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Von Helga Zepp-LaRouche
Die folgende Rede hielt die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Helga Zepp-LaRouche beim Berliner Internetforum der BüSo am 30. Juni.
Liebe Gäste, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Internet,
es ist in der Tat heute ein historischer Tag, der 30. Juni; das ist nicht nur der Tag, an dem der neue Bundespräsident gewählt wird, sondern es ist genau die Prognose eingetroffen oder ist dabei einzutreffen, die mein Ehemann, Lyndon LaRouche, seit einiger Zeit gemacht hat, indem er nämlich gesagt hat, daß das Weltfinanzsystem die Phase über Juni/Juli nicht überleben wird.
Und einige von Ihnen mögen gedacht haben, daß das vielleicht zu gewagt ist. Aber wir sind in einer so dramatischen Situation, daß in der Tat der Monat Juli Aufwallungen und Bewegungen sehen wird, die auch den letzten Zweifler an dieser These und Prognose überzeugen werden.
Wir haben es zu tun mit der vollkommenen Desintegration des globalen Finanzsystems. Dies ist nicht eine Depression, wie Herr Krugmann neuerdings feststellte, der bisher von einer Rezession gesprochen hat und jetzt von einer Depression spricht - dieses Finanzsystem ist nicht zu retten.
Was die Sache kompliziert, wie vor allen Dingen das Nichthandeln der Regierungen - mit einer Einschränkung, auf die ich gleich noch komme - beim G20-Gipfel deutlich gemacht hat, ist, daß wir es mit einem wirklichen Krieg zu tun haben, und zwar einem Krieg zwischen den Finanzinstitutionen, die absolut entschlossen sind, um jeden Preis ihr System der Ausbeutung, der Hochrisikospekulation, der Umverteilung von arm zu reich aufrechtzuerhalten zu Lasten der Masse der Bevölkerung nicht nur in den Industrienationen, sondern auf der ganzen Welt. Und natürlich sind die Länder in der Dritten Welt letztlich am meisten gefährdet.
Die Krise tobt im Augenblick in Europa und in Amerika, d.h., sie hat in gewisser Weise den Fokus auf dem transatlantischen Raum, aber man kann absolut sagen: Wenn nicht sofort ein globales Trennbankensystem durchgesetzt wird, ein globaler Glass-Steagall-Standard, d.h., die Trennung von Geschäftsbanken und Investmentbanken, dann ist es so sicher wie das Amen im Gebet, daß sich diese Krise sehr bald auf den asiatischen Raum ausdehnen wird, und dann auf den Rest der Welt.
Wir haben gerade gesehen, daß zum vierten Mal, seitdem die Krise vor nunmehr genau drei Jahren ausgebrochen ist, sich die G-20 getroffen hat in Toronto, und ich hatte vorher in einem Artikel geschrieben: „Außer Spesen nichts gewesen, wird man hinterher sagen.“ Und die Spesen sind ganz kräftig gewesen, nämlich 1,5 Mrd. $, aber die Regierungen haben sich nicht durchringen können, eine wirkliche Lösung zu finden.
Und deshalb bin ich um so froher und ehrlich gesagt auch durchaus positiv überrascht, daß die deutsche Regierung einen ersten wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht hat oder dabei ist, den zu tun.
Es ist für deutsche Verhältnisse schon ein kleiner Paukenschlag, daß sie nämlich einen Gesetzesentwurf verabschieden will, daß die Bankenaufsicht im Notfall das Recht bekommt, Banken unter staatlichen Schutz zu stellen; daß sie die Rechte der Anteilseigner zeitweise auf Eis legen wird, durch die Funktion eines Sonderbeauftragten, der dann die Reorganisation der betroffenen Bank, die von einer Pleite bedroht ist, vornehmen kann; daß der systemrelevante Geschäftsbereich ausgegliedert wird, und dann entweder ein privater Käufer oder die SoFFin als Brückenbank eingerichtet wird; daß dann den Gläubigern angeboten wird, Aktien zu übernehmen, ohne daß die Altaktionäre zustimmen müssen: Das ist ein Riesenschritt in Richtung Trennbankensystem.
Aber man muß jetzt mal den genauen Text sehen, der hat 111 Seiten, der stand heute morgen noch nicht zur Verfügung, und man muß jetzt natürlich mal schauen, was ist das Kleingedruckte, d.h., was sind die Kriterien für „systemrelevant“. Und dann ist natürlich dazu zu sagen, daß die SoFFin auch Steuerzahlergeld ist, d.h., es ist die Frage, ob die SoFFin unter politische Kontrolle kommt. Also mit anderen Worten: Es sind noch einige Dinge im Kleingedruckten, die wir noch genauer studieren werden, bevor ich ein endgültiges Urteil über diese Gesetzesvorlage abgebe.
Aber auf der anderen Seite ist die Lage so dramatisch, wie ich Ihnen gleich darlegen werde, daß selbst ein Schritt, der nicht perfekt ist, der aber in die richtige Richtung geht, im Grunde das wichtigste ist. Nun haben wir gehört, daß diese Maßnahme wohl auch verabredet wurde mit Frankreich und Großbritannien in Toronto, wo man sich geeinigt hat, daß dann nachher nationale Gesetze gemacht würden. Das muß man jetzt mal abwarten. Unsere Freunde in Frankreich waren heute morgen sehr überrascht, weil sie nicht gedacht haben, daß Sarkozy so etwas tun würde. Wir werden es sehen.
Man muß natürlich sehen, daß das noch nicht die ganze Lösung ist, und natürlich sind die Anwaltskanzleien in London immer noch damit beschäftigt, diese Sachen auszuarbeiten. Aber wie gesagt, es ist ein Schritt.
Nun, es könnte nicht zu einem besseren Zeitpunkt kommen, denn der Jahresbericht der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich - das ist die sogenannte Zentralbank aller Zentralbanken in Basel; die hat in ihrem neuesten Jahresbericht so alarmierte Einschätzungen gegeben, daß auch für so eine Zentralbank, die normalerweise die Märkte beruhigt und „bankers language“ hat, also Bankersprache, damit das alles schön ruhig klingt - dafür ist das schon enorm. Die sagen dort nämlich, daß eigentlich jederzeit ein neuer Schock eintreten könnte, daß die Situation im Grunde unhaltbar ist.
Nun, gestern, ich komme gleich noch mal darauf zurück, gestern sind ja die Aktienkurse um drei bis vier Prozent eingestürzt, und das lag unter anderem daran, daß die Banco Bilbao in Spanien anfing, wie wild Anteile zu verkaufen. Und das hängt natürlich damit zusammen, daß heute der Tag ist, an dem die EZB die 442 Mrd. Euro, die sie in einem Ein-Jahres-Tender an die europäischen Banken ausgeliehen hatte - diese Frist läuft heute ab, und es war eben unklar, oder das ist das große Fragezeichen: Woher sollen die Banken von den Staaten, die in der Krise sind, allen voran natürlich Griechenland, Spanien, Portugal, Italien, aber jetzt vor allen Dingen Spanien - Woher sollen die das Geld nehmen, denn sie sind von allen privaten Kapitalmärkten und Interbanking ausgeschlossen.
Vorsorglich hatte der Chef der französischen Nationalbank, Noyer, der auch im Vorstand der EZB sitzt; der hatte schon gesagt, kein Problem, wir werden dann Sechs-Tage-Gelder ausgeben, oder auch Drei-Monats-Gelder, was natürlich absurd ist, wenn wir auf eine so kurze Refinanzierung zukommen. Aber einige Banken werden das versuchen, weil die in Schwierigkeiten sind, überhaupt an Geld zu kommen.
Also der BIZ-Jahresbericht ist eigentlich unglaublich, denn wenn man das genau liest, was die dort sagen, dann ist es dies: das Ende des Systems ist da. Denn sie sagen, im Fall einer neuen Krise, die einen Schock in beliebiger Größenordnung auslösen könnte, sind die Möglichkeiten erneuter Eingriffe durch die Regierungen begrenzt; dann nämlich, wenn die Staatsverschuldung ein nicht mehr tragbares Niveau erreicht hat und wenn die Regierungen nicht mehr länger als Käufer der letzten Verteidigungslinie - buyer of last resort - fungieren können, dann nämlich, wenn sie ihre Schulden selber nicht mehr absetzen können. Dann wäre eine Situation erreicht, wo Europa nur noch durch externe Geldquellen an Mittel kommt.
Nun, wo sind diese externen Geldquellen? Das sind die USA und der IWF.
Aber nach besten Informationen ist der IWF im September selber pleite - es sei denn, sie drucken auch Geld -, weil der IWF abhängig ist von den Einlagen seiner Mitglieder, die natürlich von Steuergeldern kommen, und wo auch alle zustimmen müssen. Und das kann man nicht alle fünf Minuten machen, das hängt an bestimmten Wahlgängen usw.
Dann ist natürlich auch die Lage in den USA hoffnungslos; die USA stehen vor der Staatspleite. Wie sehr, darauf komme ich gleich noch, aber schauen wir uns erst mal die Grafiken an für die Verschuldungssituation in Europa. [Abb. 1]
Hier sehen wir die Gesamtverschuldung der europäischen Banken bei der EZB. Sie sehen, das ist etwa genauso viel, wie das EU-Rettungspaket. Die nächste Grafik. [Abb. 2]
Hier sehen Sie die offenen Positionen europäischer Banken gegenüber Griechenland, Spanien und Irland. Man sieht gleich: Griechenland ist eigentlich gar nicht so problematisch, das sind nur 272 Mrd. Euro; der wirklich große Batzen ist Spanien mit 851 Mrd. Euro. Nächste Grafik. [Abb. 3]
Das hier sind die offenen Positionen der Banken gegenüber europäischen Ländern. Wiederum sieht man: Die offenen Positionen gegenüber Griechenland - das ist unten der gelbe Balken -, das ist relativ wenig, der dicke Batzen ist wiederum Spanien, die französischen Banken mit 450 Mrd. Euro, deutsche Banken immerhin mit 152 Mrd. Euro: Da sieht man, daß das wirklich eine ganze Größenordnung mehr ist. Die nächste Grafik. [Abb. 4]
Inzwischen hat die deutsche Staatsverschuldung 1,711 Billionen Euro erreicht - das sind nationale Schulden, Länderschulden und Gemeindeschulden. Und dann die nächste. [Abb. 5]
Das hier ist die Gesamtverschuldung der öffentlichen Haushalte, auch getrennt in die verschiedenen Kategorien.
D.h., wenn man sich diese Situation anschaut, dann ist vollkommen klar, warum die deutsche Regierung, nachdem sie ja gezwungen wurde, diesem 750 Mrd.-Rettungspaket zuzustimmen, obwohl sie ja eigentlich dagegen war - die Bundeskanzlerin Merkel und die Regierung waren eigentlich dagegen und wurden dann nur, als am 6. Mai das Weltfinanzsystem mal wieder vor der Kernschmelze stand, wirklich unter Druck gesetzt wurde durch EU-Kommissar Barroso, durch Brown, durch Obama. Und sie hat dann schließlich diesem Paket zugestimmt.
Aber wenn man sich die Gesamtlage ankuckt, die Verschuldung Deutschlands, die Möglichkeit, daß, wenn es zu einem neuen Rettungspaket für Spanien kommt, daß dann ja eigentlich nur Deutschland in Frage kommt, um das zu bezahlen - denn welche Länder der Eurozone haben überhaupt noch einen Leistungsbilanzüberschuß? Das ist Deutschland, das ist Holland, und Finnland. Und wenn man sich die Wirtschaftsstärke von diesen Ländern im Vergleich zu Deutschland anschaut, dann sieht man, daß der deutsche Steuerzahler derjenige wäre, der das alles bezahlen soll.
Und das trifft natürlich auf etwas, was in Deutschland eine andere Tradition hat als in irgendeinem anderen Land, und das ist die Erfahrung von 1923 und der Hyperinflation. Das sitzt in den Knochen aller Deutschen wirklich tief drin, denn jeder hat von seinen Eltern oder Großeltern oder Urgroßeltern diese Reichsmark-Geldscheine bekommen - eine Milliarde, eine Billion -, und jeder weiß, daß das die große Entwertung der Lebensersparnisse der Masse der Bevölkerung ist.
Und deshalb glaube ich: Dieser Schritt der deutschen Regierung da in Richtung Trennbankensystem zu gehen, der reflektiert eben die Erkenntnis, daß das genauso ist.
Okay. Das ist jetzt die Lage in Europa. Wir werden heute oder morgen sehen, was da passiert. Es kann wirklich sehr kurzfristig geschehen, daß der Euro darüber auseinanderbricht, denn wir sind jetzt in so einem Niemandsland, wo im Grunde alle möglichen Dinge passieren können, wenn man jetzt noch die Lage hinzunimmt in Amerika.
Ganz im Gegenteil zu dem, was Obama über sein angebliches Finanzreformgesetz gesagt hat, das bisher ein totaler Sieg war für die Wallstreet, wo im Grunde nicht einmal die sog. Volcker-Regel, die ja schon eine äußerst verwässerte Glass-Steagall-Angelegenheit ist - diese Volcker-Regel soll erst in zwölf Jahren eingesetzt werden; also, das ist völlig absurd!
Stattdessen hat der Senat insgesamt 25 Mrd. Dollar an nationalem Geld, was an die Bundesstaaten hätte ausbezahlt werden sollen, nicht bewilligt. Und das hat zur Folge, daß jetzt akut 1,2 Millionen Arbeitslose ohne irgendwelche Bezüge bleiben - also weder Arbeitslosengeld noch Krankenversicherung erhalten werden, und im Lauf des Juli wird das auf zwei Millionen Menschen ansteigen.
Das wird aller Voraussicht nach der Auslöser sein, daß die Lage wirklich detoniert: Zwei Millionen Menschen, die über Nacht ohne irgendwelche Mittel dastehen; und natürlich die Gemeinden auch - ganze Städte; das ist keine lineare Entwicklung, ganze Regionen sind praktisch wirtschaftlich von aller Tätigkeit abgeschnitten. Das ist natürlich eine vollkommen unhaltbare Situation, das wird vor allem die armen Teile der Bevölkerung treffen, ältere Menschen, und das ist schon hochdramatisch.
Nun, was ist die Politik der Federal Reserve? Die Royal Bank of Scotland hat gerade in einem Brief an ihre Kunden gesagt, daß man sich jetzt einstellen muß auf ein Monster-Gelddrucken durch die Federal Reserve, und zitiert dann den berühmten Satz von Ben Bernanke, den er gesagt hat, als er Chef der Federal Reserve wurde: „Die US-Regierung hat eine Technologie, genannt Druckerpresse, wo wir so viele Dollar drucken können, wie wir wollen, im wesentlichen kostenlos.“
Das hat ihm ja den Spitznamen „Helicopter-Ben“ eingetragen, und das ist offensichtlich auch, was in Toronto der angebliche Konflikt war zwischen den Europäern, die gesagt haben, „Sparen, sparen, sparen“, und Obama, der gesagt hat, „Stimulus, Stimulus, stimulus“, was natürlich in Wirklichkeit eigentlich eine Kombination von beidem ist, d.h., Sparpolitik zu verbinden mit Gelddrucken. Deshalb hat auch die Federal Reserve ihre Bilanz von 2,4 Billionen Dollar auf 5 Billionen erhöht, d.h., das ist einfach „quantitative easing“, daß man einfach Geld druckt.
Die Royal Bank of Scotland schreibt dann weiter: „Wir können nicht genug betonen, daß wir am Rand eines neuen Kliffs stehen; für das globale Finanzsystem, besonders in Europa, aber auch für die Weltwirtschaft. Denken Sie das undenkbare!“ - d.h., der totale Crash.
Was wirklich die Gefahr ist: Die Politik der Obama-Administration, aber auch die Politik der EU, besteht aus der Kombination von diesen beiden Dingen: Auf der einen Seite brutale Sparpolitik, Kürzungen im Sozialbereich, in Verbindung mit Gelddrucken.
Und das ist natürlich die schlechteste Mischung aller möglichen Welten, denn 1923, wenn Sie sich erinnern: Zur Hyperinflation kam es dadurch, daß nach dem Ersten Weltkrieg Deutschland enorme Schulden hatte von seinen eigenen Kriegskosten, und dann durch den Versailler Vertrag gezwungen wurde, für die Reparationskosten aller betroffenen Staaten aufzukommen. Und die Reichsbank hat sich dadurch beholfen, daß sie einfach Geld gedruckt hat, was in gar keinem Verhältnis stand zur Leistung der deutschen Wirtschaft.
Und interessanterweise hat man das auch jahrelang nicht gesehen. Von 1919 bis 1923 war von Inflation nichts zu merken, und erst, als dann die Franzosen das Ruhrgebiet besetzten und es zu einem Streik der Arbeiter kam, die Produktion kam zu einem Stillstand: da ist es explodiert, in einem halben Jahr vom Frühjahr 1923 bis zum November, und zum Schluß haben die Leute wirklich in Schubkarren die Geldnoten zum Bäcker gebracht, denn jeden Tag um 12 Uhr wurde der Preis neu festgesetzt, und irgendwann war dann Schluß.
Heute sind wir natürlich durch die Globalisierung in einer Situation, wo das nicht auf ein Land beschränkt wäre, sondern globale Hyperinflation die Konsequenz wäre.
Und wenn man das verbindet mit Brüningscher Sparpolitik, d.h., der Politik, die Brüning in der Großen Depression in den dreißiger Jahren gemacht hat, wo man jedes Mal, wenn man in einer Depression spart, weitere Kapazitäten in der Produktion zerstört, bei den Arbeitsplätzen: Als Folge davon schrumpft natürlich das Steueraufkommen in der nächsten Runde, und dann muß man nochmal sparen. Und wenn diese beiden Sachen aufeinandertreffen, das ist allerdings eine vollkommen falsche, katastrophale Politik.
Die Lage in Amerika ist wirklich ein Krieg. Wir hatten ja eine Situation, wo einige Senatoren - Feingold, Cantwell, McCain - Gesetzesvorlagen eingebracht hatten für die Abstimmung über ein Glass-Steagall-Gesetz, und Blanche Lincoln für das Verbot von Derivaten. Das war dem sogenannten Dodd-Bill, also dem Gesetzesvorschlag von Senator Dodd, angeheftet, wurde dann aber im Vermittlungsausschuß von Barney Frank und Dodd verwässert, die kritischen Punkte wurden herausgeschmissen. Und wie sich jetzt herausstellt, war Finanzminister Geithner während des Toronto-Gipfels praktisch die ganze Zeit im Vermittlungsausschuß und hat den Druck des Weißen Hauses maximiert, daß es eben nicht zu einer Glass-Steagall-Abstimmung kommt, sondern daß die ganzen Schlupflöcher für die Wallstreet bleiben.
Das führte dann dazu, daß im Nachhinein eine Senatorin eine Frage an die Webcast meines Ehemanns geschickt hat, wo sie gesagt hat: Einerseits sagt der Obama, er wolle die Wallstreet da an die Leine nehmen und Glass-Steagall einführen, aber wie soll das gehen, wenn er das halbe Weiße Haus in den Kongreß schickt, um genau das zu verhindern? Und sie sagt dann: „Der Präsident lügt!“
Das hat jetzt dazu geführt, daß eine Explosion ins Haus steht. Denn das ist so nicht zu lösen.
Wir wissen, daß einige Senatoren planen, erneut ein Gesetz für Glass-Steagall einzuführen.
Aber erst einmal kommt es jetzt wirklich zu einer Explosion. Die Arbeitslosenzahlen in Amerika sind bei über zehn Prozent; in Wirklichkeit sind es natürlich eher dreißig Prozent, und bei der afroamerikanischen Bevölkerung geht es an die Grenze von fünfzig Prozent, und bei Jugendlichen sogar von 70 Prozent. Und wenn davon jetzt ein erheblicher Teil ohne jegliche Versorgung bleibt - also ich bin ziemlich sicher, daß das die Bruchstelle sein wird im Monat Juli.
Nun, wir sind natürlich in dieser Lage der wichtigste Faktor. Mein Mann hat ja schon im August 2007, sobald die Finanzkrise ausgebrochen war, diesen Trennbankenvorschlag quasi schon gemacht, mit dem Home Owners and Banking Protection Act. Das war die Idee, daß man die von Eigenheimverlust und Obdachlosigkeit bedrohten Menschen, die diese nachrangigen Immobilienkredite hatten, daß diese Leute erst einmal in ihren Häusern bleiben können, daß dann eine staatliche Stelle festlegt, wieviel Tilgung sie wirklich bezahlen können, und daß dann staatlicher Schutz für die Geschäftsbanken zur Verfügung gestellt wird, mit der Idee, daß dann der Giftmüll entsorgt wird.
Denn das ist natürlich das Hauptproblem, die ganzen kreativen Finanzinstrumente, die Alan Greenspan, seitdem er 1987 Chef der Federal Reserve wurde, eingeführt hat, d.h., der ganze Verbriefungsmarkt, das ganze Verkaufen von Collateralized Debt Obligations, von Credit Default Swaps - alle diese dubiosen Finanzprodukte, die dann immer wieder in neue Pakete verpackt und weiterverkauft werden.
Niemand weiß ganz genau, wieviel das ist, weil keine Regierung einen Überblick hat, keine Zentralbank hat den Überblick. Gerade hat der italienische Finanzminister Tremonti in zwei Reden letzte Woche vor der Finanzpolizei in Italien und in einer Konferenz des Vatikans gesagt, daß heute der sogenannte „over the counter-Derivatmarkt“ wieder so groß ist wie vor dem Kollaps von Lehman Brothers, und zwölfmal so groß wie das Welt-Bruttosozialprodukt. Und das ist nach wie vor vollkommen unkontrolliert. Und solange dieser Giftmüll refinanziert werden soll, wird es zu dieser Hyperinflation kommen.
Wir haben ja damals eine volle Mobilisierung gemacht. Wir hatten Abstimmungen in über hundert Stadträten und sechs Landtagen in Amerika, die sich für dieses Gesetz erklärt haben. Das kam aber nicht zustande, weil damals die Wallstreet ihre Toplobbyisten in den Kongreß geschickt hatte, in den Senat, um zu verhindern, daß das durchkommt.
Aber diese Leute sind jetzt natürlich in einer Situation - das Wasser steht ihnen bis zum Hals! Drei Jahre Finanzkrach, drei Jahre Rettungspakete in Amerika: es sind insgesamt 23 Billionen an Rettungspaketen ins System gepumpt worden, die Leute haben Zeltstädte gebaut, weil die Obdachlosen, die aus ihrem Job herausfliegen, ihr Haus verlieren, die wohnen dann in Zeltstädten. Die Gemeinden haben nicht mal mehr die minimalsten Gelder, um staatliche Unterstützung an Behinderte, an Alte, an Kinder zu geben. Das ist eine wahnsinnige soziale Explosion, die sich da eben entwickelt. Und wir haben jetzt natürlich eine volle Mobilisierung für Glass-Steagall, wirklich in die Breite der ganzen Bevölkerung.
Die Speerspitze davon sind natürlich die Wahlkämpfe von Kesha Rogers, Rachel Brown und Summer Shields. Kesha Rogers hatte ja die Vorwahl in Texas gewonnen mit 53% der Stimmen, und gerade jetzt bei der Texas Convention der Demokratischen Partei, wo sie sehr erfolgreiche Ansprachen gehalten hat vor den Veteranen, vor den Hispanics - also der spanisch sprechenden Bevölkerung - und noch einer dritten Gruppierung, und daraufhin die Demokratische Partei die Polizei gerufen hat, um sie vom Territorium des Konvents fernzuhalten.
Das wiederum hat zu einem Sturm geführt, weil natürlich einige andere hochrangige demokratische Offizielle wissen, daß sie jemand ist, der Wahlen gewinnen kann, und zur Not auch gegen Olsen, den republikanischen Gegenkandidaten im November.
Es ist Krieg, anders kann man das nicht bezeichnen.
Rachel Brown macht natürlich die Kampagne gegen Barney Frank, d.h., den Mann der Wallstreet, der dem Finanzausschuß vorsitzt, und der dafür gesorgt hat, daß kein einziger von den Vorschlägen durchgekommen ist, die irgendwie die Interessen der Wallstreet eingedämmt hätten.
Also wir haben eine wirkliche Massenstreiksituation in Amerika, und die wird natürlich gespeist aus mehreren Faktoren. Erstens Mal: Wenn eine Bevölkerung sieht, daß der Präsident, der alles versprochen hat - „Change“, alles wird anders -, und der Kongreß, der ja eigentlich da ist, um die Interessen der Bevölkerung zu verteidigen, mit einem absoluten Mangel von Respekt für das Gemeinwohl sich da in einer Krise so verhalten, dann ist jetzt wirklich klar, daß kein einziger von den Kongreßabgeordneten, die zu 100% im November wiedergewählt werden müssen, und ein Drittel des Senats - die haben im Grunde keine Chance, wiedergewählt zu werden, wenn sie bei dieser Politik bleiben. Und das erzeugt eine unglaubliche Situation.
Was jetzt dazu kommt, ist natürlich, daß das Nichthandeln von Obama bei der größten Umweltkatastrophe in der Geschichte überhaupt, nämlich dieser Ölkatastrophe im Golf von Mexiko, die natürlich die Wut in der Bevölkerung noch erhöht, weil sich herausgestellt hat: Obama hat seinem britischen Meister, nämlich British Petroleum, freie Hand gelassen; zwei Monate lang überhaupt nichts gemacht, sondern alles BP überlassen. Können wir bitte mal die Bilder haben? [Abb. 6]
Das hier ist jetzt der Versuch, eine Art Haube über das Bohrloch zu setzen, was gescheitert ist - nächstes Bild. [Abb. 7]
Das ist jetzt das Projekt, was gerade läuft, wo man versucht, durch eine Querbohrung bis zum August den Druck von der Ölquelle wegzunehmen.
Was sich jetzt aber allmählich herausstellt, ist, daß es nicht nur eine Umweltkatastrophe ist. Es sind ja bei der ursprünglichen Explosion elf Menschen ums Leben gekommen, und die Verwandten dieser Opfer haben jetzt ausgesagt, daß BP in den Wochen vor dem Unglück die Angestellten unter massiven Druck gesetzt hat, damit sie die Sicherheitsvorkehrungen mißachten. Und sie haben aufs Tempo gedrückt.
Dann kommt dazu: Es ist in 1500 m Tiefe. Es gab keine „fall-back option“, keinen Plan für den Fall, daß es schief geht. Es hat so etwas noch nie stattgefunden, es gab keine vergleichbaren Bohrungen bisher.
Man hat also etwas aus reiner Profitgier gemacht, was sich jetzt als die größte Umweltkatastrophe in der Geschichte der Menschheit erweisen kann.
Ob dieses Ding funktioniert, ist auch sehr zweifelhaft, denn es stellt sich jetzt heraus, daß das Territorium um diese Bohrungen sehr porös ist, man muß sich das vorstellen wie einen Wasserschlauch, der sehr alt ist und wo an verschiedenen Stellen Wasser herauskommt. Dann kann man zwar ein Loch stopfen, dann wird aber der Druck auf die anderen erhöht, und man hätte dann tatsächlich eine Verbreiterung des Problems. - Nächstes Bild. [Abb. 8]
Das hier sind jetzt Versuche, das Öl, was da auf dem Meer schwimmt, entweder abzubrennen oder abzuschöpfen. - Nächstes Bild. [Abb. 9]
Und hier sind wir jetzt bei dem wirklichen Problem, daß nämlich das Öl ja keineswegs nur an der Oberfläche ist, sondern verschiedene Substanzen bis auf den Meeresboden absinken und wirklich alles vergiften - die ganzen Fische, Shrimps, andere Meerestiere werden kaputtgehen, und jetzt hat das Öl durch die Strömung schon die Ostküste erreicht. Und wenn es nicht sofort gestoppt wird - und es gibt im Augenblick null Anzeichen dafür, daß das passiert -, dann wird natürlich dieses Öl durch den Golfstrom allmählich in den Norden des Atlantiks und nach Europa kommen. Und wie man sehen kann, wenn es unten um die südamerikanische Landspitze geht, dann wird es auch in den Pazifik gehen und praktisch alle Weltmeere erfassen. Das ist das, was im Augenblick passiert.
Und wie gesagt, Obama hat eine unglaubliche Gefühlskälte bewiesen, auch gegenüber der Bevölkerung. Es gibt Tausende von Familien in Louisiana, die jetzt ihre Existenz verloren haben, und er hat wiederum British Petroleum einen Riesengefallen getan, indem er die Summe des Schadensersatzes erst einmal auf 20 Milliarden festgelegt hat. Jetzt äußern sich viele Betroffene von früheren Katastrophen, daß sie, wenn sie dieses Geld in Anspruch nehmen, Verträge unterzeichnen müssen, daß keine weiteren Ansprüche kommen, und das ist ein beliebter Trick von solchen Multis, wie sie die Schadensbegrenzung machen. Obama hat sich ja auch während des Gipfels in Toronto mit Cameron getroffen, und die haben feierlich versichert: British Petroleum muß erhalten bleiben und ist eine tolle Firma.
Wie toll die Firma ist, kommt jetzt allmählich immer mehr heraus; daß sie nämlich vorher eine Studie gemacht haben, in der es hieß, billiger als die Sicherheitsmaßnahmen sei es, im Fall von Katastrophen an die Menschen zehn Millionen Dollar an Schadensersatz zu bezahlen.
Die werden jetzt natürlich mit Strafverfolgung zu rechnen haben, aber ich habe gesagt: Diese British-Petroleum-Geschichte, das ist das Synonym für die Globalisierung, und es ist in gewisser Weise das Ibykus-Prinzip, wie die Mörder in dem Gedicht „Die Kraniche des Ibykus“, die sich selber darbieten, weil sie Unrecht begangen haben. Denn man kann zwar manchmal Unrecht begehen und kommt davon, aber man kann nicht über lange, lange Zeit die Gesetze des Universums verletzen, ohne daß diese Gesetze auf die Menschheit zurückschlagen.
Das sind jetzt die Ströme, wenn es in ganz große Meerestiefen gelangt, d.h., wir haben eine absolute Katastrophe.
Es gäbe nur einen einzigen Weg, wie man diese Ölquelle stoppen könnte, und das wären sogenannte PNEs, Peaceful Nuclear Explosions, was z.B. die Russen bei ähnlichen oder vergleichbaren Situationen gemacht haben, und es gäbe auch in Amerika Wissenschaftler am Lawrence Livermore Laboratorium, die sich damit beschäftigen.
Aber eine solche letzte Möglichkeit einzusetzen, das ist keine so kleine Sache. Das kann man nicht mal gerade so eben innerhalb einer Woche machen, sondern man muß umfangreiche Planungen machen für eine gerichtete Explosion, man muß das wirklich sehr, sehr sorgfältig vorbereiten, und wie uns Experten gesagt haben, dauern diese Vorbereitungen mindestens vier Monate. Denn, wie gesagt, das ist ein Mittel der letzten Instanz. Aber die Obama-Administration hat überhaupt nichts in Gang gesetzt, daß das passiert.
Wie gesagt, jeder kann sich vorstellen, wenn die Ölvergiftung wirklich die Weltmeere erreichen würde, daß dann die Fischerei auf unbegrenzte Zeit zerstört wäre, für die ganze Weltbevölkerung. Und deshalb will ich das jetzt nur mal als Gedankenmodell hinstellen: Wir haben immerhin um die Klimakonferenz in Kopenhagen noch mal den Beweis gehabt, daß es bestimmte Interessen gibt, die der Meinung sind, daß die Weltbevölkerung reduziert werden müsse, daß Prinz Philip „on the record ist“, im Internet - jeder kann das nachvollziehen -, wo er gesagt hat, es wäre besser, wenn die Weltbevölkerung nur zwei Milliarden umfaßt, und er würde, wenn er wiedergeboren wird, als Virus auf die Welt kommen wollen, weil er dann effizienter dazu beitragen könnte, daß die Weltbevölkerung sich reduziert.
Und vielleicht ist dieses Unglück nicht ganz so, wie es auf den ersten Blick aussieht. Ich will jetzt nicht sagen, daß British Petroleum das absichtlich gemacht hat, aber in der Art und Weise, wie man dann mit der Schadensbegrenzung umging - das ist eine ganz sträfliche Vernachlässigung, um das noch in vorsichtigen Formulierungen auszudrücken.
Mein Mann hat gerade auf seiner Webcast vor vier Tagen noch einmal gesagt, daß die Lage so dramatisch ist, daß die USA als Nation nicht überleben werden, wenn nicht Obama sehr bald aus dem Amt vertrieben wird. Denn weder Glass-Steagall noch eine Bekämpfung dieser oder anderer Katastrophen wird mit ihm zu machen sein, denn er hat sich als vollkommene Marionette der Wallstreet und von London erwiesen.
Und mein Mann hat gesagt: Er muß zum Rücktritt gezwungen werden, in einer ähnlichen Weise, wie das im Fall von Nixon passiert ist, der auch, als er merkte, daß er einem Amtsenthebungsverfahren ausgesetzt war, freiwillig zurückgetreten ist, um die unangenehmen Auswirkungen zu vermeiden.
Und Obama hat ja jetzt schon eine ganze Reihe von Skandalen, die eigentlich dafür ausreichen - nicht zuletzt das Geschacher um seinen Senatssitz in Illinois, wo jetzt der ehemalige Gouverneur Blagojewich im Gefängnis sitzt und auch gerne hätte, daß Obama als Zeuge aussagt. Und jeder weiß, daß die Chicago-Mafia da eine ganz große Rolle gespielt hat, weil Obama seine Lieblingsberaterin Valerie Jarrett in diesen Sitz hieven wollte. Das alles kann sehr schnell dazu führen, daß es zu einem Rücktritt kommt.
Aber wie gesagt, Massenstreik ist nicht nur in Amerika, sondern auch in Europa. Wir haben gestern und heute Generalstreik in Griechenland, es gab schon umfangreiche Streiks in Italien, Generalstreiks; Transportstreiks und andere Streiks sind für Spanien geplant, in Portugal; in Frankreich gab es zwei Millionen Menschen, die auf der Straße waren gegen die Kürzungsprogramme von Sarkozy im Rentensektor und die Heraufsetzung des Rentenalters. Und es ist ja auch eine Tatsache, daß Barroso, der Chef der EU-Kommission, vor etwa zwei Wochen sich in Brüssel mit Gewerkschaftsführern getroffen hat, und denen gesagt hat: Wenn ihr nicht die Sparpakete, die die EU verlangt, akzeptiert, dann wird es in einigen europäischen Staaten Schluß sein mit der Demokratie; immerhin ist es noch nicht so lange her, daß es in Griechenland und Spanien Militärjuntas gab.
Und diese Story - die natürlich unglaublich ist, weil genau das Gegenteil richtig ist: Wenn man diese Sparpolitik macht, dann drohen diese Folgen. Man muß es natürlich vollkommen anders machen! - Diese Story wurde dann nicht berichtet in Deutschland. Sie wurde berichtet in allen anglo-amerikanischen Medien, Wall Street Journal, Daily Mail, Guardian, französischen Zeitungen, und das ist natürlich auch eine Ungeheuerlichkeit, daß so etwas passiert.
Also, was müssen wir tun? Wir müssen eine Situation haben, wo wir den Schock, der mit Sicherheit in den nächsten Tagen und Wochen die ganze Welt erfassen wird, ausnutzen, um zu verhindern, daß es zu dieser Katastrophe kommt, die ganz klar absehbar ist. Wir müssen sicherstellen, daß dieses Ferment, was explodieren wird, auch in Deutschland, nicht zu einer französischen Revolution führt, wo Gewalt und Chaos das Resultat ist, sondern wir müssen durch eine Mobilisierung auf breiter Ebene von allen möglichen Schichten, von Bürgermeistern, von Stadträten, von Sozialverbänden, von Abgeordneten, von Betriebsräten, von allen möglichen Teilen der Bevölkerung den Geist wiederbeleben, der 1989 dazu geführt hat, daß die Menschen auf die Straße gegangen sind und gesagt haben: „Wir sind das Volk!“
Denn es muß aufhören, daß mit dem Schicksal und dem Lebenswerk von Millionen und Hunderten von Millionen Menschen Schindluder getrieben wird - für was? Weil sich einige supergierige Banker und Spekulanten verzockt haben!
Denn wenn es zu dem Kollaps kommt, dann hätten wir es nicht nur mit Hunderten von Millionen von Arbeitslosen zu tun, sondern die Menschen würden dann auch sterben, vor allen Dingen in der Dritten Welt. Und diese Krise, die so ungeheuerlich ist, die alles in den Schatten stellt, was bisher da war, muß umgedreht werden durch die Idee, daß die Bevölkerung ihr eigenes Schicksal in die Hände nimmt.
Und die Lösung ist eigentlich sehr einfach. Ich habe 1989, als der Kommunismus kollabierte, in vielen Reden, vor allem in den neuen Bundesländern, gesagt, daß wenn man den Fehler machen würde, auf das bankrotte kommunistische System die ebenfalls bankrotte freie Marktwirtschaft aufzustülpen, daß man dann vielleicht durch primitive Akkumulation für einige Jahre noch Profit abschöpfen könnte, daß es dann aber zu einer noch sehr viel größeren Krise kommen würde.
Und genau an dem Punkt sind wir jetzt. Die Globalisierung ist bankrott, und wir müssen sicherstellen, daß die Regierungen den Druck spüren, daß sie diesem Glass-Steagall-Trennbankensystem zustimmen.
Man müßte einfach folgendes machen: Man braucht einen Bankfeiertag; man kann dafür ein verlängertes Wochenende nehmen. In dieser Zeit wird beschlossen, daß der Staat die Geschäftsbanken unter seinen Schutz stellt. Und alles, was zum Gemeinwohl gehört - also, die Spareinlagen der Bevölkerung in Sparkassen, Volksbanken, Raiffeisenkassen, werden unter Schutz gestellt, und die Geschäftsbanken werden sofort in die Lage versetzt, durch staatliche Kredite an alle, die mit Produktion und Handel und Landwirtschaft zu tun haben, in den Genuß von produktiven Krediten zu kommen.
Gleichzeitig müssen die Investmentbanken ihre Bücher offen legen. Das werden sie jetzt mit dem Streßtest schon tun, obwohl sich da schon wieder abzeichnet, daß sie da versuchen, sich dem zu entziehen: Das muß einfach durchgesetzt werden, und die Investmentbanken, die sich verzockt haben, die müssen schließen, die müssen Insolvenz erklären.
Es muß einfach aufhören, daß der Steuerzahler gezwungen wird, für Hochrisiko-Spekulationen aufzukommen.
Die physische Ökonomie muß in Gang gesetzt werden, und das Trennbankensystem muß verbunden werden mit internationalen Abkommen zwischen allen Staaten, die dem neuen Kreditsystem zustimmen, und die müssen dann feste Wechselkurse beschließen.
Mein Mann sagt, daß die ganze Geschichte des Verhaltens der G-20 in den letzten drei Jahren den absoluten Beweis geliefert hat, daß das, was wir als Britisches Empire bezeichnen – womit nicht Großbritannien gemeint ist, sondern dieses System von monetaristischer Handhabung der Globalisierung, das auf Profitmaximierung ausgerichtete Bankensystem - eben beendet und ersetzt werden muß durch eine Kombination von Staaten, die stark genug sind, daß sie das durchsetzen können. Und das können nur die USA, Rußland, China und Indien sein, als Block, denen sich dann weitere souveräne Nationalstaaten zuordnen, d.h., Deutschland, Frankreich, Italien und alle anderen, die das wollen.
Aber es wird nicht gehen mit der EU, denn die EU-Kommission hat sehr deutlich gemacht, daß sie absolut festhalten will an diesem System, Geld zu drucken, wie die EZB es ja macht, die seit geraumer Zeit Geld druckt, indem sie toxische Staatsanleihen von den Pleitestaaten aufkauft, was also eine vollkommene Abweichung von ihrer eigenen Aufgabe ist, nämlich Geldstabilität zu bewahren. Und sie verlangt diese brutalen Sparprogramme. Deutschland wird nicht überleben, solange wir im Regime der EU und der EU-Kommission drin bleiben.
Und deshalb ist die kommende Krise auch der Augenblick, die Eurozone zu verlassen, den Lissaboner Vertrag aufzukündigen und zur D-Mark zurückzukehren - oder besser, zur D-Mark voranzuschreiten, weil eine Regierung, die ihre eigen Währung nicht kontrolliert, und ihre eigene Wirtschaftspolitik nicht kontrolliert, die kontrolliert gar nichts. Und das ist eine Situation, die wirklich jetzt geändert werden muß.
Das heißt: Wir brauchen ein neues Kreditsystem. Natürlich würden einige Leute ihre Investitionen verlieren. Der Hauptgrund, warum das bisher nicht passiert ist, ist natürlich, daß die Leute sagen: „Ich habe doch in diese wunderbaren kreativen Finanzinstrumente investiert.“
Aber die Frage ist. Sollen wir die ganze Welt kaputtgehen lassen, bloß weil einige Leute auf Hochrisiko spekuliert haben? Es werden vielleicht auch einige Leute getroffen, die das nicht verdient haben, weil sie es nicht verstanden haben, aber wir stehen heute wirklich vor der Alternative: Entweder die ganze Welt knallt vor die Wand, oder wir gehen rechtzeitig zu einem System über, das das Überleben der Menschheit auf diesem Planeten ermöglicht.
Und wenn wir diesen Schritt gehen, dann können wir eben sehr schnell wieder zu produktiver Vollbeschäftigung kommen. Deutschland ist ein Land, das keine Rohstoffe hat, oder so gut wie keine, und trotzdem haben wir seit den Bismarckschen Reformen - die er mit Hilfe von Kardorff, dem damaligen Chef des Industrieverbandes, durchführte, der sich auf die Wirtschaftstheorien von Henry C. Carey stützte, dem Wirtschaftsberater von Lincoln - Deutschland von einem Feudalstaat in eine moderne Industrienation verwandelt.
Deutschland hat den hohen Lebensstandard, den wir in den letzten über 100 Jahren erreicht haben, nur erreichen können durch die Kombination von hohem technologischem Niveau, einer hohen Rate von wissenschaftlichem und technologischem Fortschritt und einer starken Exportorientierung, die uns dann durch Handelsabkommen in den Genuß von Rohstoffen gebracht hat.
Und das ist die Zukunft von Deutschland, vom deutschen Mittelstand. Sie liegt ganz einwandfrei in der Kooperation mit Asien - mit Rußland, mit China, mit Indien - bei der Erschließung der Eurasischen Landbrücke und bei den Wirtschaftsprojekten, die langfristig die Energie- und Rohstoffsicherung von Deutschland garantieren. Und das gleiche gilt für die anderen europäischen Staaten ganz genauso.
Deshalb ist unsere Idee, daß man mit diesem Trennbankensystem langfristige Handelsabkommen verbindet, auf 50 Jahre, auf 75 Jahre, auf 100 Jahre - mit den Ländern vor allen Dingen Eurasiens, aber natürlich auch Afrikas und Lateinamerikas.
Wir müssen uns vollkommen trennen von der Idee der Geldwirtschaft. Wir brauchen die Prinzipien der physischen Ökonomie, d.h., wir müssen die politische und wirtschaftliche Ordnung in Übereinstimmung bringen mit den Gesetzen des Universums. Und die Gesetze des Universums sind etwas, was der Mensch erkennen kann - das nennt man wissenschaftlichen Fortschritt. Und wenn man diesen wissenschaftlichen Fortschritt in Technologien verwandelt, dann kann man sie in der Produktion anwenden, und sie führen dann zur Erhöhung der Produktivität der Produktion. - Können wir mal den Clip haben?
Helga Zepp-LaRouche: Es gibt einen Ausweg - unser Programm. Damit die Banken wieder in die Realwirtschaft investieren können, muß der finanzielle Giftmüll komplett gestrichen werden. Das ist mein Patentrezept. Wie die Kreditanstalt für Wiederaufbau das Wirtschaftswunder der fünfziger und sechziger Jahre mitorganisierte, müssen heute Staatskredite in Milliardenhöhe in die Infrastruktur und in die Produktion fließen, sodaß 10 Millionen neue produktive Arbeitsplätze entstehen. (Es folgen Ausschnitte aus Reden der Präsidenten von China, Rußland und Indien, die den Bau von Kernkraftwerken etc. ankündigen.)
Es gibt keinen Grund, warum wir nicht aus dieser Krise herauskommen können. Der Transrapid muß in Deutschland gebaut werden. Es ist sehr viel besser, für den Personenverkehr und vor allen Dingen den Frachtverkehr den Transrapid einzusetzen, als total verstopfte Autobahnen zu haben.
Wir haben andere Programme: Der CargoCap in Verbindung mit dem Transrapid würde den gesamten Frachtverkehr von den Autobahnen herunternehmen. Es gibt keinen einzigen Grund, warum der Hochtemperaturreaktor, der inhärent sicher ist, nicht in Deutschland gebaut wird, sondern nur in China, in Südafrika oder bald in Indien und vielen anderen Staaten Asiens.
D.h., wir können im Grunde das Ruder herumreißen; wir können an die Tradition anknüpfen, die in Deutschland das Wirtschaftswunder in den fünfziger Jahren erzeugt hat. Wir müssen einfach aufhören mit dem Quatsch von grünen Jobs, der letztlich auf eine totale Vernichtung von Kapazitäten hinausläuft.
Damit das geschehen kann, brauchen wir wirklich eine totale Mobilisierung der Bevölkerung. Und ich denke, daß es möglich sein wird. Denn die Krise ist inzwischen überall angekommen.
So hat z.B. die Richterliche Vereinigung gerade eine scharfe Kritik gegen die Sparpolitik der Regierung und damit natürlich auch der EU veröffentlicht, wo sie sagen, daß sie, die Richter und Staatsanwälte, am ehesten merken, wie die Gesellschaft auseinanderfällt, daß sich die Kluft dramatisch verstärkt hat zwischen arm und reich, daß der soziale Frieden in Deutschland absolut gefährdet ist, daß es eine Erosion aller Institutionen gibt, daß die Sozialgerichte voll sind mit Klagen wegen Straftaten, die aus sozialer Not oder Frustration begangen werden, Kündigungen und Insolvenzen säumiger Schuldner, usf.
Man muß sich nur mal überlegen, daß zu dem Grade, wie die Gemeinden keine Schulen mehr haben, sich keine Kitas, keine Büchereien mehr leisten können, daß es natürlich angesichts dieser Situation völliger Wahnsinn ist, wenn dann durch die Sparpolitik die Polizei gekürzt wird und andere Beamten gekürzt werden, und daß die Richter sehr recht haben, wenn sie sagen, es sei politisch nicht vermittelbar, daß die Zinseinkünfte geringer besteuert werden als die Löhne, daß die Geringverdiener zur Kasse gebeten werden und die Spitzenverdiener eben nicht, daß private Großvermögen vererbt werden und geschont werden, während Hartz-4-Elterngeld gestrichen wird, und daß das alles eine soziale Bombe in unserem Land bedeutet.
Nun wird normalerweise von den Medien und den EU-Befürwortern ein „Spin“ benutzt - ein Spin ist, wenn man einen Tennisball so schlägt, daß er woanders ankommt, als es aussieht, daß ist also eine Technik. Man kann aber auch Nachrichten mit einem Spin versehen, daß irgendwie dann ein Dreh hereinkommt. Das ist eine ganze Wissenschaft; ich habe gerade ein hochinteressantes Buch entdeckt, wo das ausführlich beschrieben wird.
Und der Spin, der normalerweise bei Eurokritikern benutzt wird, ist eben, zu sagen, die Leute, die gegen die EU sind, die gegen den Euro sind, die wären gegen Europa.
Aber genau das Gegenteil ist natürlich richtig. Ist denn der Herr Barroso für Europa, wenn er mit einer Apokalypse droht, wenn diese Sparpolitik nicht durchgeführt wird und wenn diese Sparpolitik in der Tat zu einer Situation wie in den dreißiger Jahren führt?
Ich habe in der gesamten EU keine wirkliche Betonung der großartigen europäischen kulturellen Traditionen gefunden, sondern wir bezahlen jetzt zweistellige Milliardenbeträge für ein immer weiter anwachsendes Heer von Bürokraten in Brüssel, die dann EU-Richtlinien verabreichen, die die ganzen Industrien in Europa kaputt machen!
Man kann sehr wohl für Europa sein, ohne daß man sich für die EU-Kommission ausspricht. Und ein Beispiel - bitte den nächsten Clip - möchte ich Ihnen in Erinnerung rufen, daß es möglich ist, in einem Europa der Vaterländer Kooperation zu haben.
Erzähler: Im September 1962 besucht Staatspräsident de Gaulle die Bundesrepublik.
De Gaulle: Wenn Sie alle so um mich herum versammelt sind, wenn ich Ihre Kundgebungen höre, empfinde ich noch stärker als zuvor die Würdigung und das Vertrauen, das ich für Ihr großes Volk - jawohl, für das große deutsche Volk! - hege. (Tosender Applaus, Jubel.) Es lebe Bonn! Es lebe Deutschland! Es lebe die deutsch-französische Freundschaft! (Tosender Applaus, Jubel.)
[Sie finden dieses Video auf der digitalen Bibliothek „European Navigator“ unter http://www.ena.lu/ansprache_charles_de_gaulle_bonn_september_1962-3-24962.]
Es ist also sehr wohl möglich, in Europa zusammenzuarbeiten zwischen souveränen Nationen, die trotzdem durch eine gemeinsame Mission verbunden sein können. Wenn wir uns gegenseitig auf unsere besten Traditionen beziehen; also wenn wir in Italien die italienische Renaissance preisen und hochhalten und die Italiener so ansprechen, daß wir in ihnen die Repräsentanten dieses immensen Kulturbeitrages der europäischen Geschichte sehen; daß wir uns an Frankreich richten, nicht als diejenigen, die jetzt irgendwelchen Druck ausüben, sondern als die, die mit Jeanne d’ Arc mit den Grundstein gelegt haben für das Zustandekommen des souveränen Nationalstaates, die mit der phantastischen Tradition der Ecole Polytechnique die Wissenschaftsentwicklung von Europa einzigartig vorangetrieben haben; und daß wir eben auch nicht als Volk, das auf zwölf Jahre reduziert ist, von unseren Nachbarn betrachtet werden, sondern daß man in uns eben die Denker und Dichter und Erfinder sieht, die mit der klassischen Tradition verbunden sind.
Und ich möchte zum Abschluß wirklich diesen einen Punkt machen. Wenn man in einer Situation ist wie der jetzigen, wo die ganze Zivilisation dabei ist, wirklich vor die Wand zu knallen, dann muß man innehalten, man muß erkennen: Man hat sich auf einem absoluten Irrweg befunden, die ganze Globalisierung war ein gescheitertes Modell, und alles, was kulturell mit der Globalisierung verbunden war, ist ebenfalls ein gescheitertes Modell.
Was ich damit meine, ist alle Kultur, die von der Oligarchie als Unkultur gefördert wird, weil sie die Personen vermasst. Lessing hat bereits im 18. Jahrhundert gesagt, daß alles, was Menschen zur Masse macht, schlecht ist.
Ich hoffe, es sind jetzt hier keine Fußballfans im Raum, die mir das übel nehmen, daß ich das so sage. Ich habe ja auch nichts dagegen, daß die Leute Fußball spielen. Aber das, was im Augenblick mit dieser Industrie abläuft - das geht wirklich zu weit.
Aber im Grunde meine ich damit mehr die Unterhaltungsindustrie, die die Menschen zur Banalität verleitet, die ganz bewußt darauf ausgerichtet ist, den Menschen zu reduzieren in seiner Identität als ein Wesen der rein sinnlichen Erfahrung, des Vergnügens im Hier und jetzt: Urlaub, Brückenurlaub, 20 Brückenurlaube pro Jahr, Gier, Spekulieren, „haben wollen“, Neid, Missgunst, soap operas, Telenovelas, wo das alles vorexerziert wird, d.h., die Kultur, die mit der Globalisierung einhergeht, ganz egal, in welchem Land man ist - man dreht einen Popsender an, und dann kommt eine Britney Spears aus dem Fernseher gesprungen, ob das in China ist oder in Bombay. Hollywood, Bollywood, alles ist das gleiche. Im Grunde ist das wirklich ein Irrweg!
Sondern wir müssen - und das hat mein Mann sehr, sehr oft gesagt, daß die Menschheit aus dieser Krise nur herauskommen wird, wenn wir zur klassischen Kultur wieder zurückfinden.
Warum ist die klassische Kultur so wichtig? Weil sie das betont das, was den Menschen von allen anderen Lebewesen unterscheidet, daß wir nämlich kreative Individuen sind, die kognitive Fähigkeiten haben, die wirklich kein anderes Lebewesen hat.
Ein Familienesel oder ein Hund kann große Intelligenz erringen, also gerade, was die Manipulation seiner Besitzer angeht, haben die enorme Fähigkeiten [Lachen.] Aber wirkliche Intelligenz, oder wirkliche Kreativität hat nur der Mensch. Der Mensch alleine ist in der Lage, etwas zu denken, was niemals vorher gedacht worden ist. Er kann sich vorher adäquate Hypothesen machen über die Gesetze des Universums, er kann die Gesetze des Universums nutzen, um bessere Qualität für die Menschen zu erreichen.
Und wenn wir erst wirklich aus diesem Jammertal der gegenwärtigen Krise herausgekommen sind und tatsächlich wieder die Raumfahrt als eines der großen Projekte der Menschheit betreiben - wir sind doch nur am Anfang der Menschheitsgeschichte! Wir haben gerade mal so daran gekratzt, was es heißen kann, kreativ zu sein.
Wenn wir jetzt hingehen und allen Kindern das als Erziehungssystem anbieten würden, was Wilhelm von Humboldt, inspiriert durch Friedrich Schiller, geschaffen hat, und was heute von der LaRouche-Jugendbewegung gemacht wird: Wir hätten unbegrenzte Freiheitsgrade, was die Schöpfung von Genien angeht.
Und ein Genie ist ja nicht etwas, was mysteriös ist, sondern Wilhelm von Humboldt hat gesagt, im Grunde ist es das Bild von Friedrich Schiller, daß jeder Mensch eine Schöne Seele werden kann. Eine Schöne Seele ist ein Mensch, der leidenschaftlich seine Pflicht tut, der die Freiheit in der Notwendigkeit findet. Und Schiller sagt, der einzige Mensch, der eine Schöne Seele ist, ist das Genie, weil das Genie der einzige ist, der die Gesetze auf gesetzmäßige Weise erweitert.
Genauso, wie Nikolaus von Kues schon im 15. Jahrhundert gesagt hat: Wenn jeder Mensch sich voll ausbildet auf den Wissensstand seiner Zeit, dann repliziert er in seinem Geist die gesamte Evolution der Menschheitsgeschichte bis zu diesem Zeitpunkt, und wenn er das tut, dann kann er auch den notwendigen nächsten Schritt bestimmen, wo die nächste Entdeckung gemacht werden muß.
Die Welt ist wunderbar, das Universum ist von großer Schönheit! Das hat Kepler entdeckt, als er sich mit den Sternenbahnen auseinandergesetzt hat, und er hat gesagt, je mehr man von den Gesetzen des Universums versteht, desto mehr erkennt man, daß der Schöpfer eine sehr große Liebe für die Menschheit und das Universum gehabt haben muß. Kepler hat fast gebetet, als er das beschrieben hat, und ich glaube, jeder große Wissenschaftler, jeder große Künstler, der sich mit den großen Werken der klassischen Kunst beschäftigt, wird das gleiche Gefühl haben, daß es in der Tat eine Gesetzmäßigkeit gibt, die ganz wunderbar ist - solange wir uns da nicht in totalen Widerspruch dazu stellen.
Und ich glaube, die klassische Kunst ist deshalb so wichtig, weil - die Menschen sind in einem schlechten Zustand, aber sie sind nicht schlecht. Die Menschen sind nur gebeutelt durch ihre schlechte Umwelt, durch schlechte Konditionen, schlechte Kultur, aber ich glaube, das nur eine ganz kleine Zahl von Menschen wirklich böse ist Die Masse der Menschen würde gut sein wollen, wenn man ihnen die Gelegenheit dazu gibt.
Und es ist die Aufgabe des Staates und der Gesellschaft, ein Klima zu schaffen, das die Menschen diesen inneren Götterfunken, den wir alle in uns haben, der unser Menschenleben zu einem erfüllten Leben macht - daß wir unsere eigene Kreativität entdecken und in den Dienst zukünftiger Generationen stellen können, und darin unsere Identität finden, eine solche Renaissance zu befördern, wo die Menschen eben nicht mehr - wie bei „Deutschland sucht den Superstar“, wo dann Tausende junger Leute sich die Stimme ruinieren, weil sie versuchen, irgendwelche schrecklichen, mißtönigen Lieder zu lernen, wobei oft oder meistens nichts herauskommt, oder alle versuchen, auszusehen wie Heidi Klum, und im Grunde Werte haben, die den Ellbogen fördern, aber nicht den Geist, weil natürlich nur einer gewinnen kann, und die anderen müssen irgendwie alle weggeboxt werden.
Ich stelle mir eine Gesellschaft vor, wo jeder Mensch sich auf den anderen bezieht, wie ein Vater auf sein Kind, oder eine Mutter auf ihre Kinder; d.h, wo sie sich freuen, wenn die anderen sich entwickeln, daß man sich freut, wenn der andere Durchbrüche macht, wenn er geistig wächst, wenn er plötzlich Kunst erschließt, ob es jetzt ist, Gedichte zu schreiben, oder schön singen zu lernen; wo im Grunde die Menschlichkeit hervorkommt.
Und ich glaube, wir werden aus dieser Krise nur herauskommen, wenn wir mit dieser unglaublichen Erschütterung, in der wir im Augenblick drin sind, nicht nur ein vernünftiges Wirtschafts- und Finanzsystem entwickeln, sondern wirklich die große Tradition der europäischen Kulturen lebendig machen, und daraus etwas neues machen für die Zukunft. - Bitte den letzten Clip.
(Ausschnitt aus Beethovens 9. Symphonie, 4. Satz, “Freude, schöner Götterfunken”, gesungen von der deutschen LaRouche Jugendbewegung. Sie finden diese Aufnahme auf der Internetseite des Schiller-Instituts unter http://www.schiller-institut.de/20100325-beethoven)
[Applaus]