Wie kam ich zur BüSo und warum ich kandidiere

BüSo-Kandidaten stellen sich vor. Thomas Laubenstein tritt im Wahlkreis 61 - Duisburg II bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für die BüSo an.

Nachdem ich lange Zeit diverse Finanzlektüre gelesen hatte und auch dort allen Medien entgegen der Untergang des Euro und des monetären Systems plausibel erklärt wurde, sprach man mich an einem der Infotische der BüSo genau auf das Thema an, was mir ebenso Kopfzerbrechen bereitete - man rannte damit bei mir also gleich offene Türen ein.

Mir stellt sich die aktuelle Situation so dar:

Problem Einsparmaßnahmen: Einsparungen bewirken, daß die Industrie weniger Aufträge bekommt, in der Folge die Produktion zurückgenommen werden muß, was die Einnahmen und damit auch die Steuereinnahmen weiter zurückgehen läßt. Was macht man daraufhin? Man versucht, durch günstigere Preise an Aufträge zu kommen. Man muß dann noch mehr beim Personal einsparen, kann die Arbeitnehmer nicht mehr bezahlen und muß diese erst in die Kurzarbeit und irgendwann in die Arbeitslosigkeit schicken: eine Spirale nach unten, bis das System kollabiert. Das Problem ist, daß durch Einsparungen letztendlich auch den Leuten kein Geld mehr zur Verfügung steht und auch die Steuereinahmen einbrechen, man gerät also in eine Depression. Am Ende der Depression steht der Staatsbankrott. Hier muß die Industrie aktiv werden, um die Leute wieder in Brot und Arbeit zu bekommen.

Problem Konjunkturprogramme: Ein gutes Beispiel stellt die Abwrackprämie dar. Man hat versucht, Firmen zu retten, indem man den Leuten bei der Anschaffung von Autos finanziell unter die Arme gegriffen hat. Aber damit hat man das Problem nur verschoben - mit dem Effekt, daß der Staat nun noch mehr Schulden hat als vorher, den Autozulieferern aber nun wieder sinkende Absatzzahlen zu schaffen machen. Als nächstes ist das Bankenrettungsprogramm zu nennen, wo Banken sich in hochriskante Papiere einkauften und sich damit verspekulierten. Die Lehre der Banken daraus war, daß der Staat ihnen unter die Arme greift, da man sich nicht leisten könne, diese Banken in den Konkurs gehen zu lassen. Wichtig ist daher, daß Investmentbanken von den Volksbanken und Kreditbanken getrennt werden und die riskanten Investments nicht länger unterstützt werden. Konjunkturprogramme verpuffen also wirkungslos, ja, sie verschlimmern die Krise sogar. Daher sollten Konjunkturprogramme, wie sie der Staat derzeit verteilt, der Vergangenheit angehören.

Problem Export: Deutschland war lange führend in Sachen Export. Aus meiner Sicht ist es kurzsichtig, ausschließlich auf den Export zu setzen. Unsere Hauptabnehmerstaaten stehen nun selbst in der Krise, was bei uns zum Zusammenbruch von Produktion und Binnenmarkt führt, da sich die Bevölkerung bald nichts mehr leisten kann. Staat und Wirtschaft haben irgendwann keine Einnahmen mehr, was das System kollabieren läßt. Hier sollte die Industrie Hilfe zur Selbsthilfe an ärmere Nationen leisten, unser technisches Know-how wird anderswo händeringend benötigt.

Problem Arbeitsverträge: Aus Sicht des Arbeitnehmers sind die Praktiken der Wirtschaft nicht hinnehmbar, denn es gibt überwiegend nur noch befristete Arbeitsverträge. Firmen gehen sogar so weit, daß sie nach einmaliger Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages den Leuten anbieten, zu kündigen und dann erneut beginnend mit einem befristeten Arbeitsvertrag weiter zu arbeiten. Eine Gesetzeslücke, die gnadenlos ausgenutzt wird. Die Arbeitnehmer können keine langfristigen Planungen machen, weder auf ein Eigenheim sparen, noch größere Anschaffungen tätigen, Kredite zu erhalten ist auch schwierig. Wenn die Banken hören, daß man nur befristet arbeitet, hat sich diese Anfrage erledigt. Ebenso darf es nicht sein, daß Frauen sich damit einverstanden erklären müssen, nicht schwanger zu werden, gar abzutreiben, bei Kinderwunsch sogar kündigen sollen, ohne Abfindung, nur um ein Arbeitsverhältnis zu bekommen. Befristete Arbeitsverträge sollten daher abgeschafft werden, nur noch 100% wetterbedingte oder saisonbedingte Tätigkeiten, wie Maurer, Dachdecker sollten noch Saisonarbeitsverträge anbieten dürfen, jedoch nicht ausschließlich.

Problem Aktiengesellschaften: Eine Aktiengesellschaft ist ihren Aktionären verpflichtet, es muß stets Gewinn erwirtschaftet und dieser dann idealerweise jedes Jahr deutlich gesteigert werden, was sich äußerst schwierig gestaltet. Wenn eine Aktiengesellschaft nicht zur Zufriedenheit der Investoren wächst, ziehen die Investoren das Geld aus der AG, und die AG kann auf die finanziellen Mittel der Investoren nicht mehr zurückgreifen: Der Kurs der Aktie fällt, was ein solches Papier nur noch unattraktiver macht. Für den Arbeitnehmer ist eine AG immer eine schlechte Form, denn man spart meistens bei den Arbeitnehmern, zumeist in Folge von Arbeitsplatzreduzierung, Arbeitszeitverlängerung und auch Kurzarbeit. Und das alles nur, damit der Profit an die Investoren verteilt wird, für die Binnennachfrage und letztendlich auch für den Staat also Gift (wegen einbrechender Steuer- und Sozialeinnahmen). Hier sollte der Gewinn an die Belegschaft verteilt werden, Rücklagen und Investitionen in Erweiterungen und Forschungen sind dabei nicht zu vernachlässigen.

Problem Topmanagergehälter: Ist in einer Gesellschaft eine reiche Elite entstanden, so birgt das sozialen Sprengstoff, je weiter die Schere zwischen arm und reich auseinander geht und je mehr die Bevölkerung verarmt. Darüber hinaus wird sich sicher kein Topmanager pro Jahr eine Million Rasierklingen, Seifen oder andere Verbrauchsgüter in utopischer Menge besorgen, das Geld steht der Wirtschaft also nicht zur Verfügung, kann also nicht zum Aufschwung genutzt werden. Hier benötigen wir eher ein gutes Einkommen für alle Beschäftigten.

Problem Euro: Einst entstanden aus einer Kunstwährung, dem ECU. Hier wurde unsere Regierung erpreßt, denn hätte damals Bundeskanzler Helmut Kohl gegen den Euro entschieden, hätten die Briten und die Franzosen niemals der Wiedervereinigung zugestimmt. Der Euro bringt zwei Probleme mit sich. Problem Nummer 1 ist, daß es nicht gut gehen kann, Staaten mit gravierenden Unterschieden in der Wirtschaftsstärke in einer Währung zusammenzufassen. Es gibt so Zerrungen in der Währung, die man bei eigenständigen Währungen durch auf- und abwerten kompensieren kann. Problem 2 ist, daß der Euro eine ungedeckte Währung ist, es stehen keine Gegenwerte zur Verfügung, was einer Geldvermehrung ohne Maß in die Hände spielt. Folge: Inflation. Es muß also eine Rücklage in wertbeständigen Gütern gelagert sein.

Problem grüne Energie: Leider wird hier immer außer Acht gelassen, daß man für die Produktion solcher Anlagen viel mehr Energie benötigt, als diese je produzieren. Außerdem reicht die Energie selbst dann nicht aus, wenn wir ganz Deutschland mit Windrädern und Solarzellen zupflastern. Ein weiteres Problem ist die Abnahmeverpflichtung des Stroms, was diesen für die anderen Verbraucher teurer macht.

Problem Klimaschutz durch Verringerung der CO₂-Emissionen: Nachdem ja nun der Schwindel über die Folgen eines CO₂-Anstieges so langsam an die Öffentlichkeit dringt, sieht der Staat die Felle wegschwimmen - hat man doch aktuell vor, CO₂-intensive Fahrzeuge besonders hoch zu besteuern. Alternativen sind sicher in den Schubladen der Industrie vorhanden, werden aber nicht gebaut, da es sich nicht rechnet und da man am Öl mitverdient. Hier ist die Industrie wieder gefordert. Alternativen sollten bezahlbar sein, außerdem sollten Güter auf die Schiene und später auch in CargoCaps. Wir benötigen darüber hinaus auch den Transrapid. Es ist schade, daß man in dieses Projekt Milliarden an Forschung gesteckt hat und es aus Preisgründen einfach verschleudert wurde.

Und was mir sonst noch auffällt: Kaum steht die Wahl bevor, höre ich in den Medien, daß der Geschäftsklimaindex und auch der Verbraucherkonsum gestiegen sind. Im Übrigen wird von einer ,etablierten Partei’ sogar behauptet, die Krise sei überstanden, es gehe nun wieder aufwärts. Wir werden bald nach den Wahlen wieder auf den harten Boden der Tatsachen zurückfallen. Es wird dann sicher lauten: „Überraschenderweise haben sich Kauflaune und Wirtschaft wieder eingetrübt.“ Des weiteren werden uns dann harte Sparmaßnahmen und noch mehr Abgaben ins Haus stehen.

Hier kann jeder einen Teil dazu beitragen und das Kreuz bei der Wahl an der richtigen Stelle machen. Hier müssen alle an einem Strang ziehen und gerade NRW wieder zu dem machen, was es lange Zeit war: Vorreiter in Industrie und Forschung.

Ihr Thomas Laubenstein