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Neue Solidarität
Nr. 37, 15. September 2010

USA: „Vorbild Roosevelt“

Die von Lyndon LaRouche und LPAC betonte Notwendigkeit großer Infrastrukturprojekte wie NAWAPA, um der ausufernden Arbeitslosigkeit zu begegnen, hat in den USA eine rege Debatte in Gang gesetzt. Zwei bekannte Ökonomen aus der Clinton Ära, Laura D'Andrea Tyson und Robert Reich fordern inzwischen ähnliche Maßnahmen wie LaRouche, wenn auch noch nicht so detailliert, und sie stützen sich dabei ebenfalls auf das Vorbild der von Franklin Roosevelt getroffenen Initiativen aus den Dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts.

In der bekannten CBS TV-Sendung „Face the Nation“ empfahl Laura D'Andrea Tyson, „etwas wie die WPA (Works Progress Administration)“ in Gang zu setzen, da immer noch 24 Mio. Arbeitslose ohne Aussicht auf eine Vollzeitbeschäftigung seien. „Wir sollten das Wichtigste nicht vergessen. Wir müssen uns auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze konzentrieren.“

Frau Tyson, die jetzt Mitglied des Economic Recovery Advisory Board (Volcker-Board) des Präsidenten ist, führte dann weiter aus: „Wir sollten uns um die Infrastruktur kümmern, da wir wissen, daß wir vor der Rezession, vor der großen Rezession die Investitionen in die Infrastruktur massiv vernachlässigt haben... Ausgaben im Bereich Infrastruktur sind in zweierlei Hinsicht fantastisch. Sie führen sofort zu verstärkter Nachfrage, wenn man die Projekte startet und mit der Arbeit beginnt - und sie legen die Grundlage für Wachstum und erhöhte Produktivität in der Zukunft. Deshalb muß man etwas wirklich Großes in Gang setzen: Beginnen wir mit dem Bau eines Hochgeschwindigkeits-Schienensystem. Starten wir mit dem Ausbau, der Modernisierung der Flugsicherheitssysteme...“

Auch Robert Reich, Präsident Clintons Arbeitsminister, rief in seinem neuesten Blog über die Massenarbeitslosigkeit zur Gründung einer neuen WPA auf, um sofort Arbeitsplätze durch großdimensionierte Infrastrukturprojekte zu schaffen. Reich rechnet mit real 22 Mio. Arbeitslosen (im Gegensatz zu den geschönten Statistiken der Regierung, in denen z.B. Langzeitarbeitslose nach 99 Wochen einfach nicht mehr mitgezählt werden). Und die Zahl enthalte noch nicht die offiziell 9 Mio. Unterbeschäftigten, die zur Zeit nur in Teilzeitjobs arbeiten. „Das letzte Mal, daß wir Arbeitslosigkeit in dieser Dimension erlebten, war in den dreißiger Jahren, und das letzte Mal, daß wir dem Problem in angemessener Weise begegneten, war in den dreißiger und vierziger Jahren... Wir wissen, was zu tun ist. Wir brauchen massive öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Schulen, Parks, um Arbeitsplätze zu schaffen - also eine neue WPA... Obama sollte sich auf seinen Touren durchs Land für die größten Maßnahmen in der Geschichte einsetzen, um diesen Arbeitsplatznotstand zu beenden. Statt dessen ist er sonstwo zu finden: Hier eine Kontroverse über eine Moschee, israelisch-palästinensische Friedensverhandlungen (die, wenn überhaupt, erst nach Jahren zu etwas führen), dort ein symbolischer Abzug aus Irak oder alle möglichen kleinen Steuersenkungsideen.“

Mit einer Entscheidung für das NAWAPA-Projekt würden in kurzer Frist 3-4 Mio. produktive und gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen. Die Auswirkungen würden dann selbst in Deutschland zu bemerken sein, z. B im Maschinenbausektor.

eir