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Aus der Neuen Solidarität Nr. 5/2009 |
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An LaRouches Vorträge vom 16. und 22. Januar schloß sich jeweils eine intensive Diskussion an, wobei eine ganze Reihe von Fragen direkt aus dem Team des neuen Präsidenten kamen. Wir bringen Auszüge.
Frage aus dem Übergangsteam der Regierung Obama: Herr LaRouche, dies scheint eine sehr grundlegende und allgemeine Frage zu sein, aber ich denke, Sie wissen, daß wir zahllose Stunden damit verbracht haben, uns darüber Klarheit zu verschaffen. Wenn Sie von einem Neuen Bretton Woods reden, und das haben Sie ja auch heute wieder getan, dann sagen Sie, Sie sprechen von einem Kreditsystem und nicht von einem monetären System. Das macht uns gewaltige Probleme, uns vorzustellen, wie genau ein solches System zustandegebracht werden kann.
Ist es aus Ihrer Sicht notwendig, daß wir zwei völlig getrennte Abkommen schließen? Auf der einen Seite über eine neue Finanzarchitektur, mit damit verbundenen Abkommen darüber, wie jede Nation ihr Geld bewertet, und allem, was dazugehört, und dann außerdem ein internationales Kreditabkommen, das auf multinationale Ansätze für Großprojekte etc. ausgerichtet wäre?
Wir haben große Schwierigkeiten, uns vorzustellen, wie man die beiden zusammenbringen kann. Sie scheinen völlig getrennte Dinge zu sein, die völlig getrennte Abkommen erfordern.
LaRouche: Ich stimme zu, daß man die beiden nicht verbinden kann. Man sollte es gar nicht versuchen. Man sollte das monetäre System aufheben. Man muß das monetäre System aufheben!
Zunächst einmal: Wenn sie ein Patriot der Vereinigten Staaten sind, dann müssen Sie nach der Verfassung handeln. Sie mögen ein irregeführter Patriot sein, aber wenn Sie das nicht sind, und sich für einen Patrioten halten, dann bleibt nur der Weg der Verfassung, ansonsten gehen Sie fehl.
Sehen Sie, inwiefern ist hier die US-Verfassung involviert? Wir sprechen von zwei Dingen: Verträge zwischen Nationen und das Kreditsystem. Schauen Sie in die Verfassung! Es gibt keinen Unterschied! Wenn man die amerikanische Verfassung hinsichtlich des Kreditsystems akzeptiert - und sie ist unser Gesetz; jedesmal wenn wir nicht unter einem Kreditsystem operieren, verstoßen wir gegen unser Gesetz! Was ist das Gesetz? Der Präsident der Vereinigten Staaten oder das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten veranlaßt den Kongreß durch das Repräsentantenhaus, die Ausgabe von Kredit, monetisierbaren Kredit, zu bewilligen. Auf dieser Grundlage also, durch die Monetisierung dieses Kredits oder die potentielle Monetisierbarkeit des Kredits, geben Sie nun - auf der Grundlage der Vereinbarung, die die Exekutive mit dem Kongreß über diese Ausgabe traf - Kredit aus. Es gibt kein Geld und kein monetäres Aggregat, das in den Vereinigten Staaten geschöpft und ausgegeben werden kann, wenn es nicht auf der Grundlage dieser verfassungsmäßigen Vereinbarung geschieht. Wir erlauben kein monetäres System!
Nun, wir sprechen dann von den Beziehungen mit anderen Staaten. Wie schaffen wir einen Vertrag mit anderen Nationen? Die gleiche Prozedur! Die Exekutive macht, wenigstens liegt das in ihrer Verantwortung, einen Vorschlag, daß sie etwas tun will, oder der Kongreß veranlaßt sie dazu, einen solchen Vorschlag zu machen, daß sie einen Vertrag mit anderen Nationen will. Wenn der Kongreß diesen Vertrag akzeptiert, sobald er ausgehandelt ist, dann haben die Vereinigten Staaten eine Vertragsbeziehung mit einer anderen Nation. In der Frage der Vertragsbeziehung zu anderen Nationen und einem Kreditsystem geht es also um die gleiche Sache.
Falsch ist es jedoch, monetäre Abkommen mit anderen Nationen außerhalb des Kreditsystems zu schließen, außerhalb unseres Verfassungssystems. Das ist nicht notwendig, und wir sollten es nicht tun. Zugegeben, wir haben britische Einflüsse in den Vereinigten Staaten, die an ein monetäres System glauben. Was ist ein monetäres System? Ein monetäres System ist eine private Organisation internationaler Bankiers und ähnlicher Schurken, die eine Regierung zwingen, ein Abkommen mit ihnen zu schließen. Wie das alte britische System unter der Bank von England. Aber die Währung, die Ausgabe der Währung, des monetären Aggregats, erfolgt nicht auf verfassungsmäßige Weise! Sie wird von einer privaten Organisation geschaffen, die ein Abkommen mit Nationalstaaten trifft, daß sie sich der Sodomie unterwerfen! Monetäre Sodomie, sozusagen.
Nun, ich bin für die Abschaffung der monetären Sodomie! Insbesondere zwischen Nationalstaaten und vor allem, wenn es um die Vereinigten Staaten geht. Wir werden das gegenwärtige monetäre Weltsystem abschaffen, wenn wir noch einigermaßen bei Sinnen sind! Wir werden nicht mit ihm verhandeln. Wir werden mit Nationen verhandeln, aber nicht mit dem monetären System, denn wir werden den größten Teil des monetären Aggregats abschaffen. Insbesondere jenen, der aus der großen, hyperinflationären Masse des auf rund 1,4 Billiarden geschätzten Wertes an Finanzderivaten besteht! Wir werden sie streichen! Es sind Spielschulden! Monetäre Systeme sich Spielsysteme!
Ein Beispiel: In der Frage von Glass-Steagall geht es um die gleiche Sache. Unser System, unsere Absicht ist es, Kredite auszugeben und durch Bundes- und Landesgesetze zu steuern, die die Errichtung von Bankinstituten regeln. Es war die Idee, die ordentlichen Banken zu schützen und die Spieler rauszuhalten! Laßt die Spieler nicht reinkommen und die ordentlichen Banken übernehmen - und das war es, was unter Präsident George W. Bush geschah. Die Spieler kamen rein und übernahmen die ordentlichen Banken. Wir werden also die Spielschulden streichen müssen. Wir werden die Banken einem Konkursverfahren unterziehen, und diese monetären Systeme werden aufhören zu existieren, weil sie einem Konkursverfahren unterzogen werden.
Nun, wenn dann jemand von uns einen Kredit haben will von der Bundesregierung, dann sagen wir: „Okay, wir haben eine Prozedur für Kredite. Unser Kreditsystem wird vom Gesetz geregelt, nach unserer Verfassung. Wir arbeiten auf der Grundlage der Verfassung. Und den Unsinn, den man uns aufgeschwatzt hat, gibt es nicht mehr.“
Sehen Sie beispielsweise, was geschehen ist. Ich habe am 25. Juli [2007] eine Ankündigung und erstmals einen Vorschlag gemacht in meiner Prognose, was geschehen würde - und es ist auch geschehen! Drei Tage später begann der große Kollaps, den ich gerade vorhergesagt hatte. Nun, was war die Reaktion darauf? Ich beschrieb die drei wichtigsten, grundlegenden Maßnahmen der Bundesregierung als vorläufige Sicherheitsmaßnahmen. Und ich schlug vor, daß dies mit einer generellen Vereinbarung einhergehen müsse, auch einer internationalen, darüber, wie man mit diesem System umgehen müsse.
Anstatt das zu tun, gab es unter dem Senator von Connecticut und ,Barnum & Bailey’ Frank eine Serie von Maßnahmen, die klinisch verrückt und potentiell kriminell waren. Wir haben unser Bankensystem durch diese Maßnahmen bankrottiert, durch die sich Barney Frank zum Hauptziel von Haß und Spott gemacht hat. Und zwar deshalb, weil Barney Frank und seine Mitverschwörer mehr dazu beigetragen haben, die US-Wirtschaft zu zerstören, als es sich irgendein auswärtiger Feind der Vereinigten Staaten je hätte träumen lassen. Und sie haben es von innen heraus getan, durch die Wall Street. Wir müssen damit aufhören!
Die Frage ist: Wie viele dieser Leute gehören ins Gefängnis und nicht in die Bundesregierung? Wir brauchen eine Pecora-Kommission! Und diesmal brauchen wir eine große Kommission! Und wenn es irgendwelche freien Plätze im Gefängnis gibt, dann lassen Sie es uns wissen, wir werden diese Plätze vielleicht für Leute benötigen, die diese neue Pecora-Kommission dorthin schicken wird.
Darum geht es: Wir müssen das System aufräumen. Man kann eine Vereinbarung treffen, das zu tun. Das Argument ist: Wie sollen wir sonst aus dem Durcheinander herauskommen? Die Vereinigten Staaten waren die mächtigste Nation, die die Welt je gekannt hat. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben wir durch Kennedys praktischen Ansatz - trotz Truman - gezeigt, wozu wir fähig gewesen wären. Wir hätten mit dieser Nation, die aus dem Zweiten Weltkrieg praktisch als die einzige Nation der Welt hervorging, durch ein Kreditsystem eine Allianz souveräner Nationalstaaten aufbauen können.
Doch dann holte Truman die Briten herein, deren Empire Roosevelt zerschlagen wollte! Truman tat alles, um das Britische Empire zu retten! Die Vereinigten Staaten hatten Indochina vom französischen Imperialismus befreit. Truman brachte die Franzosen durch seine Unterstützung der Briten in Indochina wieder an die Macht und rekolonisierte es. Das gleiche geschah in Indonesien. Das gleiche geschah, in unterschiedlichen Formen, überall auf der Welt.
Wo Roosevelt also zu einer Nachkriegswelt souveräner Nationalstaaten entschlossen war, gaben Truman und andere seiner Art, seine Kreise, den Briten ihr Empire zurück! Wir hatten die größte Nation geschaffen, die die Welt je gesehen hatte. Wir retteten die Welt vor dem Faschismus - wir haben das getan! Ja, andere haben auch gekämpft, aber ohne uns hätten sie nicht gewonnen. Und wir wurden verraten - wieder und wieder. Man hat uns geplündert und verraten.
Und diejenigen von uns, die das ehren, was die Vereinigten Staaten sind, was sie als Destillat des Besten der europäischen Zivilisation darstellen - wir werden das verteidigen. Und wir müssen entscheiden: Werden wir zu einer netten Vereinbarung mit allen möglichen Leuten kommen und wieder einen großen Kompromiß eingehen wie den, der uns auf den abschüssigen Weg ins heutige Desaster führte?
Wir müssen uns von diesem Erbe des Liberalismus befreien und wieder zu unserer Verfassung und den Prinzipien zurückkehren, die in ihr zum Ausdruck kommen. Unter diesen Umständen können wir, in Partnerschaft mit Nationen wie Rußland, China, Indien und anderen Nationen, die dabei gerne mitmachen werden, die Welt retten.
Wenn wir den Weg der Kompromisse gehen, können wir das nicht. Entweder sind Sie auf der Seite der Menschheit, oder Sie sind es nicht. Und Menschen, die Fragen haben, müssen ihre eigene Moral überprüfen: Sind sie willens, moralisch zu handeln? Sind sie bereit, die Absicht unserer Verfassung zu verteidigen? Sind sie bereit, die Absicht zu verteidigen und die anstehenden Fragen nach dieser Absicht zu beurteilen? Wenn nicht, werden wir es nicht schaffen. Und wenn man versucht, nett zu sein und eine nette Vereinbarung in dieser Frage zu treffen, dann wird man das Problem nicht lösen: Man muß die Gewohnheiten der Menschen ändern, einschließlich ihrer Denkgewohnheiten.
Dieses Land wurde nicht allein von den gewöhnlichen Bürgern der Vereinigten Staaten in dieses Chaos gestürzt. Dieses Land wurde von einflußreichen Schichten zerstört, insbesondere den politisch einflußreichen Schichten in der Regierung. Wollen Sie den Planeten vom Versagen dieser einflußreichen Schichten retten? Nun, dann werden Sie sie vor den Kopf stoßen müssen. Sie werden Dinge tun müssen, die sie für anstößig halten werden. Dabei werden wir zu den Prinzipien zurückkehren, auf denen diese Nation begründet wurde, und zu den Absichten, in denen unsere besten Präsidenten handelten. Wir werden uns von der Perspektive leiten lassen, ein System souveräner Nationalstaaten auf diesem Planeten zu schaffen.
Frage (aus dem Übergangsteam): Herr, LaRouche, eines der größten Probleme, das sich stellt, wenn man die Wirtschaft zu retten versucht, besteht darin, genügend Arbeitsbeschaffungs-Projekte zu finden, die schnell in Gang gesetzt werden können. Traditionelle Programme (wie die Work Progress Administration unter Roosevelt) für den Straßen- und Schulbau, für Häfen und andere Projekte der harten Infrastruktur sind fraglos unser wirksamstes Werkzeug zur Schaffung von Arbeit und Reichtum. Aber in Amerika gibt es derzeit lediglich Projekte von weniger als 150 Mrd. $, die unmittelbar ,schaufelfertig’ wären, d.h. in einem halben Jahr oder weniger tatsächlich begonnen werden könnten.
Wir müssen also kreativ sein. Es müssen viele andere Wege gefunden werden, um Gelder in die Wirtschaft fließen zu lassen. Soviel Geld wie möglich wollen wir für Dinge mit bleibendem Wert wie Brücken und Straßen ausgeben; das macht uns reicher und das Land besser. Doch wir überlegen auch andere Dinge, etwa die Verbesserung der Infrastruktur hinter dem Internet, die Verbesserung des Stromnetzes für die Computernutzung, die Verbesserung der Informationstechnologie im Gesundheitswesen, was für jede Gesundheitsreform entscheidend wäre, aber auch Hilfestellungen für die Bundesstaaten und Gemeinden, um sie daran zu hindern, Investitionen genau im falschen Moment zu kürzen. Damit haben unserer Auffassung nach die Ausgaben einen doppelten Nutzen: Sie dienen der Zukunft, aber sie helfen auch in der Gegenwart, indem Arbeit und Einkommen zur Überbrückung des Konjunkturrückgangs geschaffen werden.
Offensichtlich sind einige der genannten Arbeitsplätze in Bereichen, die man traditionell nicht der harten Infrastruktur zurechnet, aber sie sind dennoch notwendig und nützlich. Bisher schienen Sie dem Nutzen der Arbeitsbeschaffung in diesem Bereich sehr skeptisch gegenüber zu stehen. Können Sie sich bitte hierzu äußern?
LaRouche: Das Problem liegt darin, daß sich schwerwiegende Fehler einstellen, wenn man über solche Vorhaben nicht in physischen, sondern in monetären Begriffen spricht. Die Art von Arbeitsplätzen, die ich in der Vergangenheit mißbilligt habe, ist wertlos. Sie schaffen keinen Nutzen für die Wirtschaft im Sinne des Wachstums.
Wenn Sie es wirklich ernst meinen, dann machen wir ernst: Wie viele Kernkraftwerke der vierten Generation sind Sie bereit zu bauen? Dazu bedient man sich entsprechender Methoden, wie wir sie bei der Produktion im Zweiten Weltkrieg benutzt haben. Es geht um Reaktoren der vierten Generation. Wenn man eine Kraftquelle mit geringerer Energieflußdichte nähme, könnten wir gleich einpacken! Das wäre reine Zeitverschwendung und nur reines Gerede. Sogenannte „grüne“ Energiequellen? Blödsinn! Sonnenenergie als Stromquelle? Blödsinn! Wenn Sonnenenergie überhaupt einen Nutzen haben soll, dann überlassen wir sie lieber den Pflanzen! Wie verrückt müssen Leute sein, die auf den Unsinn der „grünen Revolution“ hereinfallen?
Nehmen wir dagegen das Beispiel Chlorophyll. Wenn man es ganz einfach beschreiben will, ist Chlorophyll ein Molekül, das wie eine Kaulquappe aussieht: Es hat einen langen Schwanz, der eigentlich eine Art Antenne ist, und einen Kopf, in dessen Zentrum sich ein Magnesium-Atom befindet. Dieses Molekül fängt nun Sonnenstrahlung ein, weil der Schwanz in der Lage ist, bestimmte Frequenzen herauszufiltern. Auch handelt es sich nicht um ein einzelnes Molekül, sondern um ganze Molekülgruppen, die dabei zusammenwirken - nicht sexuell, sondern kollaborativ.
Wichtig ist nun, daß die Energie in sehr niedriger Energieflußdichte ankommt, denn wenn Sonnenlicht auf die Erdoberfläche trifft, ist es ziemlich armselig. Man kann zwar einen Sonnenbrand bekommen und krank werden, man kann die Umwelt schädigen und Wüsten entstehen lassen, aber das Sonnenlicht ist ziemlich schwach.
Wenn man mit Sonnenlicht etwas Vernünftiges anstellen will, lasse man eine Grünpflanze wachsen. Um eine Wirkung zu erzielen, reichen bereits Gräser aus, besser wäre ein Busch - kein George Bush, sondern ein richtiger Busch -, und am besten wären hochentwickelte Bäume. Denn das Chlorophyll im Blattgrün des Baumes spielt eine wichtige Rolle: Nach Aufnahme über die Antenne wird das Sonnenlicht so verwandelt, daß es eine höhere Energieflußdichte - das Äquivalent einer höheren Temperatur - erhält. Aufgrund dieser Zunahme der Energieflußdichte beginnt die Umwelt abzukühlen, die Lebensbedingungen zum Anbau von Pflanzen, für die Viehzucht usw. verbessern sich.
Das Maß der verrichteten Arbeit sind somit nicht Kalorien. Kalorien sind etwas, was man trägt, besonders wenn man zuviel Fett angesetzt hat. Was man erreichen will, ist eine höhere Energieflußdichte. Man will eine höhere Organisationsstufe lebender Prozesse erreichen. Mit Sonnenenergie erzeugt man Wüsten. Durch Begrünung, mit Bäumen, mit Chlorophyll, das das Sonnenlicht von einer niedrigen zu einer höheren Energieflußdichte transformiert, wird der gesamte Lebenszyklus auf dem Planeten erzeugt.
All den sogenannten Kram, den ich immer mißbilligt habe, habe ich aus genau diesem Grund mißbilligt. Wollen Sie Wüsten? Dann übersäen Sie ein Land mit Solarreflektoren! Dann entstehen Wüsten und die Menschen werden verhungern. Hören wir auf mit dem Solar-Unsinn, das ist verrückt! Es gibt keine grüne Alternativen zur Kernkraft. Keine einzige! Wenn Sie keine Kernkraft wollen, können Sie sich gleich umbringen. Dann ist die Sache für Sie vorbei! Sie wollen Ihren Nachbarn umbringen? Dann schalten Sie die Kernkraft ab! Das ist die beste Methode, und Sie brauchen sich noch nicht einmal die Hände dabei schmutzig zu machen.
Die entscheidende Frage ist also Kreativität. Das Problem der meisten Ökonomen und Wirtschaftsinstitute ist jedoch, daß sie nicht wissen, was Kreativität ist. Sie haben die Wissenschaft der Kreativität, von einem physikalischen Standpunkt aus betrachtet, nie verstanden. Das Geheimnis von Energie heißt Energieflußdichte, was ein Äquivalent für höhere Temperaturen ist. Und bei der Kernkraft hat man es mit Tausenden Mal mehr Kraft zu tun als bei jeder anderen Energieform wie Erdöl, Erdgas usw. Genau das brauchen wir.
Der richtige Weg ist, die Arbeitsproduktivkraft zu erhöhen. Will man diesen Effekt erreichen, nehme man die Automobilindustrie und reorganisiere sie. Bauen wir ein Magnetbahnsystem im ganzen Land. So bekommen wir die Autos von den Autobahnen und können die Menschen viel effektiver transportieren. Streichen wir alle Kurzstreckenflüge, sie sind Zeitverschwendung und obendrein gefährlich. Bauen wir Kernkraftwerke, viele davon! Man wird dann sehr bald sehen, wie eine solche Kapitalinvestition die Wirtschaft verändert.
Überlegen wir uns, wie man die Begrünung vermehrt, verbessern wir die Umwelt, verbessern wir die Wasserversorgung - etwa durch Entsalzung. Nehmen wir die Wüste im Westen und begrünen sie durch groß angelegte Wasserprojekte, und weiten wir sie in den Norden Mexikos aus. Dadurch ändern wir die Umwelt und wir werden zudem die Produktivkraft der Bevölkerung und den Ertrag pro Kopf steigern.
Das geht nur mit Kreativität, die einzig dem Menschen eigen ist, nicht den Affen. Was meinen Sie, wie der Mensch entstanden ist, der einmal wie ein Gorilla oder wie ein Schimpanse aussah und sich auch manchmal so verhielt? Wie ist die Population von einigen Millionen Anthropoiden entstanden, und wie die menschliche Bevölkerung von sechseinhalb Milliarden Menschen? Durch Kreativität! Die schöpferischen Fähigkeiten des menschlichen Geistes, an deren Existenz die meisten Ökonomen gar nicht glauben, erhöhen das Leistungsvermögen des Menschen pro Kopf und pro Quadratkilometer, wenn sie auf die Entwicklung der Gesellschaft angewendet werden. Bei all dem spielt der wissenschaftliche Fortschritt die entscheidende Rolle, und die Kapitalintensität im Sinne von Wissenschaftsintensität ist das Geheimnis von Produktivität.
Wenn man will, daß Menschen beschäftigt werden, doch davon ausgeht, daß sie Gutes bewirken, nur weil man sie angestellt hat, ist man auf dem Holzweg. Man muß kreativ denken. Man findet viele Zivilisationen auf der Welt, die gegen den technologischen und wissenschaftlichen Fortschritt waren. Betrachtet man sie genauer, bezeichnet man sie als unterentwickelte Völker, unterentwickelte Länder und Gebiete.
Die europäische Zivilisation hat besonders in ihrer Entwicklung seit dem Westfälischen Frieden, als es weniger Kriege gab, die das Britische Imperium auslösen konnte, die Leistungsfähigkeit und Lebensqualität der einzelnen Menschen so stark erhöht wie niemals zuvor. Alle Probleme, die es seither gab, haben uns von diesem Ziel abgebracht. Somit ist für die Menschheit nichts tödlicher als die grüne, kernkraftfeindliche Technologie von heute. Das ist das Unmenschlichste, was es derzeit auf der Erde gibt, denn genau das steht den nötigen Investitionen im Wege, die die Menschheit vor der schrecklichen Krise, in der wir sind, retten würden.
Frage (vom Direktor des Instituts für Entwicklungs- und Sicherheitsforschung in Minsk, Belarus): Herr LaRouche, viele Menschen setzen große Hoffnungen in den neuen US-Präsidenten Barack Obama, der jetzt sein Amt angetreten hat. Nach dem ungeheuren außenpolitischen Scheitern der Bush-Administration erhoffen sich viele von dem neuen Präsidenten sehr große Veränderungen innerhalb der USA und auch auf der ganzen Welt.
Einige Fachleute sagen jedoch ganz offen, daß der neue Präsident alles andere als unabhängig sei und von den Welteliten auf diesen Posten gesetzt wurde, um ihnen als Sündenbock zu dienen. Ausmaß und Tiefe der Krise sind zu gewaltig, und bisher gibt es wenig Anlaß zur Hoffnung, daß dieser junge Präsident außergewöhnliche Schritte einleiten wird. Auch wenn er sehr aktiv erscheint, hat er sich doch bisher über viele wichtige Fragen ausgeschwiegen, auch über die Ereignisse in Gaza.
Überdies wurde bemerkt, daß es in den Vereinigten Staaten zwischen den [liberalen] Globalisten auf der einen Seite und den [konservativ-machtorientierten] „Silowiki“ in Regierung, Militär und Geheimdienstkreisen um Leute wie Gates auf der anderen Seite eine Pattsituation gibt, wobei letztere sich Obama zuzuwenden begannen, bevor dieser sein Amt angetreten hatte. Ich verweise hier besonders auf die Veröffentlichung einer Umfrage, die eine amerikanische Militärzeitschrift durchgeführt hat, worin sich der größte Teil des Offizierskorps negativ über den Präsidenten geäußert hat.
Sind Sie auch der Auffassung, daß im Fall Obama „der Hof den König macht“ und dann in kritischen Situationen alle Fehler auf ihn abgewälzt werden? Welche Rolle wird Obama Ihrer Ansicht nach in Zukunft spielen?
LaRouche: Wenn man sich diese Dinge etwas genauer betrachtet, wird vieles von dem, das Sie anführen, weniger relevant sein, das sind eher Reibungsverluste - auch was [US-Verteidigungsminister] Gates angeht.
Die Rolle von Gates wird hier völlig mißverstanden. Gates wurde u.a. deshalb in die vorige Regierung gebracht, damit er sich bemüht, einen Krieg mit dem Iran zu verhindern. Viele von uns schrieen Zeter und Mordio über diese Gefahr, und Gates, der dazu Position bezog, wurde akzeptiert; jetzt hat er sich offenbar entschlossen, sein Amt fortzuführen, um die Kontinuität in dieser Funktion sicherzustellen. Er ist ein Mann mit einer eigenen Meinung. Ich bin nicht unbedingt mit allem einverstanden, was er denkt, aber er erfüllt eine verantwortungsvolle Funktion. Er war ein sehr wichtiger mäßigender Einfluß in der Bush-Administration, besonders als die Lage im Nahen Osten sehr gefährlich zu werden drohte.
Man muß begreifen, daß Cheney ein britischer Agent war. Die Leute in Osteuropa verstehen dieses Problem mit den Briten nicht, und das ist die Ursache der meisten falschen Einschätzungen, die ich von ihnen höre. Da liegt die Gefahr. Wenn man die Zivilisation retten will, muß man den britischen Faktor ausschalten! Wenn man den britischen Faktor in Bezug auf Amerika nicht ausschaltet, dann kommt man nicht vom Fleck. Dann wird Ihnen das Resultat Ihrer eigenen Meinung nicht sehr gefallen.
Gates ist sicher nicht das Problem. Gates hat in meinen Augen nützliche Arbeit geleistet. Ich habe seine Arbeit die ganze Zeit verfolgt, und ich meine, er hat die Aufgabe erfüllt, weswegen er in die Regierung gebracht worden war - nämlich als Gegengewicht zu Leuten wie Cheney zu dienen, der ein britischer Agent ist und alles tat, um uns in einen Krieg mit dem Iran zu ziehen. Er erfüllte seine Aufgabe als Profi nach den Spielregeln innerhalb der amerikanischen Institutionen. Hätte er sich nicht an die Spielregeln innerhalb der Institutionen gehalten, wäre er gescheitert. Er hatte Erfahrungen in seinem Job, und er wußte, was er tat. Hier liegt also nicht das Problem.
Man muß vielmehr schauen, woher das Problem wirklich kommt. Man muß da nicht nach Geheimzeichen, nach satanistischen oder freimaurerischen Symbolen suchen. Man muß nur beobachten, wie sich die Institutionen verhalten, welche Politik die Vereinigten Staaten betreiben. Ob es eine traditionelle Politik ist, die sich das amerikanische Volk im eigenen Interesse gefallen läßt. Dann liegt das amerikanische Interesse in gefestigten Beziehungen zu den meisten Teilen der Welt, u.a. Rußland, China, Japan und Südamerika.
Ja, es gibt Konflikte, aber hier sprechen wir von grundlegenden Interessen, und das Interesse der USA liegt nicht in irgendwelchen kleinkrämerischen Spielchen oder Tricks. Die Vereinigten Staaten sind eine ernsthafte Institution, besonders mit dem neuen Präsidenten. Und man unterschätze diesen Präsidenten nicht - er ist nicht einfach dort hingestellt worden. Bisher hatten wir dort einen Dahergelaufenen, George W. Bush. Dabei meine ich, Putin hat keinen Fehler gemacht, als er versuchte, sich mit Bush zu einigen, denn Bush repräsentierte ein wichtiges Land. Darum ranken sich zuviel Legenden.
Entscheidend ist hier, daß die Institution des amerikanischen Präsidenten nicht mit einem parlamentarischen Regierungschef vergleichbar ist. Ein vom Parlament bestimmter Regierungschef ist etwas Albernes. Manchmal kann er gut sein, aber insgesamt ist das keine sehr gute Einrichtung, sondern eher ein Überrest des Feudalismus. Die USA haben ein Präsidialsystem, keinen Parlamentarismus, und die Präsidentschaft besteht nicht aus einem Individuum. Der Präsident ist Teil der Präsidialregierung, zu der viele Leute und viele Institutionen gehören. Der Kongreß ist dabei eine untergeordnete, allerdings wesentliche Institution. Wenn wir einen schlechten Präsidenten haben, gibt es Probleme. Selbst vernünftige Leute in den Einrichtungen der Präsidentschaft können unter einem schlechten Präsidenten oder schlechten engeren Kreis um den Präsidenten nur schwer funktionieren. Aber sie versuchen Kurs zu halten und ihre Funktion wahrzunehmen, und hoffen auf einen besseren Präsidenten.
Obamas Politik und daß und wie er ins Amt kam, war eine Entscheidung des Präsidialsystems. Schauen Sie sich an, wen er berufen hat: Hillary Clinton und all die anderen. Sicher, ein paar Blindgänger sind auch darunter, aber insgesamt hat er den Apparat einer Präsidentschaft um sich versammelt, und er repräsentiert die US-Präsidentschaft. Er ist kein Handlanger, da sollte man sich nicht täuschen. Das Schicksal von Weißrußland und Rußland hängt jetzt davon ab, daß sich eine positive Beziehung zu den Vereinigten Staaten entwickelt. Jede andere Betrachtungsweise wäre ein fataler Fehler.
Frage (von einem Mitarbeiter aus Obamas Übergangsteam): Herr LaRouche, Sie haben in den letzten Monaten sehr großzügig nicht nur den allgemeinen Rahmen umrissen, in dem die neue Regierung ihre Politik finden und erwägen muß, sondern auch eine detaillierte Einschätzung und konkrete politische Initiativen vorgelegt. Ihr Beitrag ist unschätzbar gewesen, und wir möchten, daß Sie wissen, daß wir das hoch schätzen.
Wenn Sie an diesem Nachmittag ein paar Minuten hätten, in denen Sie dem Präsidenten direkt Rat geben könnten: Was würden Sie ihm sagen?
LaRouche: Ich würde ihm das gleiche sagen, was ich hier heute auch gesagt habe. Ich kenne seine Gefühle angesichts der Situation, mit der er konfrontiert ist. Ich verstehe seine Lage, vielleicht in einiger Hinsicht besser als er selbst, weil ich älter bin und etwas länger in dieser Welt gelebt habe. Und vielleicht habe ich wohl mehr Eindrücke in verschiedenen Teilen der Welt empfangen als er. Und deshalb kann ich stärker nachempfinden, wie man in weiten Teilen der Welt darüber denkt, was man alles erleiden mußte, weil die USA die Politik des Britischen Empire toleriert haben. So kann man das vielleicht am besten formulieren.
Dem Präsidenten ist ein günstiger Moment geschenkt worden, und ich denke, andere werden ihn auch darin bestärken; ihm ist ein Zeitfenster geöffnet, in dem er auf dem Höhepunkt seiner Popularität angekommen ist, vielleicht so groß, wie sie nie wieder sein wird. Denn es wird sicher Reibungen geben, die der Popularität eher schaden. Aber jetzt ist der Zeitpunkt, einige Entscheidungen zu fällen, die wesentlich sind, und sie müssen mit höchster Priorität angegangen werden.
Als erstes müssen wir rigoros und entschlossen die Weltfinanzkrise lösen. Wir müssen wieder die Stellung der USA in der Tradition von Franklin Roosevelt aufbauen und handeln, wie er es getan hätte, wenn er nach dem Ende des Weltkriegs, in dem er uns zum Sieg führte, weitergelebt hätte. Und ich denke, Obama tritt jetzt insofern das Erbe des verstorbenen Roosevelt an, als er die Welt aus einer Phase von Niedergang und Verzweiflung herausholen muß. Dazu muß er entschlossen handeln, um so vor allem die USA in den Augen der Regierungen der Welt wieder zu der Führungsmacht zu machen, die die Welt aus finsteren Zeiten herausführen kann. Ich denke, die allgemeine Wirtschaftsreform, wofür die Zusammenarbeit mit Rußland, China und Indien notwendig ist, hat dabei Vorrang.
Dazu brauchen wir zuerst eine weitreichende Reform des Kreditsystems in den USA. Wir müssen, wie Roosevelt es beabsichtigte, anstelle des monetären Systems ein Kreditsystem fester Wechselkurse unter den maßgeblichen Nationen der Welt errichten, darunter auf jeden Fall die USA, Rußland, China und Indien. Diese Gruppe führender Nationen muß die Welt zu der allgemeinen Wirtschaftsreform führen mit den Zielen, die ich hier und heute umrissen habe.
Wir müssen die Menschheit aus dem Abgrund retten, nachdem wir seit Roosevelts Tod und besonders seit 1967/68 immer tiefer hineingerutscht sind. Wir müssen durch unsere Taten wieder beweisen, daß die Vereinigten Staaten - ob das nun von einigen gerne gehört wird oder nicht - die größte Nation sind, die jemals existiert hat. Nicht aus Zauberei, sondern weil wir die „Schmelztiegel-Nation” sind, die für die Hoffnungen der Völker der Welt stand. Wir waren das, was auch sie werden wollten. Sie hoffen, auch zum eigenen Vorteil an unserem Erfolg teilzuhaben.
Das sollte der Präsident der USA, denke ich, durch sein Handeln und mit seiner Stimme zum Ausdruck bringen. Man sollte ihn sehen, wie wir damals Präsident Franklin Roosevelt während des Zweiten Weltkriegs gesehen haben - als Mann, der eine mächtige Position in einer der mächtigsten Nationen der Welt übernahm und die Welt aus der Hölle herausholte. Präsident Obama ist sicherlich mit einer Herausforderung von ungefähr vergleichbarer Tragweite konfrontiert, und ich glaube, dabei braucht er jede nur erdenkliche Unterstützung. (Anhaltender Applaus).
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Lesen Sie hierzu bitte auch: Schriften von Lyndon H. LaRouche 1981-2006 - Internetseite des Schiller-Instituts Was Lyndon LaRouche wirklich sagt - Internetseite der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees - in englischer Sprache |
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