Rußland warnt vor „großem Krieg“

Weltpolitik. Vor allem von russischer Seite mehren sich die Warnungen vor den Konsequenzen eines Angriffs auf den Iran.

Daß die russische Führung weiß, was bei der Kriegsvorbereitung gegen den Iran auf dem Spiel steht, wurde bereits aus den Stellungnahmen führender Regierungspolitiker vor der Veröffentlichung des Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA deutlich.

Vor dem Treffen mit Bundespräsident Wulff am 8. November in Berlin warnte Präsident Dmitri Medwedjew bei einer kurzen Pressekonferenz vor „ernsten Konsequenzen“ der Kriegsrhetorik und vor einem „großen Krieg“. Medwedjew sagte: „Wir sind uns darüber im klaren, daß die Emotionen im Nahen Osten hochkochen, weil der Friedensprozeß in einer Sackgasse steckt und es keine Fortschritte gibt. Aber militärische Rhetorik könnte ernste Konsequenzen haben und bis zum Konflikt führen.“ Die Regierungen im Nahen Osten sollten „durchatmen, sich beruhigen und weiter konstruktive Gespräche über die anstehenden Themen führen, statt mit Militärschlägen zu drohen. Das könnte als ein großer Krieg enden, einer Katastrophe für den Nahen Osten.“

Tags zuvor hatte Außenminister Lawrow sich in Moskau geäußert, ein israelischer Militärschlag gegen den Iran wäre ein „ernster Fehler“, der „unvorhersehbare Konsequenzen“ nach sich zöge. Die Krise könne nur gelöst werden, indem man die Prinzipien der UN-Charta anwende. „Die UN-Charta sieht den Einsatz von Gewalt nur in zwei Fällen vor: entweder zur Selbstverteidigung, wenn man selbst angegriffen wird, oder durch die Autorisierung des UN-Sicherheitsrates. In diesem Fall liegt kein Anzeichen vor, daß eine dieser beiden Bedingungen erfüllt wären, und ich hoffe, daß das so bleibt.“ Lawrow betonte auch, die Kriege im Irak und in Afghanistan hätten nur zu größerem Elend geführt, und verlangte eine Rückkehr zu Gesprächen auf UN-Sicherheitsratsebene, auch unter Beteiligung Deutschlands. Rußland „bietet seit mehr als einem Jahr spezifische, konstruktive Vorschläge an, um aus der gegenwärtigen Sackgasse herauszukommen“. Diese russischen Vorschläge blieben weiter auf dem Verhandlungstisch. Er hoffe, daß „es zu keinen Handlungen kommt, die - gezielt oder nicht - die noch existierenden Chancen zerstören“.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Parlament der Russischen Föderation (Duma), Michail Margelow, der jüngst von der Regierung als Sonderbotschafter nach Libyen geschickt worden war, rief in Washington auf eine Frage von EIR hin die USA zur Ruhe bezüglich Iran auf. Er erläuterte, daß der Iran eine positive Rolle bei der Lösung einiger Probleme Rußlands gespielt hatte, zum Beispiel in der Verbesserung des Verhältnisses mit Armenien. Bei allen Schwierigkeiten sei der Iran, besonders nach Bushs Irakkrieg, schließlich ein „wichtiger Faktor“ in der Region geworden.

Die völlig unverantwortliche Instrumentalisierung des gerade veröffentlichten IAEA-Berichtes durch führende westliche Politiker - in dem im übrigen gar keine Fakten über das angeblich hochgefährliche iranische Atomwaffenprogramm zu finden sind - ist also nur ein weiterer Beweis dafür, daß es gar nicht um den Iran geht, sondern um den Countdown des bankrotten britischen Finanzempires zum großen Krieg gegen Rußland und China. Diese Nationen arbeiten an einer Wachstumsdynamik, an großen Projekten und einer Zukunftsperspektive für die Bevölkerung, wie sich gerade wieder beim SCO-Treffen in St. Petersburg zeigte - ganz im Gegensatz zum Chaos des bankrotten transatlantischen Systems.

Wer könnte jetzt bei klarem Kopf in einer Weltlage, die durch den Kollaps des Finanz- und Eurosystems ohnehin extrem angespannt ist, ein Interesse daran haben, die Lage noch zusätzlich zu verschärfen? Eine Explosion des Ölpreises als Folge eines Angriffs auf den Iran wäre da angesichts der Gefahr eines Atomkriegs ja noch ein vernachlässigbarer Faktor! Diese Politik des Säbelrasselns bedeutet in der Konsequenz nur eins: „verbrannte Erde“ und massive Bevölkerungsreduktion durch Krieg.

Das ist offenbar genau die Absicht der bankrotten Finanzoligarchie, die schon bei der erzwungenen „Rettung“ des Finanzsystems jeden Tag aufs neue beweist, daß sie keinerlei Skrupel hat, im großen Maßstab durch brutalste Sparpolitik ganzen Nationen die Existenzgrundlage zu zerstören, nur um selbst an der Macht zu bleiben.

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efi