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Aus der Neuen Solidarität Nr. 26/2008 |
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Annäherung Indiens an China
In einer Rede an der
Universität in Peking sagte Indiens Außenminister Pranab Mukherjee am 6. Juni,
seine Regierung sei bereit, „für Frieden und Stabilität in Asien und darüber
hinaus“ zu sorgen, indem Indien und China gemeinsam eine neue Sicherheitsarchitektur
aufbauten. Dabei solle man Rücksicht auf die Verhältnisse in Asien nehmen und
einen „offenen, nicht abgeschlossenen“ Rahmen schaffen, der flexibel genug sei,
die große Vielfalt Asiens aufzunehmen.
Mukherjees Erklärung ist in
verschiedener Hinsicht wichtig. Erstens bedeutet die Formulierung „Asien und
darüber hinaus“, daß Rußland und andere eurasische Länder bewußt einbezogen
sind. Zweitens war die Diskussion über Sicherheitsfragen zwischen China und
Indien bisher immer „sotto voce“ gewesen, weil man stillschweigend davon
ausging, daß ihre Sicherheitsinteressen unterschiedlich sind.
Hinsichtlich der „offenen,
nicht abgeschlossenen“ Struktur sagte der Minister, man könne in verschiedenen
internationalen Foren über Sicherheitsfragen verhandeln - so etwa dem
ASEAN-Regionalforum, der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende
Maßnahmen in Asien und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO).
„Indien und China sollten versuchen, aus diesen Grundbausteinen gemeinsam einen
neuen Rahmen zu schaffen“, sagte er. So könnten sie gemeinsame Probleme besser
lösen, z.B. die Sicherung der Seewege, die für Handel und Energieversorgung in
der Region und für die Zukunft beider Länder wesentlich sei.
Auffällig war auch, wie
Mukherjee, der geistige Vater der neuen indischen Außenpolitik, über den
Grenzstreit zwischen den beiden Ländern sprach. Als er am 5. Juni nach China
aufbrach, gingen indische Experten davon aus, daß er Peking drängen würde, die
Lösung des seit fünf Jahrzehnten schwelenden Disputs zu beschleunigen. Aber er
sagte in Peking: „In der Grenzfrage müssen wir Geduld haben. China und Indien
sollten bei Sicherheitsfragen in der Region zusammenarbeiten. Wir haben beide
eine gemeinsame Verantwortung und ein gemeinsames Interesse daran, unsere
Grenzen zu sichern. Wir haben Erfahrung darin gesammelt, Ruhe und Frieden an
unseren Grenzen zu wahren.“ Das ist genau dieselbe Formulierung, welche die
chinesische Führung seit Jahren verwendet.
Die auf dieser Reise
erreichten Übereinstimmungen sollten im Zusammenhang mit der wachsenden
eurasischen Allianz von Rußland, Indien und China gesehen werden. Sie sehen
sich alle als Angriffsziele einer von England ausgehenden weltweiten Offensive,
und sie bekräftigen in letzter Zeit zunehmend ihre Entschlossenheit,
Gegenmaßnahmen zu ergreifen; ein Beispiel dafür war das Außenministertreffen
der drei Länder in Jekaterinburg am 15.-16. Juni.
Es gibt dabei auch
interessante Verbindungen zum Nahen Osten und nach Afrika. China beteiligt sich
schon seit Jahren an wirtschaftlichen Entwicklungsprojekten in Afrika, und seit
das vom Westen beherrschte Wirtschaftssystem offensichtlich in den Bankrott
stürzt, ist auch Indien - und Japan - zunehmend entschlossen, Afrika zu helfen,
besonders bei der Sicherung der Nahrungsmittelversorgung und im
Sicherheitsbereich.
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