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Irlands Bevölkerung stimmt gegen das Finanzempire
Die Wahl in Irland am 25. Februar war eine Revolution. Praktisch ist es eine Niederlage für alle Regierungsparteien in Europa, die sich in den Dienst einer Politik stellen, die das „Pfund Fleisch” aus der Bevölkerung herausschneidet, um das bankrotte imperiale Finanzsystem zu retten.
Fianna Fáil, die in den letzten 80 Jahren meistens die Regierung stellte, konnte von ihren 78 Sitzen im Parlament, dem Dáil, nur 20 halten, in der Hauptstadt Dublin gewann sie nur einen der 47 Sitze. Ihr bisheriger Koalitionspartner, die grüne Partei, verlor alle 6 Sitze, die sie bisher hatte, und ist somit überhaupt nicht mehr im Parlament vertreten. Fine Gael erreichte 76 der 166 Sitze, und die Labour Party erhielt 37. Diese beiden Parteien werden voraussichtlich die nächste Regierung bilden. Fine Gael will Nachverhandlungen des Bailout-Pakets, dem Irland unter dem Druck der Banken mit EU/IWF und EZB zustimmen mußte. Für halbherzige Kompromisse mit den Bankern und EU/IWF wird ihnen jedoch nicht viel Spielraum bleiben, da die Bevölkerung das nicht tolerieren wird.
Besonders deutlich wird der Massenstreikprozeß in Irland angesichts des spektakulären Erfolges von Sinn Féin unter Gerry Adams, die mit dem Slogan „Laßt die Bank-Anleihenbesitzer bluten” angetreten war. Sie konnte ihre Sitze von 4 auf 14 mehr als verdreifachen; bei Neuauszählungen in drei Wahlkreisen könnten noch zwei hinzukommen. Andere Gegner der Bankenrettung gewannen weitere Sitze: die Sozialisten und das Bündnis „Menschen vor Profit” je 2, dazu 15 Unabhängige.
Gleich zu Beginn der irischen Krise, als Einzelheiten der faulen Vereinbarungen bekannt wurden, übernahm Sinn Féin die moralische Führung. Adams gab seinen Sitz im nordirischen Parlament auf, um eine landesweite Kandidatenliste in Irland anzuführen. Während alle anderen Parteien vor dem IWF und der EU in die Knie gingen, verkündete Sinn Féin: „Wir sollten nicht einen Cent ausgeben, um die Banken zu retten.” Die Kandidaten führten ihren Wahlkampf gegen den Sparhaushalt, den die Regierung mit dem Finanzempire für das Rettungspaket, das nur den Banken nutzt, ausgehandelt hatte, und diese inhaltliche Führung wird auch die kommende Zeit prägen.
Als bekannt wurde, daß Adams seine Wahl direkt gewonnen hatte, trugen ihn seine Unterstützer begeistert auf den Schultern. Er sagte: „Wir haben bei dieser Wahl unsere Entschlossenheit sehr, sehr deutlich gemacht. Wir denken, die Wahlergebnisse überall im Land zeigen, daß eine beträchtliche Zahl von Menschen hinter den Positionen steht, die wir eingenommen haben.”
Lyndon LaRouche begrüßte die Entwicklung in Irland und erinnerte an die gemeinsamen historischen Grundlagen der Amerikanischen Revolution und des irischen Freiheitskampfes gegen das Britische Empire seit den Zeiten der Invasion durch Wilhelm von Oranien. Sein nächstes Internetforum am 10. März trägt den Titel „Irland und Amerika”.
sas