BüSo-Kandidaten stellen sich vor

Guten Tag, ich darf mich kurz vorstellen: Mein Name ist Reinhard Maßberg. Ich bin Geschäftsführer in einem mittelständischen Betrieb mit ca. 40 Beschäftigten, unser Standort ist hier im schönen Niederbayern, und wir stellen Kleintransformatoren aller Art her, für Maschinensteuerungen, für Elektronik, für Sensortechnik, aber auch für den Konsumbereich, also Modelleisenbahnen oder ähnliches, und wir machen auch Kunststoffteile. Wir haben eine eigene Kunststoffspritzerei, mit Werkzeugbau, und ich bin hier also der Geschäftsführer und auch Mitgesellschafter dieser Firma.

Und jetzt ist natürlich die Frage: Warum beschäftige ich mich auch mit Politik, nachdem ich ja hier als Geschäftsführer sowieso viel zu tun und viel Arbeit habe. Die Gründe sind vielfältig, aber die wichtigsten will ich nennen.

Ich bin als Geschäftsführer dieser Firma natürlich beinahe täglich mit den Problemen der hemmungslosen Globalisierung beschäftigt und befaßt und tangiert. Ich werde immer wieder von Kunden z.B. angesprochen, wir sind zu teuer. D.h., auch alte Qualitäten, alte Tugenden der Firmen zählen nicht mehr. Dazu gehören z.B. hohe Qualität, präzise Fertigung, pünktliche Lieferungen, flexible Reaktionen auf Kundenwünsche. Das setzt man zwar irgendwo voraus, aber es zählt nicht mehr wirklich - was zählt, ist nur noch der Preis.

Wir machen sehr viele Produkte, die wirklich Herzstücke von Stromversorgungen usw. sind, also wichtige Teile, und inzwischen ist es so, daß die Einkäufer oder auch Firmenchefs von unseren Kunden sagen, solche Teile, die also auch Geld kosten, die können nicht mehr in Deutschland gefertigt werden, die müssen in „LCCs“ gefertigt werden. Sie wissen jetzt nicht, was LCC ist? Also LCC ist die Abkürzung für low cost country, und Deutschland ist ein High-Tech- oder high cost country. Also dürfen diese Teile nicht mehr in Deutschland produziert werden.

Und so kämpfen wir also immer mehr damit, daß Teile irgendwo im Ausland, im Billiglohn-Ausland gefertigt werden, was allerdings auch auf Kosten der Qualität geht. Es gibt Firmen, die sagen mir: „Können Sie das preislich abspecken, billiger machen? dafür brauchen sie auch bloß zwei Jahre halten, weil so lange ist die Garantiezeit.“ Und das ist natürlich ein sehr schlechter Weg.

Wir müssen also immer mehr kämpfen, einfach um unsere Existenz kämpfen, und wir sind einer der Mittelständler, die noch voll in Deutschland produzieren, nicht ein Teil irgendwo im Ausland produzieren lassen. Um gegen diese unselige Entwicklung politisch anzukämpfen, denn unsere Politiker können das offenbar nicht oder wollen es nicht, engagiere ich mich eben auch politisch.

Und da habe ich eigentlich schon den Übergang: Für welche Partei engagiert man sich, wenn man sich politisch engagiert? Und ich muß sagen, die ganzen etablierten Parteien haben uns ja eigentlich in diesen Schlamassel alle diese Jahre hineingeritten, die tun ja nichts dagegen, im Gegenteil, die sagen oder tun so, als wäre die Globalisierung irgendwo vom Himmel gefallen und nicht vom Menschen gemacht, sondern „die ist auf einmal gekommen, und man muß dann mit den Wölfen heulen und muß einfach mitmachen.“

Jetzt gibt es aber eine Partei, das ist die Bürgerrechtsbewegung Solidarität, die sich seit langen Jahren schon gegen diese Entwicklung stemmt, die auch schon seit langen Jahren vor dieser Wirtschafts- und Finanzkrise gewarnt hat. Die anderen Parteien oder auch unsere sogenannten Spezialisten, die sagen immer: „Ja, das konnte man nicht voraussehen, diese ganze Wirtschafts- und Finanzkrise, die hat uns plötzlich überrollt, aus heiterem Himmel.“ Das stimmt ja gar nicht, die BüSo hat seit Jahren schon davor gewarnt, und schon vor gut zwei Jahre, im Juli 2007, ganz präzise gesagt: Jetzt beginnt der Zusammenbruch, vor dem wir immer gewarnt haben. Vor allem war das der bekannte Ökonom, Wirtschaftswissenschaftler und Politiker Lyndon LaRouche in Amerika, der am 25. Juli 2007 präzise gesagt hat: Jetzt beginnt der Zusammenbruch.

Und diese Partei hat natürlich nicht nur davor gewarnt und diese ganze Entwicklung vorhergesehen, die hat auch die richtigen Konzepte, die dazu führen können, daß wir das Ganze umkehren. Und deshalb kandidiere ich für die BüSo und bin auch schon lange Jahre Mitglied der BüSo, und will eben versuchen die Ideen der BüSo politisch durchzubringen.

Wie sehen jetzt die Konzepte der BüSo aus? Das ist eigentlich mit wenigen Sätzen erklärt. Wir brauchen eine sogenannte „physische Ökonomie“, wie auch Herr LaRouche schon seit langen Jahren immer wieder predigt, d.h., wir brauchen eine reale Produktion. Dienstleistung, Informationsgesellschaft - diese ganzen Schlagwörter bringen uns nicht wirklich weiter. Dienstleistung und Information kann flankierend und hilfreich sein für eine reale Wirtschaft, aber nicht als Selbstzweck. Die Wirtschaft muß real laufen, die Produktion muß real laufen, wie müssen uns aus der Krise wieder herausproduzieren, mit neuen Technologien, mit zukunftsweisenden Technologien.

Deutschland war einmal das Land - abgesehen davon, mal das Land der Dichter und Denker -, aber auch industriell, gerade nach dem Krieg und auch vorher eigentlich schon, sehr führend, federführend teilweise auf der ganzen Welt, für innovative Produkte. Wir haben das weitgehend vergessen, verlernt, wir tun es nicht mehr. Das muß wieder hervorgeholt werden.

Wir brauchen Investitionen in die Infrastruktur. Dazu gehören moderne Transportwege, moderne Transportmittel wie z.B. der Transrapid oder der CargoCap. Wir brauchen eine konstante, hohe Energieversorgung und Energiedichte, die man natürlich mit so läppischen, grünen Geschichten wie Windräder, Photovoltaik und ähnlichem Stückwerk nicht realisieren kann. Eine moderne Industrie braucht eine hohe Energiedichte.

Hier haben wir Unmengen an Möglichkeiten, zu investieren und auch Arbeitsplätze zu schaffen. Wir können bis zu zehn Millionen Arbeitsplätze schaffen mit entsprechender, produktiver Kreditschöpfung, aber da muß der Staat wieder als Nationalstaat eingreifen.

Mit so grünen Ideologien, wie sie jetzt auch der Herr Steinmeier sich jetzt auf den Hut steckt und dann sagt, er will vier Millionen Arbeitsplätze schaffen, indem man irgendwelche grünen Ideologien durchsetzt, da kommen wir mit Sicherheit nicht weiter.

Wir müssen die Konzepte der BüSo verwirklichen und umsetzen. Dann wird Deutschland wieder ein moderner Industriestaat, und dann lösen wir auch viele finanzielle Probleme, die wir zur Zeit haben.

Und Sie können am 27. September mithelfen, daß wir wieder in die richtige Richtung kommen, indem Sie eben Ihr Kreuzchen bei der BüSo machen. Danke.

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Mein Name ist Hubert Mohs. Ich bin 70 Jahre alt, verheiratet und habe fünf Kinder. Als Diplomingenieur habe ich 35 Jahre im Forschungsbereich eines Industrieunternehmens gearbeitet. Der BüSo gehöre ich seit 1992 an.

Das drängendste derzeitige Problem unseres Landes ist der unaufhaltsam fortschreitende, weltweite Finanzzusammenbruch und als Folge davon die in den nächsten Wochen und Monaten massiv ansteigende, millionenfache Arbeitslosigkeit. Wir stehen unmittelbar vor der größten und kaum vorstellbaren Katastrophe der Menschheit. Der Zusammenbruch wird so massiv ausfallen, daß die Länder dieser Erde sehr schnell nacheinander unregierbar werden und die staatliche Ordnung sich auflösen wird, wenn nicht noch rechtzeitig vorher die richtigen Maßnahmen ergriffen werden. Chaos und Anarchie drohen in schlimmstem Ausmaß.

Die Politikerelite und die Medien haben größtes Interesse daran, Informationen hierzu vor der Öffentlichkeit fernzuhalten, um ihre Macht nicht zu gefährden. Dabei ist es eine unbestreitbare Tatsache, daß keine der im Bundestag vertretenen Parteien einen Weg weiß, wie diese Probleme gelöst werden könnten. Die Unwissenheit ist dermaßen groß, daß die meisten Politiker sie geradezu für unlösbar halten. In völliger Unkenntnis der elementarsten Gesetze der Volkswirtschaft suchen sie verzweifelt Rat bei den Bankdirektoren und wenden riesige Milliardenbeträge an Steuergeldern auf, um wertlosen finanziellen Giftmüll in Billionenhöhe für die Spekulanten zu retten. Dabei haben doch gerade diese Großbanken den Finanzzusammenbruch verursacht! Wie sollten gerade sie den Weg weisen können?

An sich ist die Ursache dieser politischen Unfähigkeit wohl bekannt und wurde vor Jahrzehnten schon genau vorausgesagt. Unter den Bedingungen der neoliberalen Globalisierung kann es keine Lösung dieser schrecklichen Krise geben. Und das marode, spekulative, zusammenbrechende Weltfinanzsystem macht alle Anstrengungen zur Sanierung der Wirtschaft von vornherein zunichte. Somit liegt auch die einzige Lösung der wichtigsten Weltprobleme auf der Hand: Die neoliberale Weltwirtschaftsordnung mit ihrem bankrotten Finanzsystem muß ersetzt werden durch eine grundlegend neue Ordnung nach dem Prinzip des Gemeinwohls. Was allein helfen kann, ist die Beseitigung der illegitimen Macht der Finanzmärkte über die nationalen Regierungen. Aber kaum einer der etablierten Politiker wagt, so etwas auch nur in Erwägung zu ziehen.

Allein die BüSo und ihre Schwesterparteien in aller Welt, vor allem unser führender Kopf Lyndon LaRouche in den USA, verfolgen unbeirrt diesen einzig gangbaren Weg. Auf einer Notkonferenz der wichtigsten Regierungen ähnlich wie 1944 in Bretton Woods muß ein neues gerechtes Weltfinanzsystem beschlossen werden. Dann können durch große Investitionen in produktive Infrastrukturprojekte endlich viele Millionen gut bezahlte Arbeitsplätze in aller Welt geschaffen werden. Die Finanzierung solcher Investitionen kann problemlos durch nichtinflationäre staatliche Kreditschöpfung erfolgen. Die deutsche Wirtschaft wird für Generationen voll ausgelastet. Damit können wir auch unser Ziel in Angriff nehmen, sieben Milliarden Menschen dieser Erde eine Zukunft zu bauen.

Für diese Ziele trete ich entschlossen ein. Deshalb kandidiere ich bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Stuttgart I für die Bürgerrechtsbewegung Solidarität.