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Nr. 9, 2. März 2011
Islands Präsident will Referendum über Bankenrettung abhalten
Zum zweiten Mal hat sich Islands
Staatspräsident Olafur R. Grimsson geweigert, ein vom Parlament beschlossenes
Abkommen zur Entschädigung Großbritanniens und der Niederlande für Verluste aus
dem Bankrott der isländischen Landsbanki (mit der Tochter Icesave) vom Oktober
2008 abzusegnen. Er fordert statt dessen einen Volksentscheid.
Im Dezember hatte sich die Regierung mit den
Briten und Niederländern darauf geeinigt, 5 Mrd.$ Verluste ausländischer
Anleger zu ersetzen, und am 12. Februar stimmte das Parlament mit 44 von 63
Stimmen zu. Grimsson will aber ein Referendum abhalten, weil mehr als 42.000
der 318.000 Einwohner - mehr als 13% der Bevölkerung - eine Petition an ihn
gegen dieses Vorhaben unterschrieben haben. Ein vergleichbares Gesetz hatten
die Wähler im März 2010 mit 93% der Stimmen abgelehnt.
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