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Volksabstimmung über Rettungspakete und Trennbankensystem!
Überall auf der Welt gehen die Menschen auf die Straße und bringen zum Ausdruck: Es reicht jetzt! Die vollständige Kapitulation der USA und der europäischen Regierungen vor dem Diktat der „Märkte“ ist dabei, die Welt in den Abgrund zu reißen. Rettungspakete von zig Billionen für die Banken drohen die Lebensersparnisse in einer Hyperinflation wie 1923 in Deutschland zu enteignen.
Dieses Mal ist diese Hyperinflation aber nicht auf ein Land beschränkt, sondern sie droht sich von der transatlantischen Region auf die ganze Welt auszubreiten. Praktisch hat diese Politik Europa bereits in eine Transferunion verwandelt, die nach Artikel 146 des Grundgesetzes eine Volksabstimmung erfordert.
Dazu gibt es, im Gegensatz zu Bundeskanzlerin Merkels Behauptungen, eine Alternative: die sofortige Einführung eines globalen Trennbankensystems in der Tradition des Glass Steagall- Gesetzes von Franklin D. Roosevelt, als erstem Schritt für den Wiederaufbau der Realwirtschaft.
Die diesbezügliche Gesetzesvorlage im amerikanischen Kongreß, H.R. 1489, findet eine täglich wachsende Unterstützung von immer mehr nationalen Organisationen und ist eine der Hauptforderungen der „Besetzt die Wallstreet“- Bewegung und der „Empörten“ geworden. Der ehemalige französische Ministerpräsident Michel Rocard hat sogar eine Notkonferenz des UN-Sicherheitsrats für die umgehende Verwirklichung eines globalen Trennbankensystems gefordert.
Wir fordern deshalb: Eine sofortige Volksabstimmung gemäß Artikel 146 des Grundgesetzes zur Beendigung der Rettungspakete und die sofortige Einführung eines globalen Trennbankensystems.
Unterschreiben Sie bitte online: www.bueso.de/volksabstimmung-artikel146