Thomas Straubhaar, der Euro und Rosemary’s Baby

Von Elke Fimmen

Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburger Weltwirtschafts-Archivs (HWWA), hätte besser Helga Zepp-LaRouches Artikel „Der Euro war Rosemary’s Baby!“ vom November 2010 lesen sollen, bevor er den Euro in seinem CICERO-Artikel vom 29. Juli mit einem geborenen Kind verglich, das man schließlich auch nicht „ungeschehen“ machen könne! Gleichzeitig gab er zu, was die Spatzen mittlerweile von den Dächern pfeifen, nachdem nur die BüSo jahrzehntelang diesen Punkt betont hatte: „Der Euro war in Deutschland von Anfang an ein ungeliebtes Kind, die Folge einer ungewollten Schwangerschaft, von Frankreich aufgedrängt als Gegenleistung für die französische Zustimmung zur deutschen Wiedervereinigung.“

In ihrem besagten Artikel hatte die BüSo-Vorsitzende Helga Zepp-LaRouche damals  geschrieben:

„Im Frühjahr [2010] war es Griechenland, das den Rettungsschirm in Anspruch nahm - jetzt kommt fast täglich ein neues Land dazu: Kaum hat die Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission Irland das Rettungspaket aufgezwungen, schon wird der Druck auf Portugal verstärkt, und nun ist auch die Rede von Spanien, Italien, Belgien, und vielleicht bald sogar Frankreich! Was von vornherein klar war, ist jetzt offensichtlich: die Mißgeburt Euro ist kurz vor dem Ableben. Und es geht nicht um diese Staaten, sondern darum, daß die Banken insolvent sind...

Doch schauen wir uns einmal an, wer überhaupt die Nutznießer dieses Geldsegens sind, die Griechen, Iren, Portugiesen usw. sind es nämlich nicht - die müssen ja gerade die enormen Haushaltskürzungen hinnehmen. Und woher kommen überhaupt diese enormen Schulden?

Dafür gibt es im wesentlichen zwei Ursachen. Die erste liegt in der Fehlkonstruktion des Euro selbst. Die vorgezogene Währungsunion war der Preis, den Margaret Thatcher, François Mitterrand und George Bush sen. von Deutschland als Gegenleistung für ihre Zustimmung zur Wiedervereinigung verlangten. Dahinter stand von Anfang an die Absicht, die Wirtschaft und die politische Rolle Deutschlands zu schwächen und es in das Korsett des Maastrichter Vertrages einzuzwängen... Der Euro war Rosemary’s Baby¹. Und zwar das der schon genannten Ménage à trois, Thatcher, Mitterrand und Bush!“

Straubhaars Beitrag trägt den Titel „Europamüdigkeit - Zurück zur DM?“. Der Ruf nach der D-Mark werde angesichts der Entwicklungen in der Eurozone in Deutschland immer stärker; und Straubhaar gibt auch zu, „daß Deutschland den ewigen Zahlmeister zu spielen hat“ und daß ohne seine stetige Milliardenhilfe der Euroraum „auseinanderbrechen“ würde. Mehr als 70% der Deutschen hätten momentan „weniger, kaum oder gar kein Vertrauen“ in den Euro und wollten die DM zurück.

Aber das geht nicht, behauptet Herr Straubhaar verstockt und fälschlicherweise, denn rechtlich könne Deutschland gar nicht aus dem Euro aussteigen. Warum soll man eine Zwangsjacke, die einem die Luft zum Atmen abdrückt, nicht ausziehen dürfen? Hier kommt die Katze aus dem Sacke: Man habe den Euro wie die Ehe auf „Ewigkeit ausgelegt“, allerdings ohne Scheidungsrecht. „Bewußt“ sei auf eine Austrittregel verzichtet worden, „um den Kapitalmärkten zu signalisieren, daß Austritt und Ausschluß unmöglich sind. Das Ewigkeitsgelöbnis bot Anlegern somit von Anfang an ein Höchstmaß an Sicherheit.“

Straubhaar verschweigt seinen Lesern - und man darf wohl unterstellen, daß er dies in voller Kenntnis der Tatsachen tut -, daß das klassische Völkerrecht die Vertragskündigung als elementares Recht souveräner Staaten vorsieht, was ja vom Bundesverfassungsgericht in seinem Maastricht-Urteil ausdrücklich anerkannt wurde. Darin verweist es auf die sog. actus-contrarius-Theorie, die besagt, daß im Völkerrecht ein Rechtsakt durch einen entgegengesetzten Rechtsakt auch wieder aufgehoben werden kann: „Deutschland ist einer der ,Herren der Verträge’, die ihre Gebundenheit an den ,auf unbegrenzte Zeit’ geschlossenen Unions-Vertrag (Art. Q EUV) mit dem Willen zur langfristigen Mitgliedschaft begründet haben, diese Zugehörigkeit aber letztlich durch einen gegenläufigen Akt auch wieder aufheben könnten.“

Straubhaars Verweis auf das Sicherheitsgefühl der Anleger verrät, daß der Euro in Wirklichkeit nur für die Finanzspekulanten und Kapitalmärkte gut ist. Und das ist in der Tat genau der Grund, wieso das Euro-System jetzt mit allen Mitteln, auch dem Bruch der Verfassung, aufrechterhalten werden soll. Hier geht es nur noch um die Selbstbedienung für bankrotte Banken und Spekulanten, ohne Rücksicht auf Verluste.

Und wenn Straubhaar behauptet, ein deutscher Ausstieg führte zu einem „Zusammenbruch des Binnenmarktes“ für deutsche Exporte, ist das ebenfalls blanker Unsinn. Der europäische - realwirtschaftliche - Binnenmarkt bricht als Folge der wahnsinnigen Bankenrettungspakete und Kürzungsorgien zur vermeintlichen Rettung des Eurosystems längst zusammen. Der Export deutscher Maschinen, also der wichtigste Sektor der deutschen Volkswirtschaft, stagnierte im Juni, während die Investitionen in neue Maschinen in Deutschland um 14% zurückgingen; seit Januar fielen die deutschen Exporte nach Griechenland um 39% und nach Portugal um 19%, wie die VDMA berichtetet. Die Exporte stiegen im Juni nur in Länder außerhalb der Eurozone!

In den zitierten Artikel schrieb Helga Zepp-LaRouche:

„Wenn verhindert werden soll, daß die deutschen Steuerzahler für die Schulden aufkommen sollen, die diese Staaten bei den Banken haben, und schließlich Deutschland selber pleite geht, dann gibt es nur eine Lösung: Es muß erstens umgehend ein Trennbankensystem durchgesetzt werden, bei dem der Staat die Geschäftsbanken unter seinen Schutz stellt und mit neuen Krediten ausstattet - und die Investmentbanken müssen ihre Bücher alleine in Ordnung bringen, ohne Steuergelder. Wenn sie das nicht können, dann müssen sie eben Insolvenz anmelden. Und zweitens muß Deutschland sofort aus der EU und der Eurozone austreten und die Souveränität über die eigene Währung, eine neue D-Mark, wiedergewinnen...“

Das Eurofinanzsystem hat ebensowenig Existenzberechtigung wie ein Moloch, der Menschen frißt. Es ist höchste Zeit, sich um die Kinder der Welt und deren Zukunft zu kümmern, statt bankrotte Spekulanten und deren Monster-Baby zu retten. Deshalb: D-Mark und Trennbankensystem jetzt!

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Anmerkung

1. Vgl. den gleichnamigen Film von Roman Polanski (1968).