|
Aus der Neuen Solidarität Nr. 31/2008 |
|
Mehr Gemeinwohl, weniger Kapitalismus!
Dieser Kapitalismus ist der
tägliche Bürgerkrieg mit den Waffen des Geldes. Wie lange noch?
Der Globalkapitalismus hat
sich zu Tode gesiegt. Nun ist er im Abstieg. Er hat Märkte ausgesaugt und
ausgeblutet, was immer die hergaben.
Mit Ende des Weltkommunismus
glaubte der Kapitalismus, sich jede Hybris leisten zu können. Wie am
Kasino-Spieltisch wurde aus viel Geld noch mehr Geld gemacht, anstatt nach
anständiger Kaufmannsart Geld in die Warenproduktion zu stecken, die man
Realwirtschaft nennt, mit der echte Werte geschaffen werden. Man tat ganz das
Gegenteil: über sogenannte Hedgefonds und Private Equity Fonds (um irrsinnige
Namen für irrsinnige Projekte ist man nie verlegen) werden Firmen gekauft, um
sie zu zerschlagen und lukrativ weiter verkauft.
Der Zusammenbruch von Banken
selbst - beginnend mit der britischen Northern Rock-Bank, deutscher
Landesbanken (Staatsbanken!), amerikanischer Immobilien-Kreditbanken, der
Schweizer UBS-Bank - ist ein besonders bemerkenswertes Signal.
Sind denn wenigstens noch die
Staaten als Rettungsanker einsetzbar? Nein, auch das nicht. Sie sind nicht nur
bis an die Halskrause verschuldet, müssen Kredite aufnehmen, um ihre
Schuldzinsen zu bezahlen. Sie haben ihre Völker ferner mit Hochsteuern bis zum
Letzten belastet, und ihre Infrastrukturen an das räuberische Kapital
verscheuert, so daß die neuen Besitzer nun ihrerseits die Staaten strangulieren
können, z.B. über den Energie-Hebel. Die Staaten selbst also gingen auf dem Weg
in den Abgrund voran. Sie können absaufende Banken nur auf Kosten neuer
Schulden, Steuern und mehr Volksarmut subventionieren.
Doch das Schlimmste kommt
noch: Arm in Arm mit dem Globalkapital haben die Staatsführungen ihre Volkswirtschaften
erdrosselt. Unter den gleisnerischen Wörtern Europa und Globalisierung
lieferten die Staatsführungen ihre Infrastrukturen dem Raubtierkapitalismus
aus. Das Prinzip des Gemeinwohls, das Interesse der Gemeinschaft der
Staatsbürger, die einen Staat mitsamt seiner Geschichte tragen, das salus
publica, wurde aufgegeben zugunsten des Profitinteresses jeglicher Sorte
von Kapitalisten. Die Staaten Europas besitzen keine Steuerungsmittel mehr.
Eine eigene Konjunkturpolitik kann man ohne nationale Währung nicht mehr
machen. Der Staat hat nur noch die Alternative, entweder das Kapital, die
Banken, absaufen zu lassen oder das eigene Volk.
Das Volk selbst, von Hunger,
Kälte durch Energiemangel und Inflation gepeinigt, wird nicht nach dem
unfähigen Brüssel rufen, sondern nach Abhilfe durch die eigene Regierung. Das
Eigeninteresse der Völker und Re-Nationalisierung werden sich Bahn brechen. Neue
Parteien mit Notprogrammen werden auftreten müssen. Hungerrevolten gibt es
schon in der 3. Welt, was uns die Medien verschweigen. Der Kapitalismus
ist über den Zenith. Nur wenige haben von seinem Raubzug profitiert. Die Völker
werden wieder wirkliche Demokratie fordern. Sie werden ihren Staat zurück
erobern müssen. Geschichte ist nie abgeschlossen, sondern nach vorne immer
offen. Irland ist überall in Europa.
Karl-Hermann Dittmar, Bad Arolsen
