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Neue Solidarität
Nr. 11, 16. März 2011

Wichtiges kurzgefaßt

Algerische Tageszeitung zitiert Helga Zepp-LaRouche

Die algerische Tageszeitung La Tribune schloß am 3. März ihren Artikel gegen die globalistischen Oligarchen, die die Jugend verachten, indem sie Helga Zepp-LaRouche und die Internetseite der französischen Schwesterorganisation der BüSo, Solidarité et Progrès, zitiert, die „so machtvoll erklärt, was in der Welt vor sich geht“.

In dem Artikel verurteilt der Journalist Mohamed Bouhamidi die algerischen Oligarchen, die dem Land den Freihandel aufgezwungen und die Zerschlagung der algerischen Industrie betrieben haben, weil sie „den patriotischen Impuls der Jugend zu schwächen suchen“. Was diese Oligarchen - zusammen mit dem Weltwährungsfonds, der Weltbank und der EU - nicht wollen, schreibt Bouhamidi, „ist eine Politik und eine Staatskunst, die der Jugend den Besitz des Landes und die Mittel für ihre sportlichen, wissenschaftlichen, technischen, künstlerischen und kulturellen Ambitionen an die Hand gibt“. Er warnt: „Diese Kaste von ,Compradoren’ glaubt, daß die Zeit gekommen ist, den Nationalstaat definitiv umzustürzen“, indem sie auf der Welle der Massenproteste der Jugend reiten, die sich seit Monaten in Algerien entwickelt, und gleichzeitig von außen europäische und amerikanische Unterstützung erhalten. „Aber ihre Gier macht sie blind für den wahren Sinn dessen, was in der Welt vor sich geht und das der folgende Artikel so machtvoll erklärt.“ Dann zitiert Bouhamidi aus einem Artikel auf der Internetseite von Solidarité et Progrès, in dem wiederum Helga Zepp-LaRouche zitiert wird:

„Was die Politiker nicht verstehen und die Medien nicht sagen, ist, daß sich eine internationale Welle von Revolten entfaltet, und daß dies nichts zu tun hat mit einer Serie lediglich lokaler Krisen, in denen Diktatoren gestürzt werden, um die Demokratie einzuführen. Die Menschen stehen auf, wie Helga Zepp-LaRouche sagt, ,gegen Hunger, gegen empörende Nahrungsmittelpreise, gegen schreiende Ungerechtigkeit, gegen Korruption, gegen Unterdrückung, gegen reaktionäre Machteliten, die der Jugend die Zukunft stehlen’. Es ist der Beginn eines globalen Aufstands gegen ein malthusianisches Imperialsystem, das seit 40 Jahren unerbittlich die Bedingungen für den nun voranschreitenden Zerfall der Wirtschaft geschaffen hat. Die gestürzten Diktatoren wurden weniger als Diktatoren denn als Komplizen dieses Systems gestürzt. Selbst demokratisch gewählte Führer sind nicht sicher vor der Wut der Menschen.“

In der Druck- wie in der Onlineausgabe werden die Leser an die Internetseite www.solidatiteetprogres.org verwiesen.

La Tribune ist eine Tageszeitung in französischer Sprache mit einer Auflage von ca. 10.000 Exemplaren. Den vollständigen Artikel finden Sie im Internet unter http://www.latribune-online.com/supplements/culturel/48271.html.

Italienischer Stadtrat berät über „Kredit für Afrika”

Im Stadtrat der toskanischen Stadt Prato wurde jetzt eine Resolution mit dem Titel „Kredit für Afrika” eingebracht, die der junge Stadtrat Nicola Oliva formuliert hat. Vor einem Jahr hatte Oliva in Prato eine Konferenz mit dem MOVISOL-Vorstandasmitglied Andrew Spannaus zum Thema der notwendigen Wirtschafts- und Finanzreorganisation organisiert. Die Resolution fordert die italienische Regierung und die Europäische Union auf,  „Spekulation auf den Finanzmärkten zu begrenzen und Kredit für Entwicklung zur Verfügung zu stellen, sowie insbesondere für die Schaffung eines ,Kreditsystems auf den Prinzipien des Glass-Steagall-Standards’ und eines ,Marshall-Plans zur integrierten Entwicklung von Energie-, Wasser- und Transportprojekten’ “ zu sorgen.

Der Antrag beginnt mit einer Schilderung der dramatischen Revolten von Bevölkerungen, die gegen „Hunger, Nahrungsmittelpreisanstieg und Arbeitslosigkeit” protestieren. Er weist auch auf die „Unterdrückung und Korruption reaktionärer Eliten” hin. Dann wird der italienische Wirtschaftsminister Tremonti zitiert, der mehrfach gefordert hat, die Spekulation einzudämmen und die Regeln des sog. Freien Marktes außer Kraft zu setzen. Die G-20 solle nicht länger versuchen, das Bankensystem „durch den fortgesetzten Kauf toxischer Papiere” zu retten, „was nur neue Liquidität ins System pumpt, womit die Spekulation in Rohstoffen und Nahrungsmitteln unterstützt wird und direkt zu unkontrollierbaren Preisanstiegen führt.”

Solche Initiativen auf lokaler Ebene sollten auch in Deutschland Schule machen, denn die direkte Verbindung zwischen den Rettungspaketen für bankrotte Banken auf Steuerzahlerkosten und den Auswirkungen auf die explodierende Spekulation mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln, die die arme Bevölkerung in den Enwicklungsländern unmittelbar trifft, ist völlig klar. Es ist unsere Verantwortung, dafür zu sorgen, daß dieser Prozeß aufhört. Das geht nur mit dem Trennbankensystem und der Rückkehr zu Realwirtschaft und globalem Aufbau.