|
|
|
|
|
|
| Kernthemen | Suchen | Abonnieren | Leserforum |
|
Aus der Neuen Solidarität Nr. 38/2008 |
|
|
|
Interview mit Harley Schlanger. Harley Schlanger ist Koordinator des LaRouche-Aktionskomitees für die westlichen Bundesstaaten der USA. Er wurde am 2. September von Christine Schier für Nouvelle Solidarité, die Wochenzeitung der mit LaRouche verbundenen Organisation Solidarité & Progrès mit Sitz in Paris interviewt.
Frage: Harley, Sie waren sehr aktiv im laufenden Präsidentschaftswahlkampf der Demokratischen Partei und haben für eine Lösung in der Tradition Roosevelts sowohl für die Wirtschafts- als auch die strategische Krise organisiert. Jetzt, da Obama und McCain nominiert sind, wie schätzen Sie die Lage ein?
Schlanger: Sie ist ein Disaster. Obama gewann die Nominierung durch die gezielte Koordination von Soros zugunsten der Finanzinteressen der Londoner City. Sie drückten seine Nominierung einfach durch, indem sie Parteistatuten über den Haufen warfen und den Prozeß insgesamt korrumpierten. Als Ergebnis davon ist die Partei völlig gespalten, und Obama hat überhaupt keinen Versuch unternommen, die Wähler von Hillary Clinton wirklich zu gewinnen. Es sollte noch einmal betont werden, daß Hillary bei den Vorwahlen mehr Stimmen als Obama gewann, und er braucht diese Stimmen, wenn er es ernst meint, als Sieger aus den Wahlen im November hervor zu gehen. Und zwischen dem 8. Juni, als Hillary Clinton ihre Kampagne aussetzte, und dem Tag, an dem Obama die Nominierung gewann, hat er keinen einzigen Versuch unternommen, mit den wichtigen Wählergruppen ihrer Kampagne, vor allem der wichtigen spanisch-sprachigen Gruppe und mit den Frauen der Altersgruppe zwischen 35 und 55, aber auch den Älteren, den städtischen Angestellten, den ehemaligen Arbeitern ins Gespräch zu kommen. Das ist eine große Wählerschaft, die er einfach links liegen ließ.
Andrerseits hat McCain dieselbe Wirtschaftspolitik wie George Bush, die uns an den Rand des Zusammenbruchs des internationalen Finanzsystems gebracht hat.
Ich sollte hinzufügen, daß bis jetzt keine der beiden Kampagnen die Tragweite der Georgienkrise verstanden hat, die durch den georgischen Angriff auf Südossetien ausgelöst wurde. Weder Obama noch McCain haben irgendeine der ernsten Fragen angesprochen, mit denen unsere Nation konfrontiert ist. Und keiner von beiden hat irgendwelche Lösungen für die Probleme, die der Mehrheit der Bevölkerung auf den Nägeln brennen.
Frage: Wie erklären Sie sich, daß Obama die Stimmen von Hillary einfach wegwirft, sogar auf die Gefahr hin, daß er die Wahlen verliert?
Schlanger: Das hat Lyndon LaRouche seit Monaten erklärt: Die Obama-Kampagne hatte bloß den Zweck, Hillary aus dem Feld zu schlagen. Das war nicht die Absicht Senator Obamas, aber die Absicht der Leute hinter ihm, die Gruppe um Soros, die den Parteivorsitzenden Howard Dean kontrollierte und Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses. Beide haben die rechtswidrigen Regeln durchgesetzt, was Obama die Nominierung sicherte.
Soros und Genossen haben nie auf Obamas Sieg gesetzt. Aber ihr Problem war, daß Hillary nicht aufgeben wollte. Sie war hartnäckig, sie war widerstandsfähig, und das brachte ihr die Sympathien der Leute ein, denen es nicht besonders gut geht. Und sie sahen jemanden in ihr, der für sie kämpft. Und deshalb mußten Soros und seine Leute bis zum Parteitag an Obama festhalten; aber jetzt sind sie in einer Lage, wo sie ihn fallen lassen können. Seine Unterstützer haben ihn also nie zum Präsidenten machen wollen. Sie wollten nur sicher stellen, daß es keine Rückkehr der Demokratischen Partei zur Politik von Franklin Roosevelt gäbe.
Frage: Unsere Leser haben die Kampagne des LaRouche-Aktionskomitees verfolgt, die Soros als Agenten Londons bloß stellte, der die Demokratische Partei zerstören sollte; und das Pamphlet, das sie massenhaft zirkulierten, ist offensichtlich wirksam, seinen Einfluß auszuschalten. Ich würde Sie gerne nach einem Aspekt des Soros-Apparates fragen, der die augenscheinlichen Basisorganisationen der Obama-Kampagne betrifft. Und hier geht es mir vor allem um ACORN, weil diese Gruppe von unserer Kampagne sehr aufs Korn genommen wird. Was ist ihre Bedeutung? Warum schießt sich die LPAC so auf sie ein?
Schlanger: Nun, Soros hat zwei Organisationen in der Demokratischen Partei finanziert. Die eine war MoveOn.org, was anfangs von vielen als Antikriegsbewegung gegen den Irakkrieg von Bush und Cheney angesehen wurde. Viele kamen über MoveOn in die Blogosphäre, weil sie dachten, hier kann man sich auf dem Laufenden halten, wie Obama als einziger den Krieg stoppen würde. Dadurch wurden viele motiviert, zu den Parteiversammlungen zu gehen und sich als Wähler für Obama registrieren zu lassen, und andere Dinge mehr.
Ein Großteil der Dreckarbeit wurde von ACORN gemacht (Vereinigung der Bürgerorganisationen für eine Reform Jetzt). ACORN war ursprünglich als Sozialhilfeorganisation aufgebaut worden, um Menschen zu helfen, die ihre Wasser- oder Stromrechnungen nicht mehr zahlen konnten und Hilfe brauchten. Es war eine typische Operation zur „lokalen Kontrolle“, die von Saul Alinsky in Chikago aufgebaut worden war, und an der Obama schon beteiligt war, bevor er Jura studierte.
ACORN ist eine weitere dieser Organisationen, die den Armen helfen soll, während MoveOn.org Menschen fing, die sich gegen den Krieg einsetzten. Durch beide Organisationen floß viel Geld, und wie sich jetzt herausstellt, illegal. Es ging darum, Massen auf die Straße zu bringen, die Wahlversammlungen zu übernehmen, Studenten in die verschiedenen Wahldistrikte zu bringen, um Obama-Delegierte zu wählen.
Eine unserer Kolleginnen, Rachel Douglas, die die „orange Revolution“ in der Ukraine studiert hat und die „Rosenrevolution“ in Georgien, die beide massiv von Sorosgeldern lebten, sagte, der Prozeß, wie die antirussische Bewegung in beiden Ländern an die Macht gebracht wurde, sei der Methode sehr ähnlich, wie die Obama-Kampagne in den USA funktionierte. Bei dieser Operation spielten ACORN und MoveOn die Hauptrollen.
Frage: Was haben Sie für Anzeichen, daß die von der Parteiführung, dem DNC, unabhängigen Organisationen wie z.B. die pro-Clinton Gruppe PUMA (Party Unity My Ass) für die Wahlen im November mobilisieren wollen?
Schlanger: Ich weiß ganz sicher, daß PUMA, was ja eine breite Dachorganisation ist, in der sich Gruppen wie „Kein fauler Kompromiß“ oder „18 Millionen Stimmen“ zusammengeschlossen haben, gesagt haben, sie würden nicht für Obama stimmen. Der Hauptgrund dafür ist, daß die meisten in diesen Gruppen Frauen sind, teilweise in gehobenen Positionen, aber auch Mütter und Hausfrauen der Arbeiterschicht. Sie wurden anfänglich von der Clinton-Kampagne angezogen, weil sie ihre wirtschaftlichen Sorgen ansprach und auch die Gefahr von Zwangsvollstreckungen der Eigenheime, Stadtwerksrechnungen und die Krankenversicherung. Viele Menschen in den USA leiden unter den Krisenerscheinungen in all diesen Bereichen. Es gab Gruppen, die sich Senatorin Clinton öffneten und die zunehmend wütend wurden, als sie sahen, wie feindlich mit ihr umgegangen wurde. Viele dachten zuerst, das hätte mit der Tatsache zu tun, daß sie eine Frau ist. Und das war auch größtenteils so, muß ich sagen, und ich bin kein Feminist. Sie wurde angegriffen wegen ihrer Garderobe, daß sie zu laut lachte, oder weinte. ,Ist sie stark genug, Präsidentin zu sein, wenn sie so emotional ist?’ Das hat viele Frauen wütend auf die Presse gemacht, und dann auf das DNC, weil sie nicht gegen die Medien zurückschossen, und dann waren sie wütend auf Obama, weil er nichts Vernünftiges sagte.
Als einige dann etwas genauer hinsahen, erkannten sie, daß es andere wichtigere Themen gab, wie z.B. die Wirtschaft, und die Frage der Erfahrung. Es war klar, Obama hatte nie etwas anderes getan als Wahlkämpfe zu führen. Er war vom Senator im Jahr 2004 zum Präsidentschaftsbewerber aufgestiegen.
Diese Gruppen hatten sich hauptsächlich gebildet, nachdem Hillary Clinton ihren Wahlkampf am 8. Juni ausgesetzt hatte. Sie waren bis zum Parteitag zu der Überzeugung gekommen, wenn Hillary nicht nominiert würde, würden sie Obama auch nicht unterstützen. Wenn sich Obama also ihnen zugewandt hätte, d.h. wenn er eine wirkliche Persönlichkeit gewesen wäre, anstatt ein Werkzeug in den Händen derer zu sein, die die Demokratische Partei zerstören wollten, hätten sie vielleicht zugehört. Aber er hat das nicht getan. Sie haben sich dann entschieden, bis zur letzten Minute für Hillarys Nominierung zu kämpfen. Denn sie war ja in der Zahl der Delegierten fast gleichauf; es war eine knappe Wahl.
Aber die Obama-Leute haben einen Fehler gemacht, indem sie sagten, sie würden keine namentliche Abstimmung nach Bundesstaaten auf dem Parteitag zulassen. Und das führte zu einer verschärften Mobilisierung, was wiederum den Kampfgeist bei Bill Clinton und Hillary und ihren Anhängern weckte. Während des Parteitags, als klar war, daß Obama nach all den Schummeleien und Deals genug Stimmen hatte, hielten beide ihre Konzessionsreden für Obama. Aber die Mitglieder von PUMA und „Kein fauler Kompromiß“ werden ihn nicht unterstützen.
Sie reden jetzt von zwei Dingen: Einen starken, unerschütterlichen Kongreß zu wählen, d.h. 5-6 weitere Sitze für die Demokraten im Senat und ca. 20 im Repräsentantenhaus hinzu zu gewinnen, was durchaus möglich ist. Zweitens denken einige daran, McCain zu wählen. Ich denke, daß ist einer der Gründe, warum er diese wilde Gouverneurin von Alaska, Sarah Palin, als Kandidatin für das Amt des Vizepräsidenten nominiert hat, weil er bei den Frauen landen will. Ich glaube allerdings nicht, daß das letztendlich funktionieren wird. Die meisten von ihnen sagen, wofür immer wir uns bei den Wahlen entscheiden, wir müssen Demokraten bleiben und die Partei wieder aufbauen.
Wir werden in diesen Prozeß in einer bestimmten Weise eingreifen: Wir werden mit den Menschen in diesen Gruppen über das hinaus sprechen, was Hillary Clinton in ihrem Wahlkampf gesagt hat, daß es nötig ist, ein volles grundsätzliches Programm auf der Basis der Wirtschaftspolitik von LaRouche und Roosevelt zu verabschieden. Und dafür gibt es eine große Offenheit. PUMA hat gesagt, sie würden eine Parteiorganisation aufbauen, die sich mit den inhaltlichen Fragen der Politik beschäftigt, die sie überhaupt erst in die Politik gebracht hat: Die Probleme der unteren 80% der Einkommensgruppen. Dies ist ein hoffnungsvolles und positives Zeichen, aber es braucht Führung, die wir bieten können.
Frage: Sie erwähnten die Ernennung von Sarah Palin zur republikanischen Vizepräsidentschaftskandidatin, was eine Frage aufwirft, die viele hier in Europa verblüfft. Was ist die aktuelle Bedeutung des christlichen Fundamentalismus in der amerikanischen Bevölkerung?
Schlanger: Na ja, er ist ein relativ bedeutsamer Faktor in der republikanischen Partei. Er könnte ein Drittel der Wähler ausmachen, Karl Rove behauptet sogar, es ginge um 50% der Wähler, was ich für eine Übertreibung halte. Aber er repräsentiert die aktive Seite des rechten Flügels bei den Republikanern. Das war die Basis, an die sich George Bush während seiner beiden Wahlkampagnen wandte, und ich sage bewußt nicht bei seinen Siegen, weil ich nicht überzeugt bin, daß er auch nur eine Wahl gewonnen hat. Dies ist seine Basis in Ohio, in Indiana, im ganzen Mittelwesten und in den Südstaaten. Sie nennen sich selbst Evangelikale, aber wichtiger sind eigentlich die „heißen, emotionsbeladenen Themen“, die sie in die Debatte bringen: Die Abtreibung, die fanatisch vorgetragenen Argumente, die „Demokraten wollen uns unsere Waffen wegnehmen“, die homosexuellen Ehen (hier wird sogar behauptet, daß ihre Kinder zu homosexuellen Ehen gezwungen würden, wenn die Demokraten an die Macht kämen). Sie machen diese sogenannten Themen also zu einem Art Lackmustest, was natürlich eine gehörige Portion Heuchelei beinhaltet.
Viele von ihnen kommen aus der Mittelschicht und verlieren ihre Jobs. Sie werden dann immer „religiöser“ in dem Sinn, daß sie ihre Souveränität aufgeben. Sie lassen sich von diesen Themen beherrschen, weil sie ansonsten alles verlieren.
Die Ironie dabei ist, daß sie Kandidaten unterstützen wie Bush und Cheney, deren Politik ihnen mehr schadet, anstatt daß sie sich bemühten, die Ursachen der Wirtschaftskrise zu verstehen. Einige Anführer dieser Gruppen, wie der verstorbene Prediger Falwell oder Pat Robertson, unterstützten die Privatisierung der Sozialversicherung. Das hätte ihnen auch noch das bißchen Rente geschmälert, die jene, die sich als christliche Fundamentalisten verstehen, bekommen. Diese Politik hätte ihnen also geschadet, aber sie wählten trotzdem diese Kandidaten, weil sie in den Fragen der Abtreibung, der Waffen oder Homosexualität „auf Linie“ waren.
Die Nominierung von Palin soll diesen aktiven Teil für die Kampagne bei der Stange halten. Es geht auf beiden Seiten um dasselbe: Die sogenannten „Progressiven“ bei den Demokraten, die Leute von ACORN und MoveOn, und die sogenannten christlichen Fundamentalisten bei den Republikanern sollen nicht nur ihre Partei wählen, sondern vielmehr als Aktivisten auf die Straße gehen und andere zur Wahl bringen.
Mit der Obama-Kampagne wurden hauptsächlich junge Menschen mobilisiert. Natürlich gab es auch unter den 68ern welche, die auf Obama abfuhren, aber es gab da vor allem die große Masse von jungen Leuten, die Generation von MySpace/Facebook, die sich in das soziale Phänomen „Obama“ hineinziehen ließen. Auf der republikanischen Seite gewann der Bush/Cheney-Apparat durch die Aktivierung der christlich fundamentalistischen Gruppen. Die Palin-Nominierung soll sie weiter anheizen, so daß sie rausgehen und organisieren. Denn Palin hat genau dieses Profil als rigorose Abtreibungsgegnerin und waffenbegeisterte Mutti.
Eines sollte ich noch anfügen, was wir uns gegenwärtig ein bißchen genauer anschauen: die christlich-zionistische Seite der Medaille, die ein gefährlicherer, irrationalerer Faktor ist. Ein Beispiel ist Pfarrer John Hagee aus San Antonio, ein großer Anhänger von Bush und Cheney; er gehört in die Armageddon-Fraktion, die glaubt, wir befänden uns am Ende der Tage, und Gott habe die Rechten auserwählt, die USA zu führen, damit wir an der Seite Israels stehen, wenn es im letzten Entscheidungskampf gegen die Heiden antritt. Es gibt unter den Fundamentalisten diese hartgesottenen Armageddon-Fanatiker. Und es gibt Anzeichen, daß auch Palin auf der Liste der „Guten“ dieser Leute steht, sozusagen als Köder im Löwenkäfig.
Frage: Können Sie uns zum Abschluß noch einen Ausblick auf die Perspektiven der LPAC-Arbeit geben? Es ist noch lange hin bis November, und ich weiß, die Jugendbewegung arbeitet an ehrgeizigen Projekten.
Schlanger: Wir haben zwei Aufgaben: Erstens müssen wir der Bevölkerung die Realität der strategischen Krise nahe bringen. Wie Lyndon LaRouche immer wieder betont hat, gibt es in den USA eine ganze Schicht der Bevölkerung, die voller Wut steckt, und jetzt immer weiter unter Druck kommt. Sie stehen vor schwierigen Entscheidungen: Können wir unsere Medikamente noch bezahlen, wenn wir die Stromrechnung bezahlen? Sollen wir weniger essen, damit wir den Rentenbeitrag aufbringen können? Auf diese Fragen müssen wir Antworten geben können, sowohl von einer historischen Perspektive, wie uns FDR aus der großen Depression der dreißiger Jahre herausgeholt hat und wie unsere Politik heute einen Ausweg darstellt. Hier ist natürlich LaRouches Drei-Punkte-Programm wichtig, das Gesetz zum Schutz von Eigenheimbesitzern und Banken, das zweigleisige Kreditsystem und das Vier-Mächte-Abkommen für ein Neues Bretton Woods.
Wir werden unsere Kampagne um grundsätzliche Fragen und Themen führen, weil wir die Bevölkerung zwingen müssen zu erkennen, daß keiner der Kandidaten die Finanzkrise oder die strategische Krise anspricht. Beide werden von den Briten forciert, weil sie die Krise in gewisser Weise benutzen wollen, um die Idee einer souveränen Volkswirtschaft ein für alle Mal auszumerzen. Wir werden also da eingreifen.
Insbesondere haben wir aber auch, und das kann auf der LPAC-Homepage verfolgt werden, eine Serie von Videos herausgegeben, die Lehrstücke in Geschichte sind: Das Video über „1932“, dann das „Brandmauer“-Video über die Weimarer Hyperinflation, wie sie sich entwickelte und warum das für heute angesichts der Blasenwirtschaft so wichtig ist. Wir haben zwei Videos über das Jahr „1989“, eines zeigt den Kampf der LaRouche-Bewegung in den achtziger Jahren, in denen etwas Außergewöhnliches passierte. Aus heiterem Himmel unterstützte Ronald Reagan die Strategische Verteidigungsinitiative von LaRouche. Im zweiten Teil zeigen wir die Initiativen von Helga Zepp-LaRouche nach 1989 für den Bau der Eurasischen Landbrücke, die die Grundlage legten für das, was wir heute in Rußland, China und Indien sehen, das Potential für eine Vier-Mächte-Vereinbarung, wie sie Lyndon LaRouche konzipiert hat.
Auf der Basis dieser prinzipiellen Fragen in Wissenschaft, Geschichte, und Realwirtschaft wird sich die LaRouche Jugendbewegung in die Politik einmischen. In diesem Prozeß werden wir versuchen, die Patrioten auf republikanischer Seite, die Clinton-Wähler auf demokratischer Seite, die Afroamerikaner, die verstanden haben, daß es Obama mehr um sich selbst als um sie geht, zusammen zu bringen. Vor allem ältere Afroamerikaner erinnern sich an Martin Luther King, nicht nur an seine Versprechungen, sondern an die Kämpfe der Bürgerrechtsbewegung. Sie sehen nichts davon in Obama, er ist ein Nutznießer, der glaubt, er verdiene die öffentlichen Huldigungen. Aber er hat nichts getan, sie für einen Kampf um die Fortsetzung der Arbeit von Dr. King und der Bürgerrechtsbewegung zu motivieren.
Wir werden diese Geschichte und diesen realen Prozeß wieder ins Zentrum der Politik rücken. Die nächsten beiden Monate werden eine ungewisse Zeit sein. Die Kampagne, wie sie uns im Fernsehen gezeigt werden wird, wird ein Zirkus sein, bei dem auch viel psychologische Kriegsführung und häßliche Anzeigen zum Rufmord an beiden Kandidaten zum Einsatz kommen wird. Und das alles soll substantielle Fragen und Ideen aus dem Wahlkampf heraushalten. Es liegt an uns, dort Substanz im Sinne wissenschaftlicher Prinzipien hineinzubringen.
Es wird eine gefährliche Periode sein, aber auch eine Zeit, in der es Grund zum Optimismus gibt.
|
Lesen Sie hierzu bitte auch: Londons Putsch gegen die US-Wahlen - Neue Solidarität Nr. 37/2008 „Wir können uns nochmal 4 Jahre schlechter Führung nicht leisten“ - Neue Solidarität Nr. 35/2008 Vielleicht ist Obama doch nicht „Der Eine“? - Neue Solidarität Nr. 33/2008 Obamas Rechtswende - Neue Solidarität Nr. 31/2008 Warum Hillary Clinton Präsidentin werden muß! - Neue Solidarität Nr. 31/2008 Das Soros-Dossier - Neue Solidarität Nr. 28/2008 Obamas Hintermänner drohen Clinton - Neue Solidarität Nr. 20/2008 LaRouche: „Sagt Obamas Leuten: Wartet nicht auf Wunder, tut etwas!“ - Neue Solidarität Nr. 20/2008 Kritischer Punkt für die Demokraten - Neue Solidarität Nr. 19/2007 LaRouches Zwischenbericht zur US-Wahl - Neue Solidarität Nr. 19/2007 Die Bedrängnis des Senator Obama: Die Wunden verbinden - Neue Solidarität Nr. 19/2007 |
|
|
| Kernthemen | Suchen | Abonnieren | Leserforum |
