Ost-Westfalen-Lippe kann der Welt einen Dienst für die Menschenwürde leisten!

Von Paul Felix Giebeler

Paul Felix Giebeler kandidiert als Direktkandidat für die Bürgerrechtsbewegung Solidarität im Wahlkreis 133 - Bielefeld

Wir befinden uns heute an dem wahrscheinlich bedeutendsten Scheideweg der menschlichen Geschichte. Wie während des Wirtschaftskollapses in den dreißiger Jahren liegen auch heute wieder zwei Wege vor uns: der eine, der in den Kollaps der Menschheit weltweit führt - der monetaristische -, und der andere, der die Menschheit hineinführt in eine Zukunft für die kommenden Generationen im gesamten Sonnensystem: der eines Kreditsystems.

Der erstere, damals diktiert von London durch Hjalmar Schacht und ausgeführt von Mussolini, Hitler, Franco und anderen, zielt darauf ab, die bestehenden Macht- und Geldgefüge auf Kosten der Menschheit zu erhalten, während der andere die Menschheit in ihrer universellen Schönheit zuerst sieht und darauf abzielt, die Völker selbst zu den Webern ihres eigenen Schicksals zu erheben.

Wir brauchen heute eine internationale politische und wirtschaftliche Ordnung, die darauf abzielt, die Wahrheiten, die wir für ausgemacht halten - daß alle Menschen gleich geschaffen wurden, und daß ein jeder mit unveräußerlichen Rechten ausgestattet wurde, unter welchen sind, das Recht auf Leben, Freiheit und auf das Streben nach Glückseligkeit - für einen jeden Menschen, ob noch nicht geboren oder kurz vor seinem Tode, zu realisieren.

Die momentane Lage

Das gesamte internationale Weltfinanzsystem befindet sich seit der Auflösung des Bretton-Woods-Systems unter Präsident Nixon in einem Desintegrationsprozeß. Seit der Dollar vom Goldwert abgekoppelt wurde, ist er keine nationale Währung mehr, sondern ein reines Spekulationsobjekt, dessen Wert sich insbesondere durch die Schaffung des anglo-niederländischen Petrodollar-Marktes von den realwirtschaftlichen Gegenwerten immer weiter entfernt hat. Doch auch der Euro, dessen Einführung bereits auf der Grundlage basierte, daß Deutschland nur unter der Bedingung zur Einheit gelangen sollte, daß es seine Souveränität aufkündigt, wird kontrolliert von einer Gruppe privater Banken, die mit den Prinzipien des Allgemeinwohls reichlich wenig am Hut haben. Ob es die Federal Reserve in den USA oder die EZB in Europa ist: Zentralbanken basieren auf dem Prinzip, daß private Finanzinteressen über den Regierungen stehen und durch die Bestimmung des Geldwertes die eigentliche Macht repräsentieren.

So sehen wir, wie durch dieses System bereits heute, insbesondere in den Ländern, in denen die Billigproduktion für die westliche Welt stattfindet oder in denen die Rohstoffe gestohlen werden,  mehr als eine Milliarde Menschen weltweit permanent vom Verhungern bedroht ist. Die FAO spricht davon, daß diese Zahl sich schon innerhalb des nächsten Jahres verdoppeln könnte, wenn denn diese linearen Hochrechnungen realistisch sind und der Kollaps nicht, wie schon in den letzten Jahrzehnten, exponentiell steigt. Die Stahlproduktion in Deutschland ist auf Jahresbasis bereits um mehr als 50% eingebrochen, während der Maschinenbausektor in Deutschland vor drei Monaten, in der Produktion, einen 60%igen Rückgang hatte.

Die geringeren Einbrüche in den letzten Monaten als Erholung zu bezeichnen, ist klinisch wahnsinnig, schließlich ist kaum noch Produktion da, die wegbrechen könnte. Wann machen sich die Bürger Deutschlands klar, wie wichtig unser Hochtechnologiesektor ist? Wenn Deutschland diesen verliert, gibt es kaum noch Möglichkeiten, die Welt zu entwickeln!

Es gibt nur eine Möglichkeit: das System der Globalisierung abzuschaffen, in dem nicht mehr die Völker durch die Macht ihrer Regierungen, sondern private Finanzinteressen durch die Kontrolle der Währungen und die Schaffung von weltweiten Kartellen die internationale Produktion und den Handel bestimmen. Die  USA müssen zu dem Prinzip ihrer Verfassung zurückkehren, unter der in den Vereinigten Staaten keine Macht außerhalb der Regierung das Recht hat, Kredite zu vergeben und somit den Geldwert zu bestimmen. Das gesamte Federal-Reserve-System muß durch ein geordnetes Insolvenzverfahren, bei dem ausschließlich die legitimen Werte und Schulden garantiert würden, reorganisiert werden, und es müssen auf der Basis der US-Verfassung niedrig verzinste langfristige Kredite im Sinne des Gemeinwohls vergeben werden.

Gleichzeitig muß die amerikanische Regierung sich an die mächtigsten Nationen der Welt - Rußland, China und Indien - wenden, um auch diesen die Möglichkeit zu geben, durch ein Nationalbankensystem ihren inneren Markt zu entfalten und durch Verträge zwischen souveränen Staaten langfristige Handelsabkommen und feste Wechselkurse zu schaffen, aufbauend auf dem Prinzip des Westfälischen Friedens von 1648, in dem jede Nation das Interesse der anderen über das eigene stellt und somit zum eigenen macht.

Wenn dieses Abkommen nicht realisiert wird, werden wir schon bald nach den Bundestagswahlen den Kollaps des Dollars erleben, der dann das gesamte Weltfinanz- und Wirtschaftssystem mit in den Abgrund reißt. Allein seit September 2007 haben die Fed und das amerikanische Finanzministerium den Banken bereits über 23 Billionen Dollar zur Verfügung gestellt. Wenn sich diese gigantischen Summen über die zerstörte Realwirtschaft der USA ergießen, dürfte jedem Menschen klar sein, welche Folgen das haben wird.

Doch scheint der Plan der Oligarchie ein anderer zu sein: Wenn man für die wertlosen Spekulationstitel nicht sofort etwas bekommen kann, wieso holt man es sich nicht einfach aus dem Fleische der Bevölkerung? Während für die oben erwähnte Milliarde verhungernder Menschen weltweit 1,8 Mrd. $ zur Verfügung gestellt wurden, kassierten die Manager der neun größten US-Banken ca. 37 Mrd. $ an Boni, und der Chefökonom des IWF, Olivier Blanchard, schlägt vor, die Rettungspakete durch die Kürzung der Sozialsysteme zu finanzieren. Genau das ist es, was mit knappen Ressourcen gemeint ist!

So gibt es in Großbritannien ja bereits seit 1999 das National Institute for Health and Clinical Excellence (NICE), in dem ein Gremium von Gesundheitsökonomen anhand von Kosten-Nutzen-Faktoren berechnet, wer im NHS noch Versorgung bekommt und wer nicht. Diese Entwicklung hat dazu geführt, daß im Jahr 2007 bis 2008 jeder sechste (!) Todesfall im National Health Service durch Dehydrierung und Tiefensedierung entstanden ist, d.h. durch den Entzug von Nahrung und Flüssigkeit und den Einsatz starkwirkender Beruhigungsmittel.

Eben dieses Gesundheitssystem möchte Barack Obama nun auch in den USA einführen, wobei die Bezeichnung  für den Rationierungsrat sich zwar ständig ändert, das Prinzip, das einst als Tiergarten-Vier-Programm traurige Bekanntheit erlangte, aber das einzige ist, bei dem keine Kompromisse gemacht werden.

Wer Zweifel an diesen Tatsachen hat, braucht sich nur die lange Liste der Veröffentlichungen  von Ezekiel Emanuel, dem Berater Obamas für die Gesundheitsreform, anschauen. Buchtitel wie „Wie kann man durch ärztlich assistierten Selbstmord Geld sparen?“ sind dort keine Seltenheit. Wer Angst hat, dasselbe könne auch in Deutschland geschehen, sieht sich bestätigt, der soeben gegründete Gesundheitsfond von Ulla Schmidt müßte dazu lediglich noch exekutive Funktion bekommen, und durch den bundesweiten Einsatz der E-Card wäre die Kontrolle nahezu perfekt. Doch während in den USA täglich bis zu 15.000 Menschen zu ihren Kongreßabgeordneten gehen, wird in den deutschen Medien nicht einmal über diese Realität der Situation berichtet. Wir brauchen auch hier in Deutschland eine Bewegung von Bürgern, die für ihre Rechte aufstehen!

Warum ich kandidiere

Ich kandidiere für den Deutschen Bundestag, weil ich weiß, daß unsere Volksvertreter ihren Pflichten - Schaden von den Deutschen Bürgern abzuwenden und unser Grundgesetz zu wahren und zu verteidigen - nicht nachkommen. Auch die aktuelle Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bielefeld hat für den Lissaboner Vertrag gestimmt und wollte damit die ihr von den Bürgern anvertraute Pflicht an eine supranationale Bürokratie abgeben, vermutlich, ohne den Vertrag je gelesen zu haben. Auf meine Frage ob, dem so sei, antwortete sie mir, sie vertrete nicht mich als Bürger, sondern sich selbst. Ich bin mir sicher, daß Frau Strothmann nicht die einzige Bundestagsabgeordnete ist, die so denkt. Oder glauben Sie, daß diejenigen Parteien, die die heutige Krise mitverursacht haben, nun die Lösung hätten? Wohl nur dann, wenn man den berühmten Bock zum Gärtner machen würde.

Was ich möchte, ist, die Dreiklassengesellschaft abzuschaffen. Nicht nur im Bereich des Gesundheitswesens, in dem jeder Mensch das gleiche Anrecht auf gleiche Behandlung haben muß, sondern in allen Bereichen. So hatte Deutschland einst das beste Bildungssystem der Welt. Die Dreiteilung durch Wilhelm von Humboldt bestand aus Volksschule, Gymnasium und Universität, und nicht aus Hauptschule, Realschule und Gymnasium.

Doch um funktionierende Sozialsysteme für alle zur Verfügung zu stellen, ist die produktive Grundlage entscheidend. Darum würde ich mich für das Gesetz für Stabilität und Wachstum einsetzen, um durch eine reorganisierte Kreditanstalt für Wiederaufbau Kredite über das öffentliche Bankenwesen für Infrastruktur, Mittelstand, Landwirtschaft und Industrie zu vergeben, anstatt Hunderte von Milliarden an Rettungspaketen für Pleitebanken zu verschenken. Helfen sie mir und der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, das Wirklichkeit werden zu lassen. Verbreiten sie dieses Flugblatt, werden sie Mitglied und geben sie uns am 27. September ihre Stimme!