LaRouche-Team mobilisiert für die Wiederbelebung Amerikas

US-Kongress. Angesichts des derzeit vorherrschenden politischen Vakuums mobilisiert das Kandidatenteam der LaRouche-Demokraten die Vertretungen der Bundesstaaten und Kommunen, um den amtierenden Kongreß zum Handeln zu bewegen.

Während der Endphase des Wahlkampfs zum Kongreß am 2. November 2010 und den anschließenden letzten Sitzungen des bereits abgewählten Kongresses bis zum Jahresende wurde sehr deutlich, daß die Menschheit dem Absturz in ein neues finsteres Zeitalter nicht entgehen wird, wenn nicht wesentliche Teile der amerikanischen Bevölkerung mit den in den letzten 40 Jahren vorherrschenden wirtschaftlichen und politischen Axiomen brechen und sich Lyndon LaRouches Bewegung anschließen.

Das ist die Botschaft der sechs Vertreter der LaRouche-Bewegung, die gerade ihre Kandidatur für das Repräsentantenhaus angekündigt haben und in einem Moment, in dem die Führungslosigkeit des Landes für alle denkenden Bürger geradezu mit Händen zu greifen ist, gemeinsam eine Art Ersatzfunktion für einen Präsidentschaftswahlkampf übernehmen.

Leider zählen zu diesen denkenden Bürgern offenbar weder die führenden Elemente der beiden großen Parteien, noch die Schwindler und Diebe der von der Inter-Alpha-Gruppe dominierten Finanzwelt in London und an der Wallstreet, noch die schwatzenden Kommentatoren in den Talkshows und Massenmedien, die eine entscheidende Rolle bei der Durchsetzung der falschen Axiome spielen.

Das war das zentrale Thema im „Weekly Report“ des LaRouche-Aktionskomitees am 29. Dezember 2010. Darin beschrieb LaRouche das Versagen der politischen Klasse seit seinem Internetforum vom 25. Juli 2007, in dem er nicht nur den Kollaps des internationalen Banken- und Währungssystems richtig angekündigt, andern auch eine Alternative vorgeschlagen hatte. Damals und in den darauf folgenden Wochen hatte LaRouche eine Strategie dargelegt, wie ein Programm nach dem Vorbild der Maßnahmen, mit denen Präsident Franklin D. Roosevelt („FDR“) in den ersten 100 Tagen seiner Regierung 1933 die von Hoover „geerbte“ Wirtschaftsdepression überwunden und das Land auf einen Wiederaufbaukurs gebracht hatte, zu verwirklichen sei.

Von zentraler Bedeutung für den LaRoucheplan ist die Konkurssanierung der Banken durch ein Trennbankensystem, wie es damals vom Glass-Steagall-Gesetz vorgeschrieben wurde, um so die Billionen Dollars wertlosen Finanz-Giftmülls, der immer noch von den Banken gehandelt wird, aus den Büchern zu streichen. Die dabei buchungstechnisch auftretenden Verluste müssen die Händler dieser Wert(los)papiere selbst tragen. Als nächster Schritt muß es zur Schöpfung neuen Kredits durch die Bundesregierung kommen, der dann über die sanierten Geschäftsbanken in große, Arbeit schaffende, produktive Infrastruktur-Großprojekte gelenkt oder zur Finanzierung vergleichbarer Projekte der Bundesstaaten verwendet wird. Wäre LaRouches Plan realisiert worden, befände die Welt sich bereits längst auf dem Weg in einen wirtschaftlichen Aufschwung.

Stattdessen beschloß das Team um Cheney, Bush, Paulson und Bernanke, die Schwindler der Londoner City und der Wallstreet, die diese Blase überhaupt erst erzeugt hatten, zu retten. Diese Politik wurde dann fortgesetzt von dem Team, das mit Präsident Obama in die Regierung kam und dem sowohl Fed-Chef Ben Bernanke als auch Finanzminister Tim Geithner angehörten, die schon unter Bush und Cheney wichtige Rollen gespielt hatten. Sie wurden unterstützt durch korrupte Elemente in der Demokratischen Partei um die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi (Kalifornien) und Senator Herry Reid (Nevada), die mit dem Abgeordneten „Bailout“-Barney Frank (Massachusetts) und mit Sen. Chris Dodd (Connecticut) zusammenarbeiteten, um sicherzustellen, daß LaRouches Vorschläge für Reformen im Stile von FDR sabotiert würden. Mit von der Partie waren auch die „Freihändler“ im Lager der Republikanischen Partei, die zwar über Obama zeterten, aber jeden Versuch blockierten, die Bankenrettungsaktionen zu beenden.

Bei jeder Gelegenheit, für Glass-Steagall und für eine Wiederaufbaupolitik auf der Grundlage von Infrastrukturprogrammen zu stimmen, vom Sommer 2007 bis zu den Sitzungen des bereits abgewählten Kongresses 2010, hielten die gewählten politischen Führer des Landes an der von London verlangten Freihandelspolitik der Stützung wertloser Papiere fest, während sie gleichzeitig, ganz wie Hoover, verkündeten, der Aufschwung sei „gleich um die Ecke“.

Daß das amerikanische Volk hiervon nicht beeindruckt war, zeigte sich bei der Kongreßwahl am 2. November, die zu einer vernichtenden Schlappe für Obama persönlich wurde.

Aber anstatt seinen Kurs zu ändern, tat sich Obama mit der neuen, republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus zusammen und verlangte weitere, faschistische Sparmaßnahmen, die sich insbesondere gegen die Armen, Alten und Kranken richteten, in Form einer Wiederbelebung der T-4-Euthanasiepolitik des Hitlerregimes ab 1939, damit die Stützungsmaßnahmen für die Banken fortgesetzt werden können.

Die Ausnahme von diesem Wahnsinn bildeten LaRouche und sein Kandidaten-Team - Rachel Brown in Massachusetts, Kesha Rogers in Texas und Summer Shields in Kalifornien - die 2010 für den Kongreß kandidierten, um LaRouches Vorschläge bekanntzumachen und durchzusetzen.

In den letzten Tages des Jahres 2010 wurde dieses Team um drei Kandidaten vergrößert: Dave Christie im Bundesstaat Washington, Bill Roberts in Michigan und Diane Sare in New Jersey -, die gemeinsam mit dem bisherigen Team ihre Kongreßkandidatur für 2012 ankündigten (wir berichteten).

Das LaRouche-Team

Wie LaRouche am Jahrsende in mehreren Erklärungen (siehe „Am Tag nach Weihnachten“, siehe Neue Solidarität 1/2011) deutlich machte, stößt die Politik der unbeschränkten Rettungspakete inzwischen an ihre Grenzen. Nicht zuletzt der sich in Europa entfaltende Kollaps hat die Panik unter Banken und Politikern auf einen Grad getrieben, der inzwischen auch in den Seiten der Finanzpresse seinen Niederschlag findet. Dieser Kollaps ist der Auslöser der inzwischen sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten offen erhobenen Forderung nach einer faschistischen Wirtschaftspolitik in Form tödlicher Sparmaßnahmen, wozu auch die von Obamas Direktor des Zentrums für Medicare- und Medicaid-Dienste, Dr. Donald Berwick, erlassene Vorschrift gehört, möglichst viele Patienten zum Verzicht auf lebenserhaltende medizinische Maßnahmen zu überreden.

Die Kandidaten der LaRouche-Bewegung beantworteten diese, von Präsident Obama persönlich angeführten Bestrebungen umgehend mit Erklärungen, in denen sie seine Entfernung aus dem Amt forderten, und diese Erklärungen wurden nicht nur auf der Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees veröffentlicht, sondern in der gesamten Nation von Aktivisten der LaRouche-Bewegung verbreitet. Die sechs Kandidaten fungieren auf diese Weise als eine gemeinsame politische Führung, denn sie sprechen mit einer Stimme - so, wie es sonst bei einem Präsidentschaftswahlkampf der Fall ist.

Man vergleiche dies mit den pathetischen Bemühungen der angeblichen Präsidentschaftsaspiranten im Lager der Republikanischen Partei, die immer noch herauszufinden versuchen, wie sie Obamas Unterstützung für die Steuersenkungspolitik seines republikanischen Amtsvorgängers Bush und seine entschiedene Unterstützung für mörderische Haushaltskürzungen, wie sie vor ihm kein Demokrat jemals auszusprechen gewagt hatte, zu ihren Gunsten ausnutzen können. Während einige von ihnen an einzelnen Aspekten herummäkeln, haben die meisten Obama sehr schnell mit offenen Armen aufgenommen, sodaß nun eine vereinte Front politischer Führer beider Parteien diese mörderische Politik unterstützt.

Genau davor hatte LaRouche vor dem 2. November gewarnt, als er die Demokraten aufforderte, ihre Mehrheit in den letzten Amtstagen des abgewählten Kongresses zu nutzen, um Glass-Steagall und eine Politik staatlicher Kreditschöpfung für Infrastrukturprojekte durchzusetzen. Leider gab es unter den Demokraten keine Roosevelts, was LaRouche dazu veranlaßte, mit den drei LaRouche-Demokraten, die 2010 einen ehrenhaften Wahlkampf für diese Ideen geführt hatten, schon jetzt ein erweitertes Kandidatenteam für 2012 zusammenzustellen, um so den Kampf für LaRouches FDR-artige Lösungen inmitten der sich beschleunigenden weltweiten Krise sofort fortzusetzen.

Schlachtfeld Kommunen und Bundesstaaten

Diese Auseinandersetzung wird unmittelbar vor allem in den Städten und Bundesstaaten geführt werden, von denen sich die meisten auf dem Weg in die Zahlungsunfähigkeit befinden, ohne daß es irgendeine Hoffnung auf Hilfe von Seiten der Bundesregierung gäbe. Schon in den kommenden Monaten wird der Konkurs von bis zu 100 großen Städten erwartet, die insgesamt mehr als 1 Bio.$ Schulden in Form unterschiedlichster Anleihen haben. Schon jetzt drohen Massenentlassungen bei Polizei, Feuerwehren und Lehrern ein heilloses Choas auszulösen.

Auch unter den Bundesstaaten verstoßen mindestens 47 gegen die Gesetze, die einen ausgeglichenen Haushalt vorschreiben. Die zu diesem Ausgleich vorgenommenen Kürzungen bei den Gesundheits- und Sozialausgaben treffen gerade die Schwächsten. Auch wenn die großen Bundesstaaten wie Kalifornien - für dessen Bankrott nicht zuletzt der soeben aus dem Amt geschiedene Gouverneur Arnold Schwarzenegger verantwortlich ist - , New York oder Illinois dabei die Führung übernehmen, stehen solche brutalen Kürzungen in praktisch allen Bundesstaaten auf der Tagesordnung.

Wenn es darum ging, den Kongreß für bestimmte Maßnahmen zu mobilisieren, so lief das in der Vergangenheit meist über die Vertreter der Bundesstaaten, die sich aus den bundesstaatlichen Parlamenten oder direkt in Washington an ihre jeweiligen Abgeordneten im Kongreß wandten, um diese zum Handeln zu bewegen; dies geschah beispielsweise auch bezüglich des Aufrufs von LaRouche für den Vorschlag eines Gesetzes zum Schutz der Eigenheimbesitzer und Banken (HBPA) vom August 2007, um mit dem Platzen der Immobilienblase, der darauf folgenden explosionsartigen Zunahme von Eigenheimpfändungen und dem Zusammenbruch des Marktes der hypothekengedeckten Wertpapiere umzugehen, der zum Zusammenbruch von Lehman Brothers und anderer Investmentbanken an der Wallstreet und in Europa führte.

Damals verabschiedenen die Kommunalvertretungen von mehr als 100 Städten und mindestens sechs bundesstaatliche Parlamente Resolutionen zur Unterstützung des HBPA, und es gab in vielen Bundesstaaten nachdrückliche Unterstützung für Maßnahmen des Kongresses. Aber Nancy Pelosi und Bailout-Barney taten sich mit dem damaligen Präsidenten George W. Bush und dessen Finanzminister Hank Paulson zusammen, um LaRouches Vorschlag zu stoppen; stattdessen gaben sie Billionen Dollar an die bankrotten Banken, während sie die Städte und Bundesstaaten ihrem Schicksal überließen.

Die sechs LaRouche-Kandidaten arbeiten derzeit mit ihren Unterstützern Pläne aus, die Länderparlamente gleich nach ihrem Zusammentreten im neuen Jahr anzusprechen, damit diese sofort die Initiative ergreifen und die Wiedereinführung des Glass-Steagall-Prinzips anstelle weiterer Bankenrettungsaktionen fordern und die Bundesregierung den Einzelstaaten die benötigten finanziellen Mittel zur Aufrechterhaltung der unverzichtbaren staatlichen Dienstleistungen und den Beginn solch großangelegter Infrastrukturprojekte wie der Nordamerikanischen Wasser- und Stromallianz zur Verfügung stellen kann.

Die „Schockwirkung“ einer einheitlichen Stimme in allen Teilen des Landes, die für den LaRoucheplan mobilisiert, ist die einzige Hoffnung, den Kongreß dazu zu bewegen, daß er trotz seiner korrupten und inkompetenten Führung im Interesse der amerikanischen Wähler handelt.

Diese Einschätzung entwickelte LaRouche in einer Diskussion mit Unterstützern, bei der er betonte, daß die Kandidaten sich direkt an die Bevölkerung wenden und die Wahrheit sagen müssen, da das die eigentliche Funktion einer wirklichen politischen Führung sei. Man müssen der Bevölkerung sagen: „Einige Leute haben die Vereinigten Staaten und ihre Bürger ausgeraubt. Sie haben ihnen ihre Arbeitsplätze genommen, ihre Krankenversorgung und sogar jede Aussicht auf eine Zukunft - und all das zum Nutzen der Wallstreet und der Londoner City.“

Durch das Büro des unabhängigen Senators Bernie Sanders aus Vermont habe man es jetzt schwarz auf weiß: „Die Wallstreet bezahlt für London! Wir unterstützen die Briten! Wir retten die britischen Banken! Ihr hungert, verliert eure Arbeit, ihr leidet; [die Stadt] Camden wird stillgelegt, andere Städte werden stillgelegt, unsere Arbeitslosen finden keine Arbeit. Warum? Wegen London? Weil diese Regierung und die vorherige London unterstützen, sie unterstützen das Britische Empire! Und sie zerstören die Vereinigten Staaten, zum Nutzen der Briten!“

Er schloß seine Ausführungen mit der Darlegung der Schritte einer wirklichen Führung unter der Leitung der sechs Kandidaten der LaRouche-Bewegung - Schritte, die derzeit von einer korrupten und inkompetenten Führung blockiert werden: „Wir werden ihnen das Geld wegnehmen“, sagte er. „Wir werden Glass-Steagall wieder in Kraft setzen, und das bedeutet, daß wir ihnen ihr Geld wegnehmen werden!“

Damit kann man nicht mehr bis November 2012 warten oder auch nur bis Ende Januar 2011! Deshalb mobilisiert das sechsköpfige Kandidatenteam der LaRouche-Demokraten schon jetzt mit aller Kraft, um ihrem Land und der Welt den Ausweg aus dem neuen finsteren Zeitalter, in das wir bereits gestürzt sind, zu weisen.

Harley Schlanger