Obamas Asienbesuch zielt auf Krieg gegen China

Barack Obama, der selbsternannte Kaiser eines amerikanischen Imperiums, kommt gerade von einer neuntägigen Asientour zurück, die nur den einzigen Zweck hatte, eine neue strategische Konfrontation mit China vorzubereiten. Die „Begründungen“ für diese Konfrontation sind so haltlos und verlogen wie die für die Kriege gegen den Irak und Libyen oder für die anvisierten Aktionen gegen Syrien und den Iran.

Im Zusammenhang mit drei Gipfeltreffen asiatisch-pazifischer Nationen innerhalb von neun Tagen schaffte es der US-Präsident, die von der Mehrheit der asiatischen Nationen gewollte Tagesordnung - mit dem Schwerpunkt auf der verheerenden finanzökonomischen Krise in der transatlantischen Region und ihren Folgen für Asien - umzustoßen und stattdessen auf militärische und wirtschaftliche Konfrontation mit China zu setzen.

Die drei Gipfeltreffen waren die von APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation) auf Hawaii sowie ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) und EAS (East Asian Summit) auf Bali in Indonesien. Überall stellte Obama wiederholt China als Grund für die Wirtschaftskrise des Westens dar und ereiferte sich, China müsse „erwachsen werden“ und „sich an die Spielregeln halten“.

Doch über „wessen Regeln“ sprechen wir, fragte der Diplomat Pang Sen, stellv. Leiter der Abteilung internationale Organisationen und Konferenzen des chinesischen Außenministeriums: „Wenn die Regeln von der internationalen Gemeinschaft durch Übereinkunft gemacht werden und China Teil davon ist, dann wird China sie definitiv befolgen. Wenn die Regeln nur von einem oder auch mehreren Ländern beschlossen werden, besteht für China keine Verpflichtung, sie einzuhalten.“

In Hawaii setzte sich Obama sehr stark für einen gegen China gerichteten „Freihandelspakt“ ein, bezeichnet als „Transpazifische Partnerschaft“ (TPP) einer „Koalition der Willigen“ der Asien-Pazifik-Region, wobei er prahlte, daß auch Japan die Teilnahme in Betracht ziehe.

Bedenklicher war die militärische Dimension. Zwischen den Gipfeln legte Obama einen Zwischenaufenthalt in Australien ein und kündigte den Aufbau einer massiven militärischen Präsenz bei Darwin in Nordaustralien an. Praktisch niemand bezweifelt, daß der einzige Zweck davon ist, als Ausgangspunkt für eine Konfrontation mit China zu dienen. Bei der Ankündigung des neuen Stützpunkts warnte Obama: „Die Vorstellung, wir würden China fürchten, ist falsch.“ Zum wiederholten Male ermahnte er China, „nach den Regeln der Welt zu spielen“, - meiner Welt, hätte er hinzufügen können.

Bei einer anderen Gelegenheit erklärte er: „Unsere Präsenz und Mission im asiatischen und pazifischen Raum hat oberste Priorität. Deshalb werden Senkungen der US-Verteidigungsausgaben nicht - ich wiederhole, nicht auf Kosten des asiatischen und pazifischen Raums gehen. Meine Weisungen sind da ganz eindeutig.“

Obama kündigte auch ein neues Abkommen mit den Philippinen über einen Hafenausbau für größere Marineaktivitäten an, um Chinas „Drohungen“ im Südchinesischen Meer entgegenzutreten. Beim Ostasien-Gipfel in Indonesien konzentrierte sich Obama besonders auf die angebliche Bedrohung der „Freiheit der Meere“ durch China im Südchinesischen Meer und begründete damit den Ausbau der militärischen Präsenz der USA in ganz Asien.

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