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Neue Solidarität
Nr. 3, 20. Januar 2010

LaRouche-Kandidaten mobilisieren gegen Obama

Kongresswahl. Die drei Kandidaten der LYM für die Kongreßwahlen in den USA eröffneten ihren Wahlkampf mit einem Aktionstag und einer Pressekonferenz im Nationalen Presseklub in Washington.

Die LaRouche-Jugendbewegung (LYM) war am 7. Januar voll mobilisiert, um Lyndon LaRouches Forderung nach einer Absetzung des britisch kontrollierten US-Präsidenten Barack Obama, des Sprechers der Senats-Mehrheit Harry Reid und der Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi von Küste zu Küste ganz oben auf die Tagesordnung der amerikanischen Patrioten zu setzen. LaRouches Erklärung „Gleichbedeutend mit Landesverrat“ diente dabei als Schlachtruf - von Worcester/Massachusetts, wo mehr als 150 Aktivisten der „Tea-Party-Bewegung“ die Kongreßkandidatin Rachel Brown von der LYM mit donnerndem Applaus begrüßten, über Las Vegas, wo ein Team der LYM Senator Reid (Demokrat aus Nevada) persönlich zur Rede stellte, und San Francisco, wo Summer Shields seine Kandidatur für den Sitz von Pelosi in einer Pressekonferenz vor dem Büro von Pelosi bekanntgab, bis ins frierende Houston, wo Kesha Rogers von Mitgliedern des Demokratischen Zentralkomitees für Harris County freundlich aufgenommen wurde.

Rachel Brown stellte sich in Worcester beim „Eröffnungstreffen“ der Ortsgruppe der Tea-Party-Bewegung als Gegenkandidatin gegen Barney Frank vor und wurde mit großem Enthusiasmus und stehenden Ovationen empfangen. Brown wurde im letzten Sommer bekannt, als sie Frank bei einer Bürgerversammlung des Abgeordneten wegen seiner Unterstützung für Obamacare zur Rede stellte. Das Video ihres Wortwechsels mit dem erbosten „Bailout-Barney“ war damals von vielen Medien aufgegriffen und verbreitet worden. Ihre Forderung, Obama abzusetzen, löste spontanen Applaus aus, denn viele unterstützen die Tea-Party-Bewegung, weil sie gegen Obamas faschistische Gesundheits-„Reform“ sind. Viele waren auch schon informiert über die Geheimtreffen von Reid und Pelosi, mit denen diese Reform durch den Kongreß gepeitscht werden soll. Das Publikum war sehr aufmerksam, als Brown über LaRouches Pläne zum Wiederaufbau des Landes durch ein Arbeitsbeschaffungsprogramm nach dem Vorbild von Präsident Franklin Roosevelts „Civilian Conservation Corps“ (CCC) und ein neues Programm der NASA zur Kolonisierung des Mars sprach.

Unter den Anwesenden waren viele Menschen, die sich bisher kaum mit Politik befaßt hatten und seltsame Vorstellungen über „Sozialismusgefahr“ und das „big government“ haben. Wenn man ihnen jedoch erklärte, daß das Problem nicht in der Regierung besteht - und mit Sicherheit nicht in der Verfassung -, sondern die Folge einer Übernahme der Regierung durch das Britische Empire ist, dann schien ihnen ein Licht aufzugehen: „Oh, daran zweifle ich nicht“, sagte einer von ihnen, während andere stolz über den Kampf ihrer Vorfahren in der Amerikanischen Revolution gegen die Briten berichteten.

Reid: der „verwundbarste Demokrat“

An der Universität von Nevada in Las Vegas konfrontierte ein Team der LYM und des LaRouche-Aktionskomitees Harry Reid mit dem Vorwurf, er sei ein Verräter. Das Las Vegas Review Journal brachte am 8. Januar einen Bericht, der durch die Intervention des LPAC-Teams am Tag zuvor provoziert worden war. Darin berichtete das Blatt, Reid sei nun - nach dem Verzicht des Senators Chris Dodd (Connecticut) auf eine Wiederwahl der „verwundbarste Demokrat“. Bei der Veranstaltung am 7. Januar entfalteten die LPAC-Aktivisten ein großes Poster mit drei Männern mit einem Schnauzbart - Hitler, Obama und Reid - und waren sofort von Journalisten umringt. Sie gaben Interviews für das Lokalfernsehen und Zeitungen, in denen sie Lyndon LaRouches Botschaft, daß die Partei der Patrioten die Verräter aus ihren Ämtern entfernen wird, in den Mittelpunkt stellten.

In der Veranstaltung stand LYM-Aktivist Michael Steger während Reids Rede auf und verurteilte die Gesundheitsreform und Reids Vorgehen als faschistisch. Er identifizierte den „Unabhängigen Medicare-BeiratIMAB als Todesrat und prangerte Reids Rolle bei der Einfügung der „Ewigkeitsklausel“ in die Senatsversion dieses Gesetzes an; allein dies sei Grund genug für eine Absetzung. Während Steger sprach, versuchten einige Anhänger von Reid, ihn zu übertönen, während andere - eine weit geringere Zahl, da vor allem Unterstützer Reids anwesend waren - Zustimmung äußerten. Schließlich wurde Steger in Handschellen aus dem Raum geführt, dann allerdings wieder freigelassen.

Anschließend kamen etliche Gäste der Veranstaltung zu den LYM-Aktivisten vor dem Saal, und etwa die Hälfte der rund 200 Gäste nahmen Flugblätter. Ein Mann berichtete, er habe Reid gesagt, daß ihm diese Hinterzimmergeschäfte nicht gefielen, die zur Verabschiedung der Senatsversion der Gesundheitsreform gemacht wurden. Reid habe geantwortet: „Es geht nicht um Transparenz. Die Sache ist abgehakt.“

Houston, San Francisco und Washington

In Houston/Texas, beim Treffen des Zentralkomitees der Demokratischen Partei für Harris County, wurde Kesha Rogers, die sich um den Sitz des Republikaners Pete Olson bewirbt, von vielen Aktivisten der Demokratischen Partei herzlich empfangen. Mehrere andere Kandidaten, darunter eine amtierende Kongreßabgeordnete, gratulierten ihr. Die Obama-Plakate mit dem Hitlerbärtchen, die „Verrat“-Flugblätter und anderes Material provozierten viele Anwesende - manche versuchten krampfhaft, einen Kontakt mit den LaRouche-Vertretern zu vermeiden, während andere in der Frage der Gesundheitsreform und der Bankenrettungsaktionen zögerlich zustimmten. Einige verabredeten jedoch Treffen mit Kesha, um über eine Unterstützung für ihre Kandidatur zu reden.

In San Francisco gab Summer Shields vor dem Büro von Nancy Pelosi seine Kandidatur gegen die Sprecherin des Repräsentantenhauses bekannt. Pelosi weiß nun, daß sie sich einem Gegenkandidaten stellen muß.

Am 12. Januar gaben die drei Kandidaten der LYM dann eine gemeinsame Pressekonferenz im Nationalen Presseklub in der Hauptstadt Washington. LaRouches Sprecher Harley Schlanger stellte zunächst die drei Kandidaten vor, dann präsentierten diese nacheinander verschiedene Aspekte des LaRoucheplans, sodaß am Ende dessen gesamter Umfang wirksam vermittelt worden war. Summer Shields begann, indem er die Perspektive des Viermächte-Bündnisses USA-Rußland-China-Indien beschrieb und erklärte, wie der LaRoucheplan da hineinpaßt. Als nächstes beschrieb Rachel Brown, wie die Konkurssanierung des Finanzsystems durchgeführt werden muß. Als letzte der drei Kandidaten stellte Kesha Rogers die Idee der Wiederbelebung des CCC und des Mond-Mars-Programms vor.

Diese Aktivitäten waren die Eröffnungssalve einer nationalen Kampagne, die dem voranschreitenden Massenstreikprozeß in den Vereinigten Staaten eine Führung geben soll. Die frustrierten und verärgerten Menschen wird es nicht mehr an einer Richtung und einem Programm mangeln. LaRouche hat die Patrioten aufgefordert, die Vereinigten Staaten wiederzubeleben und die Verräter aus ihren Ämtern zu werfen. Eine neue Führungsgeneration ist angetreten, angeführt von den Kandidaten der LYM, um diese Massenstreikbewegung zu informieren und der Ära der imperialen, monetären Herrschaft für immer ein Ende zu setzen.

            hcs/alh

Lesen Sie hierzu bitte auch:
Shields: Pressekonferenz vor Pelosis Büro
- Neue Solidarität Nr. 2/2010
LYM-Kandidaten „erziehen“ die Massenstreikbewegung
- Neue Solidarität Nr. 52-53/2009
Summer Shields: Geben wir dem Kongreß ein neues Gesicht!
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- Neue Solidarität Nr. 37/2009