Russischer Außenminister stellt sich Kriegsvorbereitungen entgegen

Die krude Forderung Präsident Barack Obamas beim jüngsten Gipfeltreffen der Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) in Hawaii, Rußland solle sich an den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran beteiligen, wurde vom russischen Außenminister Sergej Lawrow umgehend zurückgewiesen. Russischen Medienberichten zufolge bezeichnete der Minister den jüngsten Bericht der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) über das iranische Atomprogramm als politisch motiviert. Er forderte die IAEA auf, mehr Transparenz zu zeigen und die Quellen zu benennen, aus denen sich die (bisher anonymen) Anschuldigungen gegen Teheran speisen.

Die russische Nachrichtenagentur Interfax schreibt, Lawrow habe auf die politische Botschaft des IAEA-Berichts hingewiesen, und zitierte den Minister: „Die Entwicklung [in und um den Iran] bewegt sich auf einem Pfad, der von jemanden ausschließlich vorgezeichnet wurde, um die Konfrontation anzuheizen und ein Szenario in Gang zu setzen, das auf einen erzwungenen Regimewechsel hindeutet. In dem letzten Bericht hat sich der Generaldirektor der IAEA entschieden, Fakten [über das iranische Atomprogramm - Anm. Interfax], die seit acht Jahren bekannt waren, heranzuziehen, um die Existenz eines militärischen Programms zu beweisen. Sie haben die Aufregung gesehen, die das in Israel, Europa und den USA ausgelöst hat.“

RIA Novosti zitiert Lawrow: „Der jüngste Bericht des Generaldirektors der IAEA zeigt überhaupt nichts neues. Er bestätigt nur einmal mehr, daß der Iran auf einige Fragen zur ‚vermuteten militärischen Forschung’ noch nicht die verlangte Auskunft gegeben hat… Der IAEA und denjenigen zufolge, die Informationen beschafften, existieren den Iran betreffende Dokumente aus einem dritten Land. Wir fordern die IAEA auf, dieses andere Land zu benennen, da die Notwendigkeit genauer Untersuchungen besteht.“

Und hinsichtlich der Kriegsvorbereitungen sagte der Minister in dem Bericht von Interfax: „Die Androhung von Sanktionen und Bombeneinsätzen rückt die Aussicht auf eine gütliche Einigung durch Verhandlungen in die Ferne, anstatt sie zu befördern.“ Aus diesem Grunde lehne Rußland weitere Sanktionen ab.

Auch der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Gen. Nikolai Makarow, warnte am 17. November: „Ich kann nicht ausschließen, daß sich lokale und regionale bewaffnete Konflikte unter gewissen Umständen zu einem großen Krieg ausweiten, vielleicht sogar mit Kernwaffen... Rußland könnte in einen Konflikt verwickelt werden, in dem Massenvernichtungswaffen eingesetzt werden könnten... Die Möglichkeit lokaler bewaffneter Konflikte praktisch entlang der gesamten [russischen] Grenze hat dramatisch zugenommen.“

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