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Neue Solidarität
Nr. 37, 9. September 2009

Altöttinger Anzeiger berichtet über BüSo-Veranstaltung

Unter der Überschrift „Das Schlimmste steht uns noch bevor - BüSo-Landesvorsitzender Zuse sieht Wirtschaftskrise im vollen Gange“ berichtet der Altöttinger Anzeiger über eine Wahlkampfveranstaltung der BüSo im bayerischen Kirchweidach: „Düstere Zeiten hat Werner Zuse, Landesvorsit­zender der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), bei deren Hauptwahlkampfveranstaltung in Kirchweidach vorausgesagt. Als Gastredner zeichnete er ein dunk­les Bild zur aktuellen Lage auf dem Weltfinanzmarkt. ,Das Schlimms­te steht uns noch bevor’, zeigte sich Zuse überzeugt. Im Gegensatz zu den Berliner Regierungsparteien und den Wirt­schaftsexperten, die bereits das En­de der Krise verkündeten und für das nächste Jahr eine Erholung der Wirtschaft voraussehen, sehe die BüSo eine weitere Verschärfung der Lage im Herbst. Die Finanzkri­se werde laut Zuse voll auf die Re­alwirtschaft durchschlagen.“ Die Zeitung zitiert Zuse: „In den USA wird es dann wahrschein­lich zu Revolten der Menschen kommen, die nicht nur die Arbeit verlieren und aus ihren Häusern fliegen, sondern voll in die Armut abstürzen, weil dort die Sozial­systeme sie nicht mehr auffangen werden.“

Sie fährt fort: „Auch in Deutschland werde die Arbeitslosigkeit drastisch anstei­gen und den Staat vor eine unlös­bare Aufgabe stellen, betonte Zu­se. ,Nur mit einem geordneten In­solvenzverfahren des Weltfinanz­systems, einem neuen Bretton Woods, wie es die BûSo seit über zehn Jahren fordert, ist das Problem in den Griff zu bekom­men’, so Zuse weiter. Der ,Gift­müll’ der Banken müsse aus den Büchern der Banken gestrichen werden und nicht in eine ,Bad Bank’, für die der Steuerzahler aufkommen muß, ausgelagert werden, forderte Zuse.“

Der Anzeiger berichtet dann über die Forderung, „endlich In­vestitionen in die Infrastruktur wie den Bau des Transrapids und des inhärent sicheren Hochtempera­turreaktors“ zu tätigen, „die dann auch wieder Aufträge für die Industrie und gut bezahlte Vollar­beitsplätze schaffen werden.“

Auch der Direktkandidat der BüSo im Wahlkreis Altötting wird erwähnt: „Neben Zuse warb dafür auch der Direktkandidat für die Bundes­tagswahlen, Franz Maier aus Tyr1a­ching, eindringlich. Maier trat be­reits 2005 bei den Wahlen an, er­reichte 0,83 Prozent der abgegebe­nen Stimmen im Wahlkreis. Dies­mal wurde er ebenfalls wieder für die Wahl zugelassen, nachdem er die notwendigen 200 Unterstützer Unterschriften vorgelegt hatte. Nur mit dem Programm der BüSo gebe es einen Weg aus der Krise, waren sich die beiden einig.“

alh