LaRouches Notplan für Januar 2010

Nach der vernichtenden Niederlage, die dem Britischen Empire beim Kopenhagener Klimagipfel zugefügt wurde, forderte Lyndon LaRouche dringend eine Notmobilisierung, um die notwendigen Maßnahmen durchzusetzen, damit die Vereinigten Staaten in eine Kooperation mit den souveränen Mächten Rußland, China und Indien eintreten, die sich dem Britischen Empire widersetzten.

Zu diesen Maßnahmen gehören vier Schritte: 1) eine Konkurssanierung des Bankensystems, 2) Notmaßnahmen zum Schutz der amerikanischen Bevölkerung, 3) ein massives Beschäftigungsprogramm zum Wiederaufbau der amerikanischen Infrastruktur, und 4) ein Zusammengehen mit Rußland, China und Indien in deren Zusammenarbeit zur Entwicklung des Planeten.

Zusammengenommen bedeutet dieses Notprogramm eine patriotische Verteidigung der Vereinigten Staaten (und der übrigen Welt) gegen den seit mehr als 60 Jahren laufenden Prozeß der Subversion und des Angriffs durch das britische Finanzempire. In diesem Sinne müsse dafür gekämpft werden, denn das Leben der USA und des gesamten Planeten hänge davon ab. LaRouche sagte dazu am 22. Dezember:

„Dies muß in den ersten Januarwochen geschehen... Es ist ein Notgesetz, denn wenn wir das nicht irgendwann tun, spätestens ab Mitte Januar oder, wenn möglich, noch früher, wird das ganze System einstürzen - wenn wir es nicht vorher tun.“

Seit LaRouche dieses Programm formuliert hat, wurden auf der Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees, www.larouchepac.com, mehrere Videos publiziert, in denen erläutert wird, was in diesen dramatischen Wochen getan werden muß.

Im folgenden betrachten wir die Basis dieser Maßnahmen in der US-Verfassung und ihre unmittelbare Notwendigkeit.

1. Konkurssanierung nach dem Glass-Steagall-Standard

„Zunächst einmal müssen wir uns darauf einigen, das US-System von einem monetären System auf ein Kreditsystem umzustellen“

 

Nichts kann getan werden, um den Kollaps der amerikanischen und der Weltwirtschaft rückgängig zu machen, solange man nicht mit einer umfassenden Konkurssanierung des Bankensystems beginnt, in der Billionen von Dollar an Spielschulden, die von dem britisch dominierten Weltwährungssystem erzeugt wurden, eingefroren werden, und so die Bühne freigemacht wird für die Wiederherstellung eines soliden Kreditsystems, das auf dem von Franklin D. Roosevelt geschaffenen Standard - dem Glass-Steagall-Standard - beruht.

Erstens muß der Präsident einen nationalen Notstand für die USA ausrufen. Dann muß er das gesamte Bankensystem, beginnend mit der Federal Reserve bis zu den Ortsbanken, für bankrott erklären und anfangen, das Durcheinander aufzuräumen.

Der Standard für diese Reorganisierung ist auf unübertroffene Weise in der Präambel der US-Verfassung festgelegt, in der das überragende Prinzip des Gemeinwohls zur Richtschnur der gesamten Verfassung erklärt wird. Das stimmt überein mit dem Prinzip, das die besonderen Befugnisse der Bundesregierung regelt, einschließlich des in Abschnitt 1, Artikel 8 festgeschriebenen exklusiven Rechts des US-Kongresses, „Geld zu prägen und dessen Wert sowie den Wert ausländischen Geldes zu regulieren“, sowie „einheitliche Gesetze über den Gegenstand von Konkursen für die gesamten Vereinigten Staaten... zu schaffen“. Diese Befugnis des US-Kongresses läßt keinen Raum dafür, daß eine ausländische Finanzinstitution die Finanzen der Nation kontrolliert - wie es durch die Schaffung der Federal Reserve, einer Zentralbank nach europäischem Muster, durch den anglophilen Präsidenten Woodrow Wilson geschah.

Deshalb wurde durch die Verfassung und die vom ersten US-Finanzminister Alexander Hamilton zur Umsetzung dieser Verfassungsziele gegründeten Institutionen - vor allem der Ersten Nationalbank - ein Kreditsystem geschaffen, in dem die Ausgabe der Währung auf der Grundlage von Beschlüssen der Regierung (einschließlich des Kongresses) erfolgte, um für das Gemeinwohl der Bürger zu sorgen.

2. Das Glass-Steagall-Gesetz

In der amerikanischen Geschichte gab es zahllose Verstöße gegen dieses verfassungsmäßige System, aber in der existentiellen Krise der Nation Anfang der dreißiger Jahre handelte Präsident Franklin D. Roosevelt, um den Standard der US-Verfassung wieder in Kraft zu setzen. Durch das Glass-Steagall-Gesetz wurde eine Art „Brandmauer“ errichtet zwischen den von den Landesregierungen oder der Bundesregierung lizensierten Geschäftsbanken und den „Investmentbanken“, die sich mit Spekulationen aller Art von Waren über Immobilien bis hin zum sogenannten sekundären Schuldenmarkt befassen.

Das Glass-Steagall-Gesetz besagte, daß eine Geschäftsbank, die z.B. Einlagen amerikanischer Bürger annimmt und diese Einlagen für bestimmte Investitionen in die Realwirtschaft - z.B. Hypotheken - verwendet, keine spekulativen Investitionen tätigen darf. Eine Reihe von Vorschriften besagte, daß diese Banken auch keine Wertpapiere besitzen durften, d.h., die Banken durften die Sparguthaben der Bürger nicht dazu verwenden, ohne deren Erlaubnis an Spekulationen teilzunehmen.

Es war also eine undurchlässige Brandmauer. Es gab zwei verschiedene Arten von Banken, von denen die eine Art sich jeweils nicht in den Geschäften der anderen engagieren durfte. Die Regierung Roosevelt führte auch bestimmte Regelungen ein, wieviel Zinsen bestimmte Banken z.B. für Spareinlagen bezahlen durften. Den Geschäftsbanken, also den vom Bund oder den Ländern lizensierten Banken wurden strenge Vorschriften auferlegt. Außerdem gab es eine Trennung zwischen den auf Bundesebene und den auf Länderebene tätigen Geschäftsbanken. Diese Dinge waren also vollkommen reguliert: Die Banken mußten ihre Investitionen auf die Realwirtschaft ausrichten und beschränken. Man konnte z.B. keine Hypotheken verkaufen und sie dann durch Verbriefung in Wertpapiere verwandeln, die dann als Instrumente der Spekulation dienen, wie es die Banken heute tun.

Aber um keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen: Roosevelts Regulierung konnte nur funktionieren, nachdem er die Banken einer Konkurssanierung unterzogen und den „Giftmüll“ entsorgt hatte. Auch heute heißt es: erst Konkurssanierung, und dann Glass-Steagall.

Es besteht kein Zweifel, was geschehen wird, sobald dieser Standard wieder eingeführt wird. Buchstäblich Billionen an faulen Schulden - nicht zuletzt die „Rettungsgelder“, mit denen die Investmentbanken in den letzten zweieinhalb Jahren gestützt wurden - müssen gestrichen werden. Schulden, die nicht dem Glass-Steagall-Standard entsprechen, werden einfach beiseitegelegt und nicht honoriert. Legitime Schulden - z.B. Gehälter, Pensionen etc. - werden honoriert werden.

3. Gläubigerschutz

Auch hier gilt ein Prinzip der US-Verfassung: Das Prinzip des Gläubigerschutzes zur Erhaltung der produktiven Kapazitäten der Nation. Anders als Europa haben die Vereinigten Staaten eine Tradition, die es Individuen und Unternehmen erlaubt, ihre vitalen Funktionen im Dienste der Allgemeinheit vor den Gläubigern zu schützen. Während ein Bankrott in Europa als Verbrechen behandelt wurde, was dazu führte, daß die Schuldner ins Gefängnis kommen konnten, konnte man in den Vereinigten Staaten eine Konkurssanierung dazu nutzen, der bankrotten Firma oder Person die unmittelbare Last ihrer Schulden abzunehmen, damit diese Firma oder Person sich aus der Überschuldung herausarbeiten konnte.

Am 7. Juni 1934 unterzeichnete FDR den Corporate Reorganizations Act, durch den der Gläubigerschutz für Unternehmen „in Übereinstimmung mit dem öffentlichen Interesse“ eingeführt wurde. Er sah vor, Vollstreckungsmaßnahmen gegen diese Firmen einzufrieren und die Fähigkeit der betreffenden Firma, weiter zu arbeiten, zu erhalten. Der Firma wurde es auch erlaubt, die für den weiteren Betrieb notwendigen neuen Kredite aufzunehmen und implizit neu anzufangen, während die alten Schulden eingefroren wurden. Der Zweck dieser Vorschrift war es, die produktiven Aktivitäten im Gang zu halten, weil dies im Interesse der Allgemeinheit lag.

Genau diesen Schutz brauchen heute die bankrotten US-Geschäftsbanken, ein großer Teil der heutigen Industrien der USA und auch die Familien. Es ist die Art von Schutz, den Alexander Hamilton faktisch für die ganze Nation anwandte, als er die Finanzen der jungen Vereinigten Staaten reorganisierte, die damals von einem Berg unbezahlbarer Schulden gedrückt wurden.

Nach dem Tod von Präsident Franklin Roosevelt begannen jedoch die Agenten des britischen monetaristischen Systems, seine Maßnahmen Schritt für Schritt zurückzunehmen, bis schließlich 1999 das ganze Glass-Steagall-Gesetz aufgehoben wurde. Damit wurde der Weg frei gemacht für die unbeschränkte Plünderung der Volkswirtschaft, die den jetzigen Zerfall der Wirtschaft und den finanziellen Bankrott herbeigeführt hat. Nur eine Konkurssanierung, die die Bankenrettungspakete und Billionen an weiteren illegitimen Schulden streicht, kann die USA und die Welt wieder ins Gleis heben.

Nancy Spannaus