Deutsche Medien hofieren Grüne und Anti-Atom-Protest

Am ersten Novemberwochenende gab es in Deutschland die größten gewalttätigen Proteste gegen die Kernkraft seit den achtziger Jahren. Massenproteste, Straßenblockaden, Sabotage an Eisenbahnschienen und andere Aktivitäten richteten sich gegen den Transport von 11 CASTOR-Behältern mit Nuklearabfällen von Frankreich nach Gorleben. Der Zug, der das französische Valognes am 5. November verließ, hatte am Morgen des 8. sein Ziel noch nicht erreicht. Im Gebiet von Gorleben blockierten zahlreiche Demonstranten Schienen und Straßen mit Ketten, Sitzblockaden usw.

Fast 20.000 Polizisten - eine beispiellose Zahl - schützten den Zug vor den ca. 30.000 Demonstranten. Die schwersten angekündigten Störaktionen konnten verhindert werden. In Berlin unternahmen Atomkraftgegner Brandanschläge, und Nahverkehrszüge konnten mehrere Tage lang wegen Sabotage an Schienen und Elektronik nicht fahren. Die Polizei meldete 100 unterschiedlich schwere Vorfälle, meist in Norddeutschland.

Erfreulicherweise ließ sich die Regierungskoalition durch den enormen Druck der Medien und der Opposition nicht beirren und beschloß am 5. November in Bundestag und Bundesrat die Verlängerung der Laufzeiten der 17 deutschen Kernkraftwerke um bis zu 14 Jahre. Der Bau neuer Reaktoren ist in dem Gesetz zwar nicht vorgesehen, aber der für 2021 geplante endgültige „Ausstieg“ ist damit hinfällig.

Besondere Aufmerksamkeit verdient in dem Zusammenhang der künstlich geschürte Aufstieg der Grünen. Mit einem klaren Vorsprung vor der SPD in den Umfragen könnten die Grünen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Berlin (März bzw. September 2011) erstmals an die Spitze von zwei Bundesländern katapultiert werden. Das würde die politische Landschaft in Deutschland deutlich in eine reaktionär-industriefeindliche Richtung verändern, sowie den Hedgefonds und allen Spekulationseinrichtungen, die jetzt schon sich durch von Windkraftsubventionierung bis CO₂-„Ablaßhandel“ wunderbare Mechanismen gefunden haben, weitere Gelegenheiten verschaffen, um sich auf Kosten der Allgemeinheit gesundzustoßen.

Die BüSo, die als einzige politische Kraft in Deutschland klar für technischen Fortschritt und Ausbau der Kernkraft eintritt, verbreitet jetzt eine neue Broschüre über die grüne Gefahr und ihre Hintermänner.

sas