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Neue Solidarität
Nr. 35, 1. September 2010

Neuer Konsens über Afghanistan bei Sotschi-Gipfel

Das Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter von Rußland, Pakistan, Afghanistan und Tadschikistan am 18. August in Sotschi, bei dem Rußlands Präsident Dimitri Medwedjew den afghanischen Präsidenten Hamid Karzai, Pakistans Präsidenten Ali Zardari und den tadschikischen Präsidenten Emomali Rachmon zu Gast hatte, zeigte erstmals eine neue Einigkeit zwischen den vier Staaten. Der erste solche Vierer-Gipfel hatte im Juli 2009 in Duschanbe, der Hauptstadt von Tadschikistan stattgefunden. Diese Treffen sollen nun um regelmäßige Konferenzen der Wirtschafts- und Außenminister erweitert werden.

Die gemeinsame Aussage der vier Staatschefs war, daß „Terrorismus und Drogenhandel eine Gefahr für Frieden und Stabilität darstellen“. Sie wollen die gemeinsamen Bemühungen an dieser Front intensivieren, sowohl durch die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) als auch durch die CSTO (Organisation zur Sicherheitszusammenarbeit), so der russische Außenminister Lawrow.  Präsident Medwedjew hatte zur Konferenzeröffnung betont, daß das Drogenproblem im Einzelnen diskutiert werden müsse. Das sei ein gemeinsames Problem, das kein Land allein in den Griff bekommen könne.

Der russische Präsident verlangte auch von der internationalen Gemeinschaft, Pakistan bei der Bewältigung der verheerenden Flutkatastrophe zu helfen.

Außerdem wurden gemeinsame Wirtschaftsprojekte wie die Wiederherstellung des Salang-Tunnels in Nord-Afghanistan diskutiert sowie der Wiederaufbau von Wasserkraftwerken. Rußland erwägt, an einem Projekt teilzunehmen, bei dem Überschuß-Elektrizität von Tadschikistan über Afghanistan nach Pakistan geleitet würde. Der russische Präsident  erläuterte, daß es eine Reihe von Projekten gibt, die teilweise noch aus der Sowjetära stammen.

Muhammad Farooq Afzal, der Vorsitzende des Pakistan-Rußland-Rates, hatte am 8. August in der Zeitschrift Dawn berichtet, daß kürzlich bei einem Gipfeltreffen in Rußland vorgeschlagen worden war, „eine Straßen- und Schienenverbindung von Islamabad nach Fergana und Duschanbe“ zu finanzieren. Medwedjew habe den Sotschi-Gipfel einberufen, um Projekte zu diskutieren, „welche Tadschikistan und Rußland Zugang zu pakistanischen Häfen geben würden; im Gegenzug wird Pakistan Zugang zu den zentralasiatischen Märkten und reichen sibirischen Regionen über Straße und Schiene erhalten“. Außerdem wurde über ein 1.400 km langes Straßennetz diskutiert, welches sich an die existierende Karakorum-Schnellstraße zwischen China und Pakistan anschließen könnte. China, so Afzal, habe bereits einen Plan, um Tadschikistan, Afghanistan und Pakistan durch eine Eisenbahnstrecke anzubinden.

eir