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Medwedjew verkündet strategische Maßnahmen
Eine Videoansprache des russischen Präsidenten zeigt, wie ernst die russische Führung die Kriegsgefahr nimmt, die von der Haltung des Westens ausgeht.
Am 23. November wandte sich der russische Präsident Dimitri Medwedjew in einer sehr ernsten Fernsehansprache an die russische Bevölkerung und gab die Befehle bekannt, die er bereits an das Militär erlassen hat. Die Rede zeigt, wie sehr sich die russische Führung der Gefahr eines globalen thermonuklearen Krieges bewußt ist, und daß sie entschlossen ist, Rußland zu verteidigen und durch entschiedene Warnungen die Katastrophe abzuwenden. (Die zehnminütige Ansprache ist mit englischen Untertiteln auf der Webseite des Kreml zu sehen: http://eng.news.kremlin.ru/video/1034, auf der Internetseite der BüSo finden Sie das Video unter http://www.bueso.de/node/5161 mit deutschen Untertiteln.
Hier eine Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte:
In der Rede unterstrich Medwedjew, Rußland habe den Vereinigten Staaten und der NATO seit langem eine Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr angeboten. „Vor einem Jahr, beim Gipfel des NATO-Rußland-Rats in Lissabon, schlug ich die Entwicklung eines einvernehmlichen, auf Sektoren basierenden Raketenabwehrsystems in Europa vor, bei dem jedes Land für einen speziellen Sektor verantwortlich sein sollte. Des weiteren waren wir bereit, über zusätzliche Änderungen an dem System zu verhandeln, bei denen wir die Vorstellungen unserer NATO-Partner berücksichtigen. Unser einziges Ziel war, das Grundprinzip beizubehalten, daß Europa nicht neue Trennungslinien braucht, sondern einen gemeinsamen Sicherheitsbereich mit der gleichberechtigten und rechtlich festgelegten Beteiligung Rußlands. Es ist meine Überzeugung, daß diese Herangehensweise für Rußland und für die NATO die einmalige Gelegenheit zum Aufbau einer echten strategischen Partnerschaft schaffen würde. Wir müssen an die Stelle von Reibung und Konfrontation in unseren Beziehungen die Prinzipien von Gleichberechtigung, unteilbarer Sicherheit, gegenseitigem Vertrauen und Berechenbarkeit setzen.“
Nachdem er sein Bedauern über das Ausbleiben einer positiven Antwort ausgedrückt hatte, fuhr Medwedjew fort: „Wir werden der Teilnahme an einem Programm nicht zustimmen, das in kurzer Frist, sagen wir in fünf, sechs oder acht Jahren, unsere nukleare Abschreckungsfähigkeit schwächen könnte. Das europäische Programm für Raketenabwehr hat bereits begonnen und die Arbeit an ihm geht, bedauerlicherweise, in Polen, der Türkei, Rumänien und Spanien rasch voran. Wir stehen vor vollendeten Tatsachen.“ Er habe diese russischen Bedenken Präsident Obama während ihres letzten Treffens am Rande des APEC-Gipfels auf Hawaii dargelegt.
Dann gab Medwedjew die Befehle bekannt, die er bereits erlassen hat:
„Als erstes ordne ich an, daß das Verteidigungsministerium umgehend das Radarsystem bei Kaliningrad [Königsberg] zur frühen Warnung vor Raketenangriffen in Kampfbereitschaft versetzt.
Zweitens wird als vorrangige Maßnahme unter dem Programm zur Entwicklung unserer Luft- und Weltraumverteidigung der Schutz für Rußlands strategische Nuklearwaffen verstärkt werden.
Drittens werden die neuen ballistischen strategischen Raketen, die von den Strategischen Raketenstreitkräften und der Marine in Auftrag gegeben worden sind, mit fortgeschrittenen Systemen zur Durchdringung von Raketenabwehr sowie mit neuen, hocheffektiven Sprengköpfen ausgerüstet werden.
Viertens habe ich die Streitkräfte angewiesen, Maßnahmen zusammenzustellen, mit denen, wenn nötig, das Datenmaterial und die Leitsysteme von Raketenabwehrsystemen unbrauchbar gemacht werden können. Diese Maßnahmen werden angemessen, effektiv und kostengünstig sein.
Fünftens wird die Russische Föderation für den Fall, daß sich die oben aufgeführten Maßnahmen als nicht ausreichend erweisen sollten, moderne Angriffswaffen im Westen und Süden des Landes stationieren, die unsere Fähigkeit garantieren, jeden Teilbereich des US-Raketenabwehrsystems in Europa außer Gefecht zu setzen. Ein Schritt in diesem Prozeß wird die Stationierung von Iskander-Raketen in der Gegend von Kaliningrad sein.“
Im weiteren Verlauf seiner Rede sprach Medwedjew von der Aussicht, daß sich Rußland vom neuen START-Vertrag und anderen Abrüstungsvereinbarungen zurückzieht. Er schloß mit den Worten: „Doch lassen Sie mich betonen, daß wir uns einem fortgesetzten Dialog mit den USA und der NATO über Raketenabwehr und praktische Zusammenarbeit auf diesem Gebiet nicht verweigern. Wir sind bereit dazu. Das kann jedoch nur erreicht werden, wenn für die Zusammenarbeit eine klare rechtliche Grundlage geschaffen wird, die sicherstellt, daß unsere legitimen Interessen und Sorgen berücksichtigt werden. Wir sind offen für einen Dialog und hoffen auf eine vernünftige und konstruktive Herangehensweise seitens unserer Partner im Westen.“
eir
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