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Statt Finanzkrach und Kriegsgefahr:
Gemeinsame Entwicklung der Welt!
Die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Helga Zepp-LaRouche, wandte sich zum neuen Jahr mit der folgenden Botschaft an alle Mitbürger.
Liebe Mitbürger,
ich richte mich an Sie mit dieser Botschaft zum neuen Jahr, weil Sie in den übrigen Botschaften, die Sie von unserer Regierung hören, nichts über die wirklich essentiellen Themen zu hören bekommen.
Wir haben für das kommende Jahr 2012 zwei fundamentale Probleme, die wir lösen müssen. Erstens: Der Euro ist gescheitert und das transatlantische Finanzsystem steht vor der unmittelbaren Desintegration. Zweitens: Wir haben eine akute Kriegsgefahr, in der Militäroperationen gegen Syrien und den Iran zu einem globalen thermonuklearen Krieg führen können. Für beide Probleme gibt es Lösungen, aber sie erfordern einen dramatischen Kurswechsel.
Die meisten von Ihnen wissen oder ahnen, daß der Euro gescheitert ist. Selbst der Chefökonom der Deutschen Bank, Thomas Mayer, gibt dem Euro nicht viel mehr als bis zum Mai, aber auch das ist vielleicht zu lange, weil Italien unter dem Spardiktat der EU die Bedingungen gar nicht erfüllen kann, die ihm auferlegt worden sind. Der Kollaps kann aber auch sehr viel früher kommen, z.B. im Januar. Die größte Gefahr ist ein chaotischer Zusammenbruch, der politisches und soziales Chaos auslösen kann, was dann niemand mehr unter Kontrolle bringen könnte.
Das Problem ist, daß die EU sich zwar als Superstaat aufspielt, aber nicht die Funktion eines Staates wahrnimmt, d.h. sich nicht um das Gemeinwohl der Bürger kümmert. Der Staat muß aber in einer Krise wie dieser den Menschen das Vertrauen geben, daß es eine Lösung gibt. Wiederholte Berichte, wie sie von der britischen Regierung kommen, daß sie im Fall eines Euro-Kollapses die britischen Bürger vom Kontinent evakuieren wird, sind absurd und zynisch.
Wir brauchen einen geordneten Austritt aus dem Euro. Am Anfang muß die Zusicherung an die Bevölkerung stehen, daß das Gemeinwohl an die erste Stelle tritt, daß die Einkommen, Renten, Lebensersparnisse und nicht die Banken und Spekulanten priorisiert werden.
Deshalb muß der Übergang vom Euro zur Neuen Deutschen Mark verbunden sein mit der Einführung des Trennbankensystems in der Tradition des Glass-Steagall-Gesetzes von Franklin D. Roosevelt. In den dreißiger Jahren hat er mit dem Glass-Steagall-Gesetz Amerika aus der Depression geführt. Was wir also brauchen, ist die strikte Trennung von Geschäftsbanken, Sparkassen, Raiffeisenbanken auf der einen Seite, deren Einlagen und Titel unter staatlichen Schutz gestellt werden und die vollständig gerettet werden müssen, von dem Teil des Bankenwesens, der mit der Kasinowirtschaft, d.h. Investmentbanken, Hedgefonds, privaten Beteiligungsgesellschaften, Zweckgesellschaften, dem ganzen Schattenbankenbereich verbunden ist. Und natürlich werden die kreativen Finanzinstrumente, die sie geschaffen haben, nicht honoriert werden. Das Prinzip muß sein: Spekulanten werden bankrottiert, Menschen und nützliche Institutionen müssen gerettet werden.
Einige Leute, die durch Spekulation sehr reich geworden sind, werden plötzlich sehr arm sein, aber ist das wirklich so schlimm? Entweder diese Reorganisation wird durchgeführt, oder es kommt zur Hyperinflation oder zum chaotischen Kollaps. Und in diesem Fall wird niemand mehr irgendetwas besitzen.
Die Regierung muß durch den Austritt aus dem Euro und den EU-Verträgen die Souveränität über die eigene Währung und Wirtschaftspolitik wiedererlangen und dann sofort über die Bundesbank als Nationalbank oder die Kreditanstalt für Wiederaufbau ausreichend Kredite in D-Mark an Industrie, Landwirtschaft und Handel sowie an staatliche Verpflichtungen wie Renten, Gesundheitswesen usw. zur Verfügung stellen. Produktive Firmen, landwirtschaftliche Betriebe, Investitionen in die Steigerung der Produktivität der Realwirtschaft - diese Bereiche müssen alle mit ausreichenden D-Mark-Krediten versorgt werden; alles Bereiche, in die man auch investieren würde, wenn es der Wirtschaft gut ginge. Nur so können wir produktive Vollbeschäftigung wiedererlangen.
Wir müssen also nur dasselbe machen, was wir nach 1945 beim Wiederaufbau gemacht haben und womit wir so schnell das deutsche Wirtschaftswunder geschaffen haben. Und genau das können wir mit der gleichen Politik heute wieder machen.
Kriegsgefahr
Die zweite existentielle Gefahr ist die Kriegsgefahr, die sich schnell zu einem thermonuklearen Krieg entwickeln kann. Dieser Krieg, der vordergründig gegen Syrien und Iran, in Wirklichkeit aber gegen Rußland, China und andere Nationen in Asien gerichtet ist, muß gestoppt werden. Der Grund ist der gleiche wie die Dynamik vor dem ersten Weltkrieg: Damals fühlte sich das britische Empire in seinen Interessen der Kontrolle der Seefahrt bedroht durch die Entwicklung auf dem Kontinent, als damals durch den Ausbau der Infrastruktur der Transsibirischen Eisenbahn und der geplanten Bahn von Berlin nach Bagdad plötzlich die Landwege interessanter wurden.
Damals entstand die Doktrin der Geopolitik von solchen verrückten Politikern wie Mackinder, Milner usw. Diese Doktrin lautete: Wer das eurasische Herzland kontrolliert, der kontrolliert den Planeten, und dann kommen die transatlantischen Randländer ins Hintertreffen. Diese Doktrin führte dann zu den geopolitischen Manipulationen auf dem Schachbrett, auf dem dann die Schüsse von Sarajevo nur noch der Auslöser des Krieges waren.
Heute ist die Situation vergleichbar. China und Indien entwickeln sich zu Wirtschaftssupermächten, Rußland wird dies unter der zukünftigen Präsidentschaft von Wladimir Putin ebenfalls tun, während die transatlantische Region, die Eurozone, die USA vor dem Kollaps stehen.
Dieser letztlich gegen Rußland und China gerichtete Feldzug begann mit dem Angriffskrieg gegen Libyen und dem bestialischen Mord an Gaddafi, der zu diesem Zeitpunkt bereits Kriegsgefangener war. Und deshalb stellen diese beiden Dinge - Angriffskrieg und Mord - Kriegsverbrechen nach der Genfer Konvention dar. Dieser Feldzug soll jetzt fortgesetzt werden mit Kriegen gegen Syrien und den Iran. Die Bedrohung geht dabei eindeutig von der britischen Regierung und der Obama-Administration aus. Die Obama-Administration hat eine Sonder-Arbeitsgruppe zusammengestellt, die die syrische Opposition unterstützt und dabei ein Szenario benutzt, das von der britischen Henry Jackson Society erarbeitet wurde.
Der Henry Jackson Society gehören solche berüchtigten Neocons an wie James Woolsey, Richard Perle und William Kristol, aber auch der von Obama designierte Botschafter für Moskau Michael McFaul. Auf der britischen Seite finden wir u.a. Sir David Dearlove, Chef des britischen Geheimdienstes SIS von 1999 bis 2004 - also der Phase, in der die Lügen fabriziert wurden, die dann zum Irakkrieg geführt haben.
Gegenwärtig befindet sich im Indischen Ozean und im östlichen Mittelmeer die größte Konzentration thermonuklearer Waffen auf der ganzen Welt; und zwar auf der US-Flotte und den britischen Kriegsschiffen, die sich dort versammelt haben. Die iranische Marine befindet sich genau in dieser Region im Golf und im Indischen Ozean im Manöver; Rußland hat ebenfalls Kriegsschiffe nach Syrien entsandt.
Die russische Zeitung Nesawissimaja Gaseta berichtete schon am 15. Dezember, daß der Kreml über einen bevorstehenden israelischen Militärschlag gegen den Iran informiert wurde, bei dem die USA unterstützend eingreifen werden. Dieser Angriff werde plötzlich erfolgen und ein totaler Krieg mit unabsehbaren Konsequenzen sei möglich, warnt Russia Today inzwischen fast täglich.
Die Mobilisierung gegen den Krieg
Dieser Krieg darf nicht geschehen, denn er könnte zur Auslöschung der gesamten Menschheit führen. Gegen diese Kriegsgefahr mobilisiert die internationale LaRouche-Bewegung seit Ende Oktober. Wichtige Militärkräfte in den USA und Israel versuchen, diesen Krieg zu stoppen. Die Welt erkennt allmählich, daß Obama die Politik von George W. Bush fortsetzt, nur effizienter und schrecklicher: Angriffskriege, gezielte Tötungen, Inhaftierung von US-Bürgern ohne Prozeß, Drohnenkriege. Aber wenn Obama durch ein Amtsenthebungsverfahren aus dem Amt entfernt wird, kann dieser Krieg gestoppt werden.
Es gibt einen Ausweg. Statt die Menschheit in einen dritten Weltkrieg zu stürzen, bei dem dann vielleicht kein menschliches Leben auf diesem Planeten übrig bleibt, brauchen wir eine Friedensordnung für das 21. Jahrhundert. Rußland und China sind entschlossen, ihre wirtschaftliche Entwicklung durch langfristige Investitionen im Hochtechnologiebereich voranzutreiben: bemannte Raumfahrt, vierte Generation der inhärent sicheren Kernenergie, Entwicklung der Rohstoffe in der Arktis und vor allem Hebung des Lebensstandards der Bevölkerung.
Deutschland muß mit der D-Mark und dem Trennbankensystem seine Souveränität wiedererlangen, und anstatt Geisel und Angriffsziel im Kontext der anglo-amerikanischen Kriegspolitik zu werden, ist es unser ureigenstes Interesse, die Welt gemeinsam mit Rußland, China und den anderen asiatischen Nationen aus dieser Depression herauszuführen.
Das Schicksal der Menschheit steht auf dem Spiel. Seien Sie kein Zuschauer in diesem großen Drama, sondern helfen Sie mit, die Friedensordnung zu verwirklichen!
Helga Zepp-LaRouche
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