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Liebe Leser der Neuen Solidarität!
Bei der weltweiten Finanz-und Wirtschaftskrise, von der die Kommunen Nordrhein-Westfalens besonders hart betroffen sind, hat sich bisher noch keine Abkehr von der Finanz- und Wirtschaftspolitik, die zu dieser Krise führte, abgezeichnet. Ganz im Gegenteil wird versucht, weiterhin die Lage zu beschönigen und ebenso gegenüber den gutgläubigen Bürgern eine gefährliche Sparpolitik durchzusetzen, der der wirtschaftliche Wohlstand der Gesellschaft zum Opfer gebracht werden soll. Außerdem soll Deutschland den Weg der „grünen Jobs“ gehen, was unweigerlich zur endgültigen Zerschlagung von Deutschland als Industrienation führen würde.
Fest geschnürte Sparpakete, Lohnsenkungen oder Entlassungen, Insolvenzen, Schließungen öffentlicher Einrichtungen, immer tiefere Steuereinbrüche und steigende Sozialausgaben führen zu einer zunehmenden Wut und Verzweiflung in der Bevölkerung und zu einer baldigen Unregierbarkeit Deutschlands.
Eine Debatte um die Lösung der Krise muß nun endlich auch in Deutschland auf die Tagesordnung gesetzt werden - wie beispielsweise die Einführung eines Trennbankensystems, womit die Geschäftsbanken von den Investmentbanken isoliert und mit Krediten versorgt werden, die in die Realwirtschaft als gezielte Investitionen zum Aufbau der produktiven Kapazitäten einfließen.
Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität hat zu diesem Thema ein Video produziert, daß Sie auf der Internetseite der BüSo unter der Adresse
http://bueso.de/news/nordrhein-westfalen-von-duisburg-zum-mars
finden. Diese Dokumentation soll eine Vorstellung davon vermitteln, was gerade in NRW (aber auch im übrigen Deutschland) getan werden kann, damit Deutschland wieder zu einem innovativen und zukunftorientierten Land wird, in dem das Wohl der Bevölkerung im Mittelpunkt steht und nicht die Finanzinteressen des Weltkasinos.
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kann den entscheidenden Auftakt dazu geben.
Bitte sorgen Sie dafür, daß dieser Film die größtmögliche Verbreitung findet!
Mit freundlichen Grüßen,
Katarzyna Kruczkowski
BüSo-Landesvorsitzende NRW