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Schweden beschließt „Ausstieg aus dem Ausstieg“
30 Jahre nach dem Beschluß zum Stopp der Kernkraft hat der Reichstag in Stockholm mit 174 zu 172 Stimmen das Bau-Verbot für Atomreaktoren aufgehoben. Damit folgte der Reichtag einem Antrag der Regierung, im Falle einer Stillegung bestehender Kernkraftwerksblöcke als Ersatz Neubauten von Kernkraftwerken zu gestatten.
Den Ausstieg aus dem 1980 beschlossenen Ausstieg hatte Premierminister Reinfeldt schon im Februar 2009 vorweggenommen, als er sagte: „Die Regierung hat einen historischen und in der Welt wohl einzigartigen Beschluß über Umwelt-, Klima- und Energiepolitik gefaßt. Eine Welt, die in diesen Fragen nach politischer Führung sucht, kann sich an Schweden orientieren. Wir haben den Grundstein dafür gelegt, Arbeitsplätze zu sichern und Wohlstand zu sichern. Wir haben langfristige Voraussetzungen geschaffen, um Investoren nach Schweden zu locken, weil wir Versorgungssicherheit auf dem Energiesektor schaffen. Und außerdem weisen wir den Weg zur künftigen Vermeidung von CO2.“
Auch wenn die Abstimmung im Reichstag denkbar knapp ausgefallen ist, und die sozialdemokratische Oppositionschefin Mona Sahlin den Beschluß im Fall eines Wahlsiegs rückgängig machen will, ergeben Umfragen deutliche Mehrheiten für die weitere Nutzung und Weiterentwicklung der Kernkraft, und der Endlagerversuchsstollen in Oskarshamm hat einen derart starken Zulauf an interessierten Schweden, die sich aus erster Hand sachlich informieren wollen, daß Jenny Rees, die Pressesprecherin des Betreibers SKB (Svensk Kärnbränslehantering), nahezu täglich genausoviel zu tun hat wie eine Touristenführerin. Am 17. Juni kam es im schwedischen Reichstag zur Abstimmung.
Das „schwedische Modell“ gilt in Deutschland seit langem als nachahmenswert - das sollte es auch in der Atomfrage sein.
rap