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LaRouche: „Herr Präsident, seien Sie ein Mensch!“
In seinem Internetforum am 8. September warnte Lyndon LaRouche nachdrücklich, angesichts der unvermeidlichen Krise zum Ende des Haushaltsjahres drohe „das Äquivalent eines Reichstagsbrandes“.
„Der Tod des britischen Empire“, lautete der Titel des jüngsten Internetforums mit Lyndon LaRouche, das am 8. September in der Nähe von Washington stattfand. Nachdem ihm das Publikum im Saal mit großem Applaus zum 87. Geburtstag gratuliert hatte, eröffnete er seine Rede: „Vielen Dank. Ich kann Ihnen eine Menge schlechter Nachrichten versprechen... Sie wollen sicher hören, was diese schlechten Nachrichten sind, wie viele verschiedene es davon heute gibt im Dschungel da draußen, und was die Chancen sind, das zu ändern.
Wir sind am Ende der Fahnenstange angekommen. Morgen wird der sogenannte Präsident der Vereinigten Staaten eine Rede vor einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses halten, und eine joint session kann so etwas wie ein Marihuana-Fest sein, soweit ich weiß, denn die Leute werden ungefähr diese Wirkung erleben. Dieser Präsident hat keine Kompetenz. Das war nie so und das war auch nie beabsichtigt. Dieser Präsident ist ein Joker, den man gegen das amerikanische Volk ausgespielt hat, mit einer Menge Drogengelder dahinter... Er ist völlig inkompetent. Er ist kein Mann des Intellekts, er ist ein Mann, der zum Schwatzen ausgebildet ist... Er weiß nicht, wovon er redet.“
Gefahr eines Staatsstreichs
Aber Obama sei nun einmal zum Präsidenten gewählt worden, man könne ihn nicht einfach wieder absetzen. „Wir können jetzt keinen Staatsstreich haben, denn die Gefahr ist schon jetzt, daß zu viele Staatsstreiche drohen. Das System ist bereit zum Sturz von Regierungen, einschließlich der Regierung der Vereinigten Staaten.“
LaRouche erinnerte dann an die Anschläge des 11. September: „Wie Sie sich erinnern werden, haben bestimmte Interessen in London und den Vereinigten Staaten das in Gang gesetzt, was dann als 11. September bekannt wurde, als eine britisch-saudische Operation, mit Beteiligung bestimmter Leute in den Vereinigten Staaten. Das ist dokumentiert, es ist eine Tatsache. Diese Sache wurde durch eine britisch-saudische Operation finanziert, in der der Botschafter Saudi-Arabiens in den Vereinigten Staaten eine Schlüsselfigur war.“ Es habe schon damals viele Hinweise darauf gegeben, aber man habe es vertuscht.
Nun, nach zwei Amtszeiten unter Bush und Cheney habe man die Regierung Obama. „Und obwohl Obama, als er für die Präsidentschaft kandidierte, sich gegen die „einheitliche Exekutive“ ausgesprochen hat, wurde er, nachdem er zum Präsidenten gewählt wurde, sehr schnell zu einem Advokaten der einheitlichen Exekutive. Und das ist Faschismus, ohne den Reichstagsbrand... Wir haben eine einheitliche Exekutive, die vor allem als Reaktion auf die Anschläge in New York am 11. September geschaffen wurde. Wir bewegen uns auf eine Diktatur zu, in der der Kongreß nicht mehr die gesetzgeberische Macht hat, den Präsidenten zu kontrollieren! Unser Regierungssystem ist zu einer einheitlichen Regierung übergegangen, in der der Kongreß abstimmen darf - solange er dem Präsidenten nicht widerspricht. Wenn er dem Präsidenten widerspricht, dann macht dieser eine Unterzeichnungserklärung und sagt: ,Ja, der Kongreß hat so abgestimmt, aber ich, als Präsident der Vereinigten Staaten, denke anders, und ich werde auch anders handeln!’ Wir haben eine Diktatur in den Vereinigten Staaten, die sich in Richtung einer Nazi-Diktatur bewegt...“
Aber die Amerikaner sind kluge Menschen, machen keine Staatsstreiche und verüben kein Attentat auf den Präsidenten als Form der Regierungsumbildung - „das machen andere“. LaRouche beschrieb dann die britische Politik, die Vereinigten Staaten zur Selbstzerstörung zu veranlassen, etwa durch den Mord an Kennedy, um Amerika in den Vietnamkrieg hineinzutreiben. Das sei auch schon im alten Griechenland so gewesen, wo die imperiale Finanzmacht des Orakels von Delphi die griechischen Seemächte Athen, Korinth und Syrakus sich in Kriegen gegeneinander aufreiben ließ.
Das imperiale System sei organisiert als System privater Finanzinteressen, „das man auch ,Freihandel’ nennt. Was bedeutet Freihandel? Es bedeutet ,frei’ von der Beaufsichtigung durch Regierungen. Es bedeutet frei von jeder Aufsicht durch Regierungen. Es bedeutet eine Welt, eine Regierung des Planeten durch private Finanzinteressen, die als Konsortium monetärer Interessen arbeiten.“
Seit dem Tode Franklin Roosevelts hätten sich die Vereinigten Staaten immer mehr diesen Interessen ausgeliefert, etwa nach dem Finanzkrach von 2007: „Anstatt diese Sache einer Konkurssanierung zu unterziehen, haben wir die Bankiers der Welt auf Kosten des amerikanischen Volkes gerettet. Heute fehlen uns, wegen der Billionen an Dollars, die uns die Regierung Bush und die jetzige Regierung Obama gestohlen haben, die Mittel, um den Bedürfnissen unserer eigenen Bevölkerung gerecht zu werden, und in diesen Monaten seit September 2007 befinden wir uns in einem Prozeß der Zerstörung der Beschäftigung und der Lebensbedingungen und der Sicherheit des Volkes der Vereinigten Staaten. Diese armen Leute werden ausgeplündert, man nimmt ihnen die Beschäftigung, um die künstlichen Schulden einer Bande schurkischer Schwindler zu bedienen, die mit der Wall Street verbunden sind.“
LaRouche warnte dann: „Wir leben implizit in einer Diktatur. Politisch sind wir in der letzten Phase vor dem Äquivalent eines Reichstagsbrandes. Wir stehen am Rande einer Diktatur, die man schon bald durchsetzen will, und ,bald’ ist dabei bestimmt von der Tatsache, daß am Ende dieses Monats und Anfang Oktober das Haushaltsjahr in den Vereinigten Staaten zuende geht, und dann die Bücher abgeschlossen werden müssen. Und es gibt kein Geld, um diese Konten auszugleichen. Es gibt keine Einkommensquelle, um die Bundesstaaten - 48 oder 49 Bundesstaaten sind schon jetzt offiziell bankrott - und es gibt kein Geld aus irgendeiner Quelle, um diese Bundesstaaten aus ihrem Bankrott herauszuholen.“
Das sei der Hintergrund der „Gesundheitsreform“ Obamas. „Denn sie können nicht weiter die Diebe retten, die unser Land ausgeplündert und beraubt haben, und gleichzeitig die Kranken versorgen. Sie können nicht einmal mehr eine normale Beschäftigung aufrechterhalten, selbst ohne Krankenversorgung. Tatsächlich ist etwa ein Drittel der Bevölkerung arbeitslos. Und ein Drittel von ihnen erhält gar nichts an Arbeitslosenunterstützung, und für andere laufen die 52 Wochen Unterstützung aus. Etwa ein Drittel der Bevölkerung ist also in einer verzweifelten Lage - Menschen, die bisher ihren Lebensunterhalt verdienen mußten und jetzt keine Hoffnung mehr haben. Viele von ihnen haben die Hoffnung aufgegeben! Und während der Oktober näher rückt, treten wir in eine Periode ein, in der sich eine Katastrophe, eine soziale Katastrophe ereignen wird. Warum? Weil Präsident Obama dazu entschlossen ist, das System zu retten, auch wenn das bedeutet, daß er durch sein Gesundheitsprogramm Amerikaner tötet. Ein Gesundheitsprogramm, das eine Kopie dessen ist, was Adolf Hitler 1939, im September-Oktober 1939, in Deutschland einführte...
Das Mindeste, was man verlangen muß, ist offensichtlich, daß jeder Kerl aus dieser Gesundheitskabale Obamas sofort aus dem Amt geworfen wird. [Applaus]. Und jeder Beamte, der sagt, daß ich mich da irre, ist ein Lügner. Und man sollte ihn ebenfalls aus der Regierung hinauswerfen.
Denn wir sind in einer Lage, wo es uns nicht egal sein kann, als Nation, die ein Volk repräsentiert, unsere Bevölkerung, wir können nicht zulassen, daß die große Mehrheit unserer Bevölkerung zugrunde gerichtet und in eine hoffnungslose Lage gebracht wird. Und wir werden das nicht tun, um irgendwelche ausländischen Räuber zu retten. Diese ausländischen Räuber werden mit ein bißchen weniger auskommen müssen!
Denn die große Krise heute, von der Obama nicht redet, und auch morgen nicht reden wird, wenn ich ihm nicht heute so sehr in Angst versetze, daß er es tut, ist, daß wir uns mit den Folgen der Massenarbeitslosigkeit befassen müssen. Und es ist nicht nur Arbeitslosigkeit. Warum sind die Leute ohne Arbeit? Weil sie nicht produzieren! Sie haben keine Gelegenheit, zu produzieren. Unsere Industrien wurden geschlossen! Unsere Landwirtschaft ist kollabiert. Es ist noch schlimmer als das: es ist praktisch Verrat. Und der Name dieses Verrats ist ,Globalisierung’.“
Das Vertrauen zurückgewinnen
Man müsse das Vertrauen der Bevölkerung wiederherstellen, und dazu brauche man wirkliche Arbeit, „nicht bloß irgendeine Beschäftigung, sondern wirkliche Beschäftigung in produktiver Arbeit.“ Das könne man erreichen, indem man große Infrastrukturprogramme startet.
Zum Schluß seines Vortrags wandte sich LaRouche direkt an den Präsidenten: „Das erste, was man tun muß, ist, den Menschen da draußen, die verzweifelt sind, das Selbstvertrauen zurückzugeben. Man muß das Vertrauen in die Kommunen wiederherstellen, die von der Verwüstung betroffen sind, die jetzt verursacht wird.
Sie müssen die produktive Beschäftigung wiederherstellen, Herr Präsident! Keine grüne Beschäftigung! Produktive Beschäftigung! [Applaus.] Sie müssen den Ohio in Ordnung bringen, der nicht mehr funktioniert, weil man ihn vernachlässigt. Sie müssen den Mississippi wieder in Ordnung bringen, sie müssen den Missouri ausbauen! Sie müssen das Ogallala-Wasservorkommen im Westen sanieren, wenn Sie dort Landwirtschaft für die Zukunft haben wollen. Es gibt vieles zu tun: Packen Sie es an! Nehmen Sie sich einige dieser Projekte vor, bringen Sie sie in Gang! ...
Sehen Sie sich eine Karte der Vereinigten Staaten an, gehen Sie von Bundesstaat zu Bundesstaat, arbeiten Sie mit den Landesvertretern zusammen, finden Sie die Probleme heraus. Sehen Sie, wo sie die soziale Wirkung der Beschäftigung brauchen. Und finden Sie Formen der Beschäftigung, die zu diesem Programm passen, und stellen Sie sicher, daß sie davon etwas haben. Wir wollen eine Steigerung der Beschäftigung der Menschen in den Vereinigten Staaten um etwa 20% in nächster Zeit. Wir wollen - das ist ein Weihnachtsgeschenk und ein Neujahrsgruß -, daß sie spüren, daß sich die Dinge ändern! Das amerikanische Volk hat Vertrauen, und wenn man ihm Respekt erweist, und seine Bedürfnisse und ein Gefühl für Gerechtigkeit respektiert, dann werden Sie ihnen einige Zeit vertrauen.
Aber jetzt sind wir in einer Stimmung - wir haben eine Massenstreikstimmung in diesem Land, Herr Präsident, und das Land mag Sie nicht, Herr Präsident! Ehrlich gesagt, sie fangen an, Sie zu hassen, Herr Präsident! Sie werden Ihnen keine Gewalt antun, aber Sie hassen Sie trotzdem. Sie sind ein Symbol für das Leiden, daß Sie ihnen auferlegt haben, und Sie müssen beweisen, daß Sie ein besserer Mensch sind. Wir werden Ihnen dabei helfen, Erfolg zu haben, wenn Sie damit einverstanden sind.
Wir werden Sie im Weißen Haus behalten, Sie werden dort bleiben. Man wird Sie schützen. Sie werden in allen Fragen konsultiert werden, die aufkommen und in denen Sie konsultiert werden sollten. Aber Sie werden auf Ihre Berater hören müssen. Und die Berater werden sehr viel kompetenter sein, als Sie es sind. Und Sie werden eine Menge lernen. Zum ersten Mal in Ihrem Leben werden Sie eine Menge lernen von dem, was Sie wissen müssen. Und Sie werden am Ende aus dem Amt gehen mit dem Stolz, daß in Ihrer Amtszeit - ob Sie dazu qualifiziert waren, Präsident zu sein, oder nicht - daß unter Ihrer Präsidentschaft die Arbeit gemacht wurde. Und darauf können Sie stolz sein.
Das ist es, was ich Ihnen geben kann. Das ist das Beste, was ich Ihnen geben kann.
Werfen Sie ihr jetziges Programm weg. Es ist idiotisch, es ist völlig dumm, und es ist kriminell. Stoppen Sie es, Herr Präsident! [Applaus] Seien Sie, zum ersten Mal in Ihrem Leben, ein Mensch!“
Schriften von Lyndon H. LaRouche 1981-2006
- Internetseite des Schiller-Instituts
Was Lyndon LaRouche wirklich sagt
- Internetseite der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees
- in englischer Sprache