Obamas Genossen agieren für Irankrieg

Teile der Regierung Obama arbeiten intensiv daran, das Umfeld für einen Militärschlag gegen den Iran zu schaffen. In der Führung der Lobbygruppe „Vereint gegen einen nuklearen Iran“ (United Against a Nuclear Iran, UANI), die für einen solchen Militärschlag wirbt, sitzen mehrere Kumpane von Präsident Obama: Dennis Ross, Iranexperte im Nationalen Sicherheitsrat, Richard Holbrooke, US-Sonderbotschafter für Afghanistan und Pakistan, sowie Alan Solow, derzeit Vorsitzender der Konferenz der Präsidenten großer amerikanisch-jüdischer Organisationen.

Obama schrieb am 20. April, um Kritik an seiner Israel-Politik abzuwehren, persönlich an Solow: „Lassen Sie mich es ganz klar sagen: Wir haben zu Israel eine Sonderbeziehung, und das wird sich nicht ändern.“ Solow war schon vor Jahren ein regelmäßiger finanzieller Unterstützer Obamas in Illinois. Die in New York ansässige jüdische Zeitung The Forward zitiert eine Äußerung Solows aus dem Jahr 2008, Obama werde sozusagen „der erste jüdische Präsident sein“. Die israelische Tageszeitung Ha’aretz berichtete am 29. April über Obamas Brief unter der Überschrift „Analyse: Warum Obama plötzlich Netanjahu liebt“.

Obama und seine Freunde arbeiten parallel sowohl gegenüber Regierungen wie auch gegenüber der Privatwirtschaft daran, als Vorbereitung für einen Krieg den Iran wirtschaftlich zu isolieren. Im Rahmen des bestehenden Iran-Sanktionsgesetzes setzen die USA ein Land nach dem anderen unter Druck, alle Wirtschaftsbeziehungen zum Iran abzubrechen. Parallel zu dieser offiziellen Kampagne betreibt die Regierung über UANI als nach außen hin private Organisation eine Einschüchterungskampagne gegen Unternehmen, die immer noch Produkte an den Iran verkaufen, ob im Energiesektor oder in anderen Bereichen.

Die Gruppe wurde 2008 von Ross und Holbrooke gegründet, die heute beide hochrangige Mitarbeiter Obamas sind. Ähnlich wie die Gruppe „Rettet Darfur“ versucht UANI, mit reißerischen Publikationen, Aktionärsaktionen, Plakatkampagnen und anderen Methoden, amerikanische und ausländische Unternehmen, die Handel mit dem Iran betreiben, unter Druck zu setzen. Diese Operationen werden mit dem Staatssekretär im Finanzministerium Stuart Levey und der Vollzugsabteilung im Finanzministerium koordiniert. Die Abteilung veröffentlicht Listen von Personen, Gruppen und Unternehmen, die gegen Sanktionen verstoßen.

UANI schrieb Teile der Gesetzesvorlage für sog. „lähmende Sanktionen“ gegen den Iran und des „Iran Unternehmens-Zertifizierungs-Gesetzes“, das sicherstellen soll, daß in den USA tätige Unternehmen, die von der Regierung (etwa für gelieferte Waren oder geleistete Dienstleistungen) Gelder erhalten, keine Geschäfte mit dem Iran tätigen.

Die meisten Beiratsmitglieder von UANI sind hartgesottene Neokonservative, die Militärschläge und Regimewechsel im Iran propagieren - darunter der frühere CIA-Direktor Jim Woolsey, der „Lieblingsmuslim der Neocons“ Fouad Ajami und führende Mitarbeiter der Regierung Bush-Cheney.

eir