LaRouche: Obamas Sturz ist im Gang

Obama im Kreuzfeuer der Kritik: „Er hängt rum mit Larry Summers, flirtet mit Olympia Snowe und spielt Krieg mit David Petraeus.“

„Der Sturz dieses Präsidenten ist schon deutlich im Gange. Sein Sturz ist nicht sicher, weder die Tatsache an sich noch der Zeitpunkt. Aber seit Mitte der vergangenen Woche ist die Parole ausgegeben; der Fluch ist ausgesprochen: er muß gehen. Wann und wo, das muß sich noch entscheiden.“ Diese Einschätzung äußerte Lyndon LaRouche am 18. August zu Beginn seines Wochenberichts für LPAC-TV, denn in den letzten Wochen mehren sich die Anzeichen für den Abstieg von Barack Obama - quer durch das politische Spektrum und aus vielerlei, meist berechtigten Gründen. Parallel dazu sinken seine Umfragewerte immer mehr in den Keller, was die „Bunkermentalität“ im Weißen Haus verstärkt. Verschiedene, besonders linke Kommentatoren bemerken, wie „abgehoben“ Obama ist und wie sehr er den Kontakt zur Bevölkerung verloren hat - womit die Beschreibungen verschiedener Videobeiträge der LaRouche-Bewegung über seine gescheiterte Persönlichkeit („Nerobama“) bestätigt werden.

* Arianna Huffington schildert in ihrer Huffington Post die Enttäuschung unter Obamas Unterstützern, besonders über die Arbeitslosigkeit und die Rettungsaktionen für die Wallstreet. Progressive und andere, die 2008 für den „Wandel“ stimmten, hätten inzwischen festgestellt, daß Obama ihnen nicht hilft, „sondern lieber mit Larry Summers rumhängt, mit Olympia Snowe flirtet oder bis in die Nacht mit David Petraeus Kriegsspiele spielt“.

* In England erschien am 12 August. ein aufsehenerregender Artikel im Daily Telegraph mit dem Titel „Barack Obamas erstaunlicher Abstieg: Zehn Hauptgründe, warum Obamas Präsidentschaft sich in der Kernschmelze befindet“. Der Autor Nile Gardiner schreibt: „Die letzten Wochen waren ein Alptraum für Präsident Obama in einem Sommer des Mißvergnügens in den USA, der die regierenden liberalen Eliten aus dem Gleichgewicht gebracht hat...“ Lyndon LaRouche schrieb in einer Antwort, mit dieser Feststellung habe Gardiner recht, nicht aber mit seiner Einschätzung der „gegen das Establishment gerichteten Tea-Party-Bewegung“. Diese sei zwar im August 2009 ein bedeutender Teil des Massenstreikferments gegen das Weiße Haus und den Kongreß gewesen, habe sich aber seither zum Werkzeug der Republikanischen Partei machen lassen und biete keine Antwort für die dringenden Sorgen von 80% der amerikanischen Bevölkerung, die wütend über die jetzige Politik sind.

* Der liberale New York Times-Kolumnist Frank Rich schrieb: „Der Konsens der politischen Kultur über Obamas Präsidentschaft im Juni 2010 ist: sie ist am Ende.“ Man frage sich, wie der „Prediger mit der goldenen Zunge... so schnell den Tiefpunkt erreichen konnte“. Die BP-Ölkatastrophe sei „der metaphorische Gradmesser für eine Präsidentschaft, die am Rande der Katastrophe stand“. Obama habe keinen Kontakt zur Wirklichkeit in Amerika und sei ein Gefangener seiner Wirtschaftsberater um Summers und Geithner.

* Ein anderes Echo von Themen, die LaRouches Bewegung als erste aufgriff, war das Bild von Obama als „abstürzendem Ikarus“ in einer Titelgeschichte der neokonservativen New Republic. Unter der Überschrift „Präsident Obamas unnötiger Fall“ schrieb der Verfasser John Judis, Obamas Umgang mit der Finanzkrise in den ersten sechs Monaten im Amt sei das Vorzeichen des Scheiterns seiner Präsidentschaft gewesen. Bei seinem Amtsantritt war die Finanzkrise in vollem Gange, und die Öffentlichkeit „war in Aufruhr. Aber anstatt sie gegen die Geldwechsler zu mobilisieren, wie es Roosevelt in seiner ersten Antrittsrede getan hatte, ... gab Obama der Öffentlichkeit insgesamt die Schuld... Ganz im Gegensatz zu Roosevelt in den ersten Monaten setzte er nicht sofort durch, daß der Kongreß neue finanzielle Regulierungen beschloß oder auch nur eine Kommission zur Untersuchung von Betrug einsetzte.“

* Obamas traditionelle afro-amerikanische Unterstützer sind schockiert darüber, daß er die abstoßende Hexenjagd gegen den seit 40 Jahren amtierenden Kongreßabgeordneten Charles Rangel aus Harlem und die Abgeordnete Maxine Waters aus Kalifornien mitmacht (oder sogar selbst in Gang setzte). Beide sind bekannt dafür, daß sie sich unermüdlich für die Belange der Afro-Amerikaner einsetzen.

* Je mehr Obamas Gesundheitsreform praktisch umgesetzt wird, desto häufiger revoltiert die Bevölkerung gegen die „Todesgremien“ zur Rationierung im Gesundheitswesen, die ein Teil davon sind. Kürzlich gab das Zentrum für die staatlichen Krankenversicherungen Medicaid und Medicare (CMS) bekannt, daß ein neues Medikament gegen Prostatakrebs namens Provenge möglicherweise nicht erstattet wird. Das Mittel wurde von der zuständigen Aufsichtsbehörde FDA zugelassen, was bisher immer gleichbedeutend damit war, daß es auch erstattet wird, doch das CMS befand es als „nicht kostengünstig genug“. Im Juli hatte ein Beirat der FDA empfohlen, die Zulassung des Brustkrebsmittels Avastin zurückzuziehen.