iran, Syrien und Nordkorea, gibt es Ultimaten, die den Briten einen unmittelbaren Vorwand liefern können, tatsächlich einen Krieg anzufangen, der mit dem gegenseitigen Abwurf von Wasserstoffbomben enden würde.

Iran: In der Presse des Empire läuft eine Kampagne zur Sabotage der sog. 5+1-Verhandlungen. Die Briten und Obama stellen unannehmbare Vorbedingungen, u.a. daß der Iran seine Anreicherungsanlage bei Fordo vor den Gesprächen abschaltet. Irans Außenminister Salehi wandte sich scharf gegen solche Vorbedingungen. Zuletzt einigte man sich darauf, die ersten Gespräche am 14. April in Istanbul zu beginnen und eine zweite Runde in Bagdad abzuhalten.

Die mörderischen britischen Absichten zeigen auch neue Medienberichte, die bestätigen, daß Großbritannien zusammen mit Israel versucht hat, den Bericht der US-Geheimdienste zum Iran (NIE) im Jahr 2010 zu unterdrücken. Dieser Bericht bestätigte die Beendigung des iranischen Kernwaffenprogramms im Jahr 2003, die bis heute andauert. Ein hoher US-Nachrichtendienstoffizier erklärte, die am NIE beteiligten US-Experten hätten ihre Lektion aus den verheerenden Erfahrungen im Irak gelernt und akzeptierten keine angeblichen Detailinformationen über so sensitive Fragen wie ein mögliches iranisches Kernwaffenprogramm als „Fakten“ mehr. Aufgrund solcher angeblichen Detailinformationen behaupten England und Israel stur, der Iran arbeite weiter heimlich an der Atombombe, die US-Dienste widersprechen dem heftig.

Syrien: Die syrische Regierung soll Soldaten und schwere Waffen aus allen Städten abziehen. Die Regierung verlangte, daß die Opposition sich im Gegenzug schriftlich zu einem gleichzeitigen Waffenstillstand verpflichtet. Diese lehnte umgehend ab, weil es eine Anerkennung der Legitimität der Regierung bedeutet hätte. Es gibt noch unbestätigte Berichte über Gefechte an der türkisch-syrischen Grenze. Vom jüngsten Treffen der „Freunde Syriens“ in Istanbul wurde jedoch berichtet, daß die türkische Armee über die Grenze vorstoßen will, um in Syrien eine „befreite“ Zone (ähnlich wie vorher in Libyen) zu schaffen. Das wäre ein Kriegsakt, die schnell andere NATO-Länder mit in den Morast ziehen könnte.

Die russische Diplomatie ist zu diesem späten Zeitpunkt der Schlüssel, um einen Krieg zu verhindern. Syriens Außenminister Moallem war ab 9. April in Moskau, und kurz darauf wurden zwei Delegationen der Opposition dort erwartet. Bei einem militärischen Vorgehen gegen Syrien würden wahrscheinlich bald Iran und Libanon mit einbezogen, und es könnte zu einem größeren regionalen Krieg kommen, der leicht auch Rußland und China erfassen kann. Russische Kriegsschiffe waren im syrischen Hafen Tartus und halten im östlichen Mittelmeer Manöver ab. Im Mittelmeer und am Golf befinden sich zahlreiche US-Kriegsschiffe, und bei Bahrein finden die größten US-Luftwaffenmanöver seit Jahren statt.

Nordkorea: Die Regierung ließ ausländische Beobachter zum Startplatz für ihren Raketentest zu und diese bestätigten, daß sich dort eine Rakete mit einem Satelliten, keine militärische Interkontinentalrakete befindet. Sicherheitsexperten aus den USA, Japan, Südkorea und Europa behaupten jedoch, der Festbrennstoff der Rakete sei im Rahmen iranisch-nordkoreanischer Zusammenarbeit bei der Raketenentwicklung im Iran hergestellt worden. Japan und Südkorea haben in Kooperation mit der US-Marine Raketenabwehrsysteme in Stellung gebracht, um im Notfall Bruchstücke der Rakete abzuschießen. Die Lage bleibt sehr unsicher und es kann jederzeit zu militärischen Zusammenstößen zwischen Nord- und Südkorea kommen. Dann wären China, die USA und Japan unmittelbar mit einbezogen.

Alle diese oberflächlich betrachtet separaten Krisenlagen hängen miteinander zusammen, ähnlich den komplexen Bündnissen und Konflikten, die zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs führten, und ein einzelner, begrenzter Vorfall, die Ermordung des österreichischen Thronfolgers Ferdinand, konnte so zum Auslöser eines Weltkriegs werden.

Die Lage erfordert viel Geduld und gute Diplomatie. Präsident Barack Obama hat alles getan, um unter diesen Umständen der drohenden Gefahr eines atomaren Weltkriegs das Verhältnis der USA zu Rußland und China zu vergiften. Seine Absetzung wäre der beste Weg zum Frieden.

Jeffrey Steinberg