Cristina Fernández de Kirchner mit Erdrutschsieg wiedergewählt

Die Argentinier bescherten ihrer Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner einen historischen Erdrutschsieg zur Wiederwahl. Fernández holte bei der Wahl am 23. Oktober 54% der Stimmen, während der Zweitplazierte auf lediglich 17% kam. Seit dem Erfolg von Juan Domingo Peron 1973 mit 62% hat kein argentinischer Präsident jemals einen derart großen Stimmenanteil und Vorsprung vor den Konkurrenten erreicht. Auch ihre Partei erhielt mit einem historischen Sieg wieder die Mehrheit im Kongreß.

Noch vor nur acht Jahren, als ihr Amtsvorgänger und mittlerweile verstorbener Ehemann Néstor Kirchner mit nur 22% der Stimmen zum ersten Mal das Präsidentenamt übernahm, befand Argentinien sich aufgrund des vom IWF verursachten Desasters in einem Auflösungsprozeß - ähnlich dem, was heute Griechenland aufgezwungen wird. Heute werden Argentiniens wirtschaftliche Wachstumsraten (8% im Jahr 2010 und ebenso hoch bisher in diesem Jahr) nur von China übertroffen. Durch Fabriken, Werkstätten usw., die während dieser acht Jahre die Arbeit aufnahmen, erhöhte sich in dieser Zeit der Stromverbrauch um mehr als 45%, die wissenschaftlich-technisch fortschrittlichsten Bereiche wie Kerntechnik und Luft- und Raumfahrt führen die Entwicklung der Wirtschaft an.

Die Kirchners brachten dieses „Wirtschaftswunder“ zustande, indem sie mit dem britischen Monetarismus brachen und stattdessen eine Wachstumspolitik einschlugen, die von der Politik Franklin Delano Roosevelts inspiriert ist. Bei seiner Amtseinführung am 25. Mai  2003 kündigte Néstor Kirchner an, die Gläubiger des Landes würden erst bezahlt, wenn es „Argentinien gut geht“, und er werde die Politik danach beurteilen, ob sie „der Konkretisierung des Gemeinwohls“ dient. Im Zentrum der Expansionsstrategie stehe die Binnennachfrage, und der Staat werde durch ein ehrgeiziges Programm öffentlicher Arbeiten eine aktive Rolle für die nationale Entwicklung spielen. „Wir erfinden nichts Neues. In den dreißiger Jahren haben die Vereinigten Staaten mit diesen Mitteln die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise des Jahrhunderts überwunden.“

Im Januar 2005 informierte Kirchner Argentiniens Gläubiger, seine Regierung werde die Besitzer der Staatsanleihen einem 75%igen, unfreiwilligen Schuldenschnitt unterziehen, denn Argentiniens Priorität sei das Wohl der Bevölkerung, und man könne nicht gleichzeitig künstlich inflationierte Schulden bezahlen.

In ihrer Rede nach der Wahl betonte Fernández, heute, wo „die ganze Welt Kopf steht“, sei leicht zu erkennen, daß diese politischen Entscheidungen damals richtig waren. Allerdings gebe es zweifellos „vom Ausland gesteuerte Interessen“, die das Land immer noch zu der „anderen“ Politik zurückbringen wollten, durch die es zerstört worden war. Sie rief alle Patrioten auf - Arbeiter, Unternehmer, Wissenschaftler, Politiker - mit ihr gemeinsam dafür zu sorgen, daß Argentinien „weiter wächst, weiterhin mehr Arbeitsplätze schafft, mehr Industrialisierung, mehr Mehrwert, mehr Wissenschaft und Technik, mehr von allem, was wir schon erreicht haben, denn wir brauchen auch mehr Schulen, mehr Straßen, mehr Krankenhäuser, mehr Gesundheitsfürsorge“, um das Leben von 40 Millionen Argentiniern zu verbessern.

Die von Präsidentin Fernández erwähnten „ausländischen Interessen“ veröffentlichten in letzter Zeit künstlich übertriebene Zahlen zur Inflation in Argentinien und organisierten eine Kapitalflucht, die die Landeswährung (Peso) schwächt und den Kredit der Banken für die Wirtschaft zu verringern droht. Die Regierung reagierte darauf am 30. Oktober mit der Verhängung von Währungskontrollen.

eir